kommentarer: Kreistag Landkreis Peine

Svar Antal Andel
Jag håller med / håller med till mesta del 61 79,2%
Obesvarat 15 19,5%
Ej efterfrågad, ingen e-postadress tillgänglig 1 1,3%

2 %

2% stöd en ansökan i parlamentet.

16% stöd ett offentligt förhör i den tekniska kommittén.

18% stöd ett offentligt förhör i parlamentet / plenum.


Ilse Schulz

är riksdagsledamot Kreistag

Fraktionslos, senast redigerad 2020-03-26

Jag håller med / håller med till mesta del.
Jag stödjer ett beslut i parlamentet om tillräckligt många andra ställer sig bakom.
Jag stödjer offentliga utfrågningar i riksdan.

Ich setze mich für den Standorterhalt des Klinikums Peine in einem Verbund in kommunaler Trägerschaft ein. Eine finanzielle Unterstützung des Landes ist erforderlich.


Prof. Dr. Arnd Krüger

är riksdagsledamot Kreistag

FDP, senast redigerad 2020-03-25

Gruppbeslut publicerat av Arnd Krüger. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen FDP
Jag håller med / håller med till mesta del.

Jag stöder en offentlig utfrågning i tekniska nämnden.
Jag stödjer offentliga utfrågningar i riksdan.

1. Ich bin kein gewählter Vertreter, sondern entsandter Bürger im Fachausschuss Bildung, Kultur, Sport des Landkreises.
2. Ich habe persönlich negative Erfahrungen mit dem Klinikum Peine gemacht, finde den Erhalt jedoch sehr wichtig.
3. Ich schließe mich voll inhaltlich der Position der FDP an, nämlich "Die FDP des Kreises Peine fordert die zuständigen Gremien, namentlich den Kreistag und den Stadtrat Peine auf, sich für den Erhalt des Klinikums Peine einzusetzen. Hierbei ist eine privatwirtschaftliche Lösung einer öffentlichen vorzuziehen.

Das Klinikum Peine hat eine elementare Bedeutung für die dezentrale medizinische Versorgung der Bevölkerung. Es ist wichtig, dass eine medizinische Versorgung wohnortnah durchgeführt werden kann.
Ein privater Anbieter ist einem öffentlichen vorzuziehen unter folgenden Vorrausetzungen:
• Er muss den langfristigen Bestand der Klinik gewährleisten
• Die Bereitschaft zur baulichen Sanierung muss festgelegt werden
• Der Investor muss ein Konzept für strategische Entwicklung des Unternehmens vorlegen
• Die Finanzkraft des Investors muss entsprechend der langfristigen Planung nachgewiesen werden
• Der Erhalt der Beschäftigungsverhältnisse muss festgeschrieben werden.

Der Landkreis hat das Klinikum seinerzeit verkauft, weil er erkannt hat, dass er weder die Kompetenz noch die finanziellen Mittel besitzt, eine Klinik dauerhaft zu betreiben. Auch der Verbund mit den Städtischen Kliniken Braunschweig ändert daran nichts. Klinikkonzerne besitzen hingegen die Kompetenz, Krankenhäusern auch langfristige Perspektiven zu geben. Der Steuerzahler wird entlastet und trägt nicht mehr allein das Risiko."


Waldemar Hänsel

är riksdagsledamot Kreistag

FDP, senast redigerad 2020-03-18

Jag håller med / håller med till mesta del.
Jag stödjer ett beslut i parlamentet om tillräckligt många andra ställer sig bakom.


Bild av Christine   Heuer

Christine Heuer

är riksdagsledamot Kreistag

CDU, senast redigerad 2020-03-17

Gruppbeslut publicerat av Christine Heuer. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen CDU
Jag håller med / håller med till mesta del.

Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.


Frank Hoffmann

är riksdagsledamot Kreistag

SPD, senast redigerad 2020-03-14

Gruppbeslut publicerat av Frank Hoffmann. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen SPD
Jag håller med / håller med till mesta del.

Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.


Dieter Samieske

är riksdagsledamot Kreistag

Fraktionslos, senast redigerad 2020-03-12

Jag håller med / håller med till mesta del.
Jag stöder en offentlig utfrågning i tekniska nämnden.
Jag stödjer offentliga utfrågningar i riksdan.

Das Krankenhaus schützt das Gemeinwohl und dient der Daseinsversorgung. Es gehört in kommunale Hände. Mit Krankheit Profit machen entspricht nicht meinem sozialem Verständnis. Ein KH erhöht die Lebensqualität einer Region. Dieses KH gehört bestausgestattet in die Region für die hier lebenden Menschen...


Oliver Westphal

är riksdagsledamot Kreistag

AfD, senast redigerad 2020-03-11

Gruppbeslut publicerat av Oliver Westphal . Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen AfD
Jag håller med / håller med till mesta del.

Jag stöder en offentlig utfrågning i tekniska nämnden.
Jag stödjer offentliga utfrågningar i riksdan.

Die medizinische Versorgung im LK Peine muss für die Menschen gewährleistet bleiben. Es ist unabdingbar, dass die Politik verpflichtet ist alles zu unternehmen um das KKH zu halten. Diese Verpflichtung besteht ebenso gegenüber der Ärzteschaft und dem Krankenhauspersonal! Wir dürfen es nicht zulassen, dass aus rein monetären Erwägungen das Krankenhaus den Betrieb einstellen muss!


Swen Goldschmidt

är riksdagsledamot Kreistag

CDU, senast redigerad 2020-03-11

Gruppbeslut publicerat av Christine Heuer. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen CDU
Jag håller med / håller med till mesta del.

Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.


Günter Mertins

är riksdagsledamot Kreistag

CDU, senast redigerad 2020-03-11

Gruppbeslut publicerat av Christine Heuer. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen CDU
Jag håller med / håller med till mesta del.

Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.


Darja Kröplin

är riksdagsledamot Kreistag

CDU, senast redigerad 2020-03-11

Gruppbeslut publicerat av Christine Heuer. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen CDU
Jag håller med / håller med till mesta del.

Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.


Thomas Schellhorn

är riksdagsledamot Kreistag

FDP, senast redigerad 2020-03-11

Gruppbeslut publicerat av Arnd Krüger. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen FDP
Jag håller med / håller med till mesta del.

Jag stöder en offentlig utfrågning i tekniska nämnden.
Jag stödjer offentliga utfrågningar i riksdan.

1. Ich bin kein gewählter Vertreter, sondern entsandter Bürger im Fachausschuss Bildung, Kultur, Sport des Landkreises.
2. Ich habe persönlich negative Erfahrungen mit dem Klinikum Peine gemacht, finde den Erhalt jedoch sehr wichtig.
3. Ich schließe mich voll inhaltlich der Position der FDP an, nämlich "Die FDP des Kreises Peine fordert die zuständigen Gremien, namentlich den Kreistag und den Stadtrat Peine auf, sich für den Erhalt des Klinikums Peine einzusetzen. Hierbei ist eine privatwirtschaftliche Lösung einer öffentlichen vorzuziehen.

Das Klinikum Peine hat eine elementare Bedeutung für die dezentrale medizinische Versorgung der Bevölkerung. Es ist wichtig, dass eine medizinische Versorgung wohnortnah durchgeführt werden kann.
Ein privater Anbieter ist einem öffentlichen vorzuziehen unter folgenden Vorrausetzungen:
• Er muss den langfristigen Bestand der Klinik gewährleisten
• Die Bereitschaft zur baulichen Sanierung muss festgelegt werden
• Der Investor muss ein Konzept für strategische Entwicklung des Unternehmens vorlegen
• Die Finanzkraft des Investors muss entsprechend der langfristigen Planung nachgewiesen werden
• Der Erhalt der Beschäftigungsverhältnisse muss festgeschrieben werden.

Der Landkreis hat das Klinikum seinerzeit verkauft, weil er erkannt hat, dass er weder die Kompetenz noch die finanziellen Mittel besitzt, eine Klinik dauerhaft zu betreiben. Auch der Verbund mit den Städtischen Kliniken Braunschweig ändert daran nichts. Klinikkonzerne besitzen hingegen die Kompetenz, Krankenhäusern auch langfristige Perspektiven zu geben. Der Steuerzahler wird entlastet und trägt nicht mehr allein das Risiko."


Benedikt Schurm

är riksdagsledamot Kreistag

FDP, senast redigerad 2020-03-11

Gruppbeslut publicerat av Arnd Krüger. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen FDP
Jag håller med / håller med till mesta del.

Jag stöder en offentlig utfrågning i tekniska nämnden.
Jag stödjer offentliga utfrågningar i riksdan.

1. Ich bin kein gewählter Vertreter, sondern entsandter Bürger im Fachausschuss Bildung, Kultur, Sport des Landkreises.
2. Ich habe persönlich negative Erfahrungen mit dem Klinikum Peine gemacht, finde den Erhalt jedoch sehr wichtig.
3. Ich schließe mich voll inhaltlich der Position der FDP an, nämlich "Die FDP des Kreises Peine fordert die zuständigen Gremien, namentlich den Kreistag und den Stadtrat Peine auf, sich für den Erhalt des Klinikums Peine einzusetzen. Hierbei ist eine privatwirtschaftliche Lösung einer öffentlichen vorzuziehen.

Das Klinikum Peine hat eine elementare Bedeutung für die dezentrale medizinische Versorgung der Bevölkerung. Es ist wichtig, dass eine medizinische Versorgung wohnortnah durchgeführt werden kann.
Ein privater Anbieter ist einem öffentlichen vorzuziehen unter folgenden Vorrausetzungen:
• Er muss den langfristigen Bestand der Klinik gewährleisten
• Die Bereitschaft zur baulichen Sanierung muss festgelegt werden
• Der Investor muss ein Konzept für strategische Entwicklung des Unternehmens vorlegen
• Die Finanzkraft des Investors muss entsprechend der langfristigen Planung nachgewiesen werden
• Der Erhalt der Beschäftigungsverhältnisse muss festgeschrieben werden.

Der Landkreis hat das Klinikum seinerzeit verkauft, weil er erkannt hat, dass er weder die Kompetenz noch die finanziellen Mittel besitzt, eine Klinik dauerhaft zu betreiben. Auch der Verbund mit den Städtischen Kliniken Braunschweig ändert daran nichts. Klinikkonzerne besitzen hingegen die Kompetenz, Krankenhäusern auch langfristige Perspektiven zu geben. Der Steuerzahler wird entlastet und trägt nicht mehr allein das Risiko."


Dr. Jürgen Schmidt

är riksdagsledamot Kreistag

AfD, senast redigerad 2020-03-11

Gruppbeslut publicerat av Oliver Westphal . Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen AfD
Jag håller med / håller med till mesta del.

Jag stöder en offentlig utfrågning i tekniska nämnden.
Jag stödjer offentliga utfrågningar i riksdan.

Die medizinische Versorgung im LK Peine muss für die Menschen gewährleistet bleiben. Es ist unabdingbar, dass die Politik verpflichtet ist alles zu unternehmen um das KKH zu halten. Diese Verpflichtung besteht ebenso gegenüber der Ärzteschaft und dem Krankenhauspersonal! Wir dürfen es nicht zulassen, dass aus rein monetären Erwägungen das Krankenhaus den Betrieb einstellen muss!


Wilfried Wesemann

är riksdagsledamot Kreistag

AfD, senast redigerad 2020-03-11

Gruppbeslut publicerat av Oliver Westphal . Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen AfD
Jag håller med / håller med till mesta del.

Jag stöder en offentlig utfrågning i tekniska nämnden.
Jag stödjer offentliga utfrågningar i riksdan.

Die medizinische Versorgung im LK Peine muss für die Menschen gewährleistet bleiben. Es ist unabdingbar, dass die Politik verpflichtet ist alles zu unternehmen um das KKH zu halten. Diese Verpflichtung besteht ebenso gegenüber der Ärzteschaft und dem Krankenhauspersonal! Wir dürfen es nicht zulassen, dass aus rein monetären Erwägungen das Krankenhaus den Betrieb einstellen muss!


Wolfgang Belte

är riksdagsledamot Kreistag

CDU, senast redigerad 2020-03-11

Gruppbeslut publicerat av Christine Heuer. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen CDU
Jag håller med / håller med till mesta del.

Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.


Alexander Franke

är riksdagsledamot Kreistag

CDU, senast redigerad 2020-03-11

Gruppbeslut publicerat av Christine Heuer. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen CDU
Jag håller med / håller med till mesta del.

Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.


Eva Schlaugat

är riksdagsledamot Kreistag

SPD, senast redigerad 2020-03-11

Gruppbeslut publicerat av Frank Hoffmann. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen SPD
Jag håller med / håller med till mesta del.

Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.


Jürgen Streichert

är riksdagsledamot Kreistag

SPD, senast redigerad 2020-03-11

Gruppbeslut publicerat av Frank Hoffmann. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen SPD
Jag håller med / håller med till mesta del.

Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.


Dr. Daniel Gelmke

är riksdagsledamot Kreistag

FDP, senast redigerad 2020-03-11

Gruppbeslut publicerat av Arnd Krüger. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen FDP
Jag håller med / håller med till mesta del.

Jag stöder en offentlig utfrågning i tekniska nämnden.
Jag stödjer offentliga utfrågningar i riksdan.

1. Ich bin kein gewählter Vertreter, sondern entsandter Bürger im Fachausschuss Bildung, Kultur, Sport des Landkreises.
2. Ich habe persönlich negative Erfahrungen mit dem Klinikum Peine gemacht, finde den Erhalt jedoch sehr wichtig.
3. Ich schließe mich voll inhaltlich der Position der FDP an, nämlich "Die FDP des Kreises Peine fordert die zuständigen Gremien, namentlich den Kreistag und den Stadtrat Peine auf, sich für den Erhalt des Klinikums Peine einzusetzen. Hierbei ist eine privatwirtschaftliche Lösung einer öffentlichen vorzuziehen.

Das Klinikum Peine hat eine elementare Bedeutung für die dezentrale medizinische Versorgung der Bevölkerung. Es ist wichtig, dass eine medizinische Versorgung wohnortnah durchgeführt werden kann.
Ein privater Anbieter ist einem öffentlichen vorzuziehen unter folgenden Vorrausetzungen:
• Er muss den langfristigen Bestand der Klinik gewährleisten
• Die Bereitschaft zur baulichen Sanierung muss festgelegt werden
• Der Investor muss ein Konzept für strategische Entwicklung des Unternehmens vorlegen
• Die Finanzkraft des Investors muss entsprechend der langfristigen Planung nachgewiesen werden
• Der Erhalt der Beschäftigungsverhältnisse muss festgeschrieben werden.

Der Landkreis hat das Klinikum seinerzeit verkauft, weil er erkannt hat, dass er weder die Kompetenz noch die finanziellen Mittel besitzt, eine Klinik dauerhaft zu betreiben. Auch der Verbund mit den Städtischen Kliniken Braunschweig ändert daran nichts. Klinikkonzerne besitzen hingegen die Kompetenz, Krankenhäusern auch langfristige Perspektiven zu geben. Der Steuerzahler wird entlastet und trägt nicht mehr allein das Risiko."


Maximilian Grösch

är riksdagsledamot Kreistag

FDP, senast redigerad 2020-03-11

Gruppbeslut publicerat av Arnd Krüger. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen FDP
Jag håller med / håller med till mesta del.

Jag stöder en offentlig utfrågning i tekniska nämnden.
Jag stödjer offentliga utfrågningar i riksdan.

1. Ich bin kein gewählter Vertreter, sondern entsandter Bürger im Fachausschuss Bildung, Kultur, Sport des Landkreises.
2. Ich habe persönlich negative Erfahrungen mit dem Klinikum Peine gemacht, finde den Erhalt jedoch sehr wichtig.
3. Ich schließe mich voll inhaltlich der Position der FDP an, nämlich "Die FDP des Kreises Peine fordert die zuständigen Gremien, namentlich den Kreistag und den Stadtrat Peine auf, sich für den Erhalt des Klinikums Peine einzusetzen. Hierbei ist eine privatwirtschaftliche Lösung einer öffentlichen vorzuziehen.

Das Klinikum Peine hat eine elementare Bedeutung für die dezentrale medizinische Versorgung der Bevölkerung. Es ist wichtig, dass eine medizinische Versorgung wohnortnah durchgeführt werden kann.
Ein privater Anbieter ist einem öffentlichen vorzuziehen unter folgenden Vorrausetzungen:
• Er muss den langfristigen Bestand der Klinik gewährleisten
• Die Bereitschaft zur baulichen Sanierung muss festgelegt werden
• Der Investor muss ein Konzept für strategische Entwicklung des Unternehmens vorlegen
• Die Finanzkraft des Investors muss entsprechend der langfristigen Planung nachgewiesen werden
• Der Erhalt der Beschäftigungsverhältnisse muss festgeschrieben werden.

Der Landkreis hat das Klinikum seinerzeit verkauft, weil er erkannt hat, dass er weder die Kompetenz noch die finanziellen Mittel besitzt, eine Klinik dauerhaft zu betreiben. Auch der Verbund mit den Städtischen Kliniken Braunschweig ändert daran nichts. Klinikkonzerne besitzen hingegen die Kompetenz, Krankenhäusern auch langfristige Perspektiven zu geben. Der Steuerzahler wird entlastet und trägt nicht mehr allein das Risiko."


Silke Weyberg

är riksdagsledamot Kreistag

CDU, senast redigerad 2020-03-11

Gruppbeslut publicerat av Christine Heuer. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen CDU
Jag håller med / håller med till mesta del.

Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.


Jens Zielsdorf

är riksdagsledamot Kreistag

SPD, senast redigerad 2020-03-11

Gruppbeslut publicerat av Frank Hoffmann. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen SPD
Jag håller med / håller med till mesta del.

Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.


Bild av Bernd Jakubowski

Bernd Jakubowski

är riksdagsledamot Kreistag

AfD, senast redigerad 2020-03-11

Gruppbeslut publicerat av Oliver Westphal . Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen AfD
Jag håller med / håller med till mesta del.

Jag stöder en offentlig utfrågning i tekniska nämnden.
Jag stödjer offentliga utfrågningar i riksdan.

Die medizinische Versorgung im LK Peine muss für die Menschen gewährleistet bleiben. Es ist unabdingbar, dass die Politik verpflichtet ist alles zu unternehmen um das KKH zu halten. Diese Verpflichtung besteht ebenso gegenüber der Ärzteschaft und dem Krankenhauspersonal! Wir dürfen es nicht zulassen, dass aus rein monetären Erwägungen das Krankenhaus den Betrieb einstellen muss!


Jürgen Rubin

är riksdagsledamot Kreistag

AfD, senast redigerad 2020-03-11

Gruppbeslut publicerat av Oliver Westphal . Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen AfD
Jag håller med / håller med till mesta del.

Jag stöder en offentlig utfrågning i tekniska nämnden.
Jag stödjer offentliga utfrågningar i riksdan.

Die medizinische Versorgung im LK Peine muss für die Menschen gewährleistet bleiben. Es ist unabdingbar, dass die Politik verpflichtet ist alles zu unternehmen um das KKH zu halten. Diese Verpflichtung besteht ebenso gegenüber der Ärzteschaft und dem Krankenhauspersonal! Wir dürfen es nicht zulassen, dass aus rein monetären Erwägungen das Krankenhaus den Betrieb einstellen muss!


Andreas Tute

är riksdagsledamot Kreistag

AfD, senast redigerad 2020-03-11

Gruppbeslut publicerat av Oliver Westphal . Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen AfD
Jag håller med / håller med till mesta del.

Jag stöder en offentlig utfrågning i tekniska nämnden.
Jag stödjer offentliga utfrågningar i riksdan.

Die medizinische Versorgung im LK Peine muss für die Menschen gewährleistet bleiben. Es ist unabdingbar, dass die Politik verpflichtet ist alles zu unternehmen um das KKH zu halten. Diese Verpflichtung besteht ebenso gegenüber der Ärzteschaft und dem Krankenhauspersonal! Wir dürfen es nicht zulassen, dass aus rein monetären Erwägungen das Krankenhaus den Betrieb einstellen muss!


Dieter Girnth

är riksdagsledamot Kreistag

SPD, senast redigerad 2020-03-11

Gruppbeslut publicerat av Frank Hoffmann. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen SPD
Jag håller med / håller med till mesta del.

Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.


Michael Hanne

är riksdagsledamot Kreistag

SPD, senast redigerad 2020-03-11

Gruppbeslut publicerat av Frank Hoffmann. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen SPD
Jag håller med / håller med till mesta del.

Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.


Klaus Peter Lange

är riksdagsledamot Kreistag

SPD, senast redigerad 2020-03-11

Gruppbeslut publicerat av Frank Hoffmann. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen SPD
Jag håller med / håller med till mesta del.

Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.


Miriam Riedel-Kielhorn

är riksdagsledamot Kreistag

SPD, senast redigerad 2020-03-11

Gruppbeslut publicerat av Frank Hoffmann. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen SPD
Jag håller med / håller med till mesta del.

Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.


Ulrich Seffer

är riksdagsledamot Kreistag

SPD, senast redigerad 2020-03-11

Gruppbeslut publicerat av Frank Hoffmann. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen SPD
Jag håller med / håller med till mesta del.

Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.


Uwe Semper

är riksdagsledamot Kreistag

SPD, senast redigerad 2020-03-11

Gruppbeslut publicerat av Frank Hoffmann. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen SPD
Jag håller med / håller med till mesta del.

Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.


Christine Spittel

är riksdagsledamot Kreistag

SPD, senast redigerad 2020-03-11

Gruppbeslut publicerat av Frank Hoffmann. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen SPD
Jag håller med / håller med till mesta del.

Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.


Werner Welzel

är riksdagsledamot Kreistag

SPD, senast redigerad 2020-03-11

Gruppbeslut publicerat av Frank Hoffmann. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen SPD
Jag håller med / håller med till mesta del.

Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.


Rebecca Mittal

är riksdagsledamot Kreistag

CDU, senast redigerad 2020-03-11

Gruppbeslut publicerat av Christine Heuer. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen CDU
Jag håller med / håller med till mesta del.

Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.


Bild av Christoph  Moritz

Christoph Moritz

är riksdagsledamot Kreistag

SPD, senast redigerad 2020-03-11

Gruppbeslut publicerat av Frank Hoffmann. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen SPD
Jag håller med / håller med till mesta del.

Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.


Nadine Muthmann

är riksdagsledamot Kreistag

SPD, senast redigerad 2020-03-11

Gruppbeslut publicerat av Frank Hoffmann. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen SPD
Jag håller med / håller med till mesta del.

Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.


Stephan Nitsch

är riksdagsledamot Kreistag

CDU, senast redigerad 2020-03-11

Gruppbeslut publicerat av Christine Heuer. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen CDU
Jag håller med / håller med till mesta del.

Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.


Simone Pifan

är riksdagsledamot Kreistag

SPD, senast redigerad 2020-03-11

Gruppbeslut publicerat av Frank Hoffmann. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen SPD
Jag håller med / håller med till mesta del.

Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.


Arnim Plett

är riksdagsledamot Kreistag

CDU, senast redigerad 2020-03-11

Gruppbeslut publicerat av Christine Heuer. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen CDU
Jag håller med / håller med till mesta del.

Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.


Georg Raabe

är riksdagsledamot Kreistag

CDU, senast redigerad 2020-03-11

Gruppbeslut publicerat av Christine Heuer. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen CDU
Jag håller med / håller med till mesta del.

Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.


Carsten Rauls

är riksdagsledamot Kreistag

CDU, senast redigerad 2020-03-11

Gruppbeslut publicerat av Christine Heuer. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen CDU
Jag håller med / håller med till mesta del.

Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.


Carsten Rieck

är riksdagsledamot Kreistag

SPD, senast redigerad 2020-03-11

Gruppbeslut publicerat av Frank Hoffmann. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen SPD
Jag håller med / håller med till mesta del.

Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.


Heiko Jacke

är riksdagsledamot Kreistag

CDU, senast redigerad 2020-03-11

Gruppbeslut publicerat av Christine Heuer. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen CDU
Jag håller med / håller med till mesta del.

Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.


Dr. Christof Klinke

är riksdagsledamot Kreistag

CDU, senast redigerad 2020-03-11

Gruppbeslut publicerat av Christine Heuer. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen CDU
Jag håller med / håller med till mesta del.

Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.


Karsten Könnecker

är riksdagsledamot Kreistag

CDU, senast redigerad 2020-03-11

Gruppbeslut publicerat av Christine Heuer. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen CDU
Jag håller med / håller med till mesta del.

Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.


Michael Kramer

är riksdagsledamot Kreistag

CDU, senast redigerad 2020-03-11

Gruppbeslut publicerat av Christine Heuer. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen CDU
Jag håller med / håller med till mesta del.

Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.


Wilhelm Laaf

är riksdagsledamot Kreistag

SPD, senast redigerad 2020-03-11

Gruppbeslut publicerat av Frank Hoffmann. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen SPD
Jag håller med / håller med till mesta del.

Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.


Rüdiger Lampe

är riksdagsledamot Kreistag

SPD, senast redigerad 2020-03-11

Gruppbeslut publicerat av Frank Hoffmann. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen SPD
Jag håller med / håller med till mesta del.

Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.


Romec Manns

är riksdagsledamot Kreistag

SPD, senast redigerad 2020-03-11

Gruppbeslut publicerat av Frank Hoffmann. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen SPD
Jag håller med / håller med till mesta del.

Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.


Holger Meyer

är riksdagsledamot Kreistag

SPD, senast redigerad 2020-03-11

Gruppbeslut publicerat av Frank Hoffmann. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen SPD
Jag håller med / håller med till mesta del.

Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.


Björn Busse

är riksdagsledamot Kreistag

CDU, senast redigerad 2020-03-11

Gruppbeslut publicerat av Christine Heuer. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen CDU
Jag håller med / håller med till mesta del.

Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.


Malte Cavalli

är riksdagsledamot Kreistag

FDP, senast redigerad 2020-03-11

Gruppbeslut publicerat av Arnd Krüger. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen FDP
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Jag stöder en offentlig utfrågning i tekniska nämnden.
Jag stödjer offentliga utfrågningar i riksdan.

1. Ich bin kein gewählter Vertreter, sondern entsandter Bürger im Fachausschuss Bildung, Kultur, Sport des Landkreises.
2. Ich habe persönlich negative Erfahrungen mit dem Klinikum Peine gemacht, finde den Erhalt jedoch sehr wichtig.
3. Ich schließe mich voll inhaltlich der Position der FDP an, nämlich "Die FDP des Kreises Peine fordert die zuständigen Gremien, namentlich den Kreistag und den Stadtrat Peine auf, sich für den Erhalt des Klinikums Peine einzusetzen. Hierbei ist eine privatwirtschaftliche Lösung einer öffentlichen vorzuziehen.

Das Klinikum Peine hat eine elementare Bedeutung für die dezentrale medizinische Versorgung der Bevölkerung. Es ist wichtig, dass eine medizinische Versorgung wohnortnah durchgeführt werden kann.
Ein privater Anbieter ist einem öffentlichen vorzuziehen unter folgenden Vorrausetzungen:
• Er muss den langfristigen Bestand der Klinik gewährleisten
• Die Bereitschaft zur baulichen Sanierung muss festgelegt werden
• Der Investor muss ein Konzept für strategische Entwicklung des Unternehmens vorlegen
• Die Finanzkraft des Investors muss entsprechend der langfristigen Planung nachgewiesen werden
• Der Erhalt der Beschäftigungsverhältnisse muss festgeschrieben werden.

Der Landkreis hat das Klinikum seinerzeit verkauft, weil er erkannt hat, dass er weder die Kompetenz noch die finanziellen Mittel besitzt, eine Klinik dauerhaft zu betreiben. Auch der Verbund mit den Städtischen Kliniken Braunschweig ändert daran nichts. Klinikkonzerne besitzen hingegen die Kompetenz, Krankenhäusern auch langfristige Perspektiven zu geben. Der Steuerzahler wird entlastet und trägt nicht mehr allein das Risiko."


Dr. Katrin Esser-Mönning

är riksdagsledamot Kreistag

SPD, senast redigerad 2020-03-11

Gruppbeslut publicerat av Frank Hoffmann. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen SPD
Jag håller med / håller med till mesta del.

Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.


Hans-Werner Fechner

är riksdagsledamot Kreistag

CDU, senast redigerad 2020-03-11

Gruppbeslut publicerat av Christine Heuer. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen CDU
Jag håller med / håller med till mesta del.

Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.


Monika Heilmann-Eschemann

är riksdagsledamot Kreistag

SPD, senast redigerad 2020-03-11

Gruppbeslut publicerat av Frank Hoffmann. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen SPD
Jag håller med / håller med till mesta del.

Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.


Carsten Heuer

är riksdagsledamot Kreistag

CDU, senast redigerad 2020-03-11

Gruppbeslut publicerat av Christine Heuer. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen CDU
Jag håller med / håller med till mesta del.

Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.


Hartmut Marotz

är riksdagsledamot Kreistag

SPD, senast redigerad 2020-03-11

Gruppbeslut publicerat av Frank Hoffmann. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen SPD
Jag håller med / håller med till mesta del.

Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.


Bild av Matthias Möhle

Matthias Möhle

är riksdagsledamot Kreistag

SPD, senast redigerad 2020-03-11

Gruppbeslut publicerat av Frank Hoffmann. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen SPD
Jag håller med / håller med till mesta del.

Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.


Rainer Röcken

är riksdagsledamot Kreistag

CDU, senast redigerad 2020-03-11

Gruppbeslut publicerat av Christine Heuer. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen CDU
Jag håller med / håller med till mesta del.

Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.


Hans-Hermann Baas

är riksdagsledamot Kreistag

SPD, senast redigerad 2020-03-11

Gruppbeslut publicerat av Frank Hoffmann. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen SPD
Jag håller med / håller med till mesta del.

Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.


Maik Burgdorf

är riksdagsledamot Kreistag

SPD, senast redigerad 2020-03-11

Gruppbeslut publicerat av Frank Hoffmann. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen SPD
Jag håller med / håller med till mesta del.

Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.


Franz Algermissen

är riksdagsledamot Kreistag

Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

skrevs senast till den 2020-03-11
Obesvarat


Peter Baumeister

är riksdagsledamot Kreistag

Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

skrevs senast till den 2020-03-11
Obesvarat


Monika Berkhan

är riksdagsledamot Kreistag

Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

skrevs senast till den 2020-03-11
Obesvarat


Barbara Kobbe

är riksdagsledamot Kreistag

Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

skrevs senast till den 2020-03-11
Obesvarat


Hubertus Hahn

är riksdagsledamot Kreistag

Peiner Bürgergemeinschaft/Piraten

skrevs senast till den 2020-03-11
Obesvarat


Norbert Müller

är riksdagsledamot Kreistag

Peiner Bürgergemeinschaft/Piraten

skrevs senast till den 2020-03-11
Obesvarat


Bild av Peter Patt

Peter Patt

är riksdagsledamot Kreistag

Peiner Bürgergemeinschaft/Piraten

skrevs senast till den 2020-03-11
Obesvarat


Marc Weidlich

är riksdagsledamot Kreistag

Peiner Bürgergemeinschaft/Piraten

skrevs senast till den 2020-03-11
Obesvarat


Holger Willies

är riksdagsledamot Kreistag

Peiner Bürgergemeinschaft/Piraten

skrevs senast till den 2020-03-11
Obesvarat


Heiko Sachtleben

är riksdagsledamot Kreistag

Bündnis 90/ Die Grünen

skrevs senast till den 2020-03-11
Obesvarat


Rosemarie Waldeck

är riksdagsledamot Kreistag

Bündnis 90/ Die GrünenSPD

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Obesvarat


Doris Maurer-Lambertz

är riksdagsledamot Kreistag

Bündnis 90/ Die Grünen

skrevs senast till den 2020-03-11
Obesvarat


Christoph Hauschke

är riksdagsledamot Kreistag

Peiner Bügergemeinschaft/Piraten

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Obesvarat


Doris Meyermann

är riksdagsledamot Kreistag

Bündnis 90/ Die Grünen

skrevs senast till den 2020-03-11
Obesvarat


Karl-Heinrich Belte

är riksdagsledamot Kreistag

Peiner Bürgergemeinschaft/Piraten

skrevs senast till den 2020-03-11
Obesvarat


Jörg Köther

är riksdagsledamot Kreistag

Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

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