Statements: Stadtrat Essen

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No request, no contact (20) 25.3%
I agree / agree mostly (11) 13.9%
I abstain (1) 1.3%

13 %

13% support a parlamentary request.

13% support a public hearing in a committee of experts.

13% support a public hearing in the parliament/plenum.


Sandra Schumacher

is a member of parliament Stadtrat

Bündnis 90/Die Grünen, Last edited on 05/02/2026

Parliamentary group decision, published by Sandra Schumacher. The basis of decision was a resolution of the faction Bündnis 90/Die Grünen

I agree / agree mostly.
I´ll support the request if there will be enough other representives joining.
I support a public hearing in the expert committee.
I support a public hearing in the parliament/plenum.

Die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Essen unterstützt die Petition der Freien Szene ausdrücklich und teilt die darin formulierte Sorge um die Zukunft der Essener Kulturlandschaft.

Die geplanten Kürzungen bei der institutionellen Förderung stellen aus unserer Sicht ein erhebliches kulturpolitisches Risiko dar. Sie gefährden nicht nur einzelne Projekte oder Einrichtungen, sondern bedrohen die gewachsenen Strukturen der Freien Szene in ihrer Substanz. Gerade diese Szene prägt mit ihrer Vielfalt, Innovationskraft und lokalen Verankerung maßgeblich das kulturelle Leben in unseren Stadtteilen und ist ein unverzichtbarer Bestandteil einer offenen, demokratischen und lebendigen Stadtgesellschaft.

Als Grüne Ratsfraktion warnen wir eindringlich davor, kurzfristige Einsparungen zulasten jener Strukturen vorzunehmen, deren Wiederaufbau im Falle ihres Wegfalls kaum möglich wäre. Einmal zerstörte kulturelle Netzwerke, institutionelle Erfahrungswerte und lokale Begegnungsorte lassen sich nicht ohne Weiteres zurückgewinnen. Die vorgesehenen Kürzungen drohen daher nachhaltige Schäden zu verursachen – kulturell, gesellschaftlich und finanziell.

Denn die institutionelle Förderung bildet in vielen Fällen die notwendige Grundlage dafür, zusätzliche Mittel von Land, Bund und Stiftungen einzuwerben. Wer diese Sockelfinanzierung schwächt, riskiert den Verlust eines Vielfachen an Drittmitteln und handelt damit auch finanzpolitisch kurzsichtig.

Wir sehen den Kulturdezernenten in der Verantwortung, die geplanten Maßnahmen kritisch zu überprüfen und eine tragfähige Gesamtstrategie vorzulegen, die den besonderen Bedingungen und Bedürfnissen der Freien Szene gerecht wird. Kulturpolitik braucht in dieser Situation Führung, Transparenz und Augenmaß statt pauschaler Kürzungen ohne erkennbare Prioritätensetzung.

Daher fordern wir einen sofortigen Kurswechsel, transparente Gespräche mit den betroffenen Institutionen sowie die ernsthafte Prüfung alternativer Finanzierungswege innerhalb des Kulturbudgets. Hierzu gehört insbesondere die Überprüfung, ob Mittel für das Straßenkunstfestival 2026 oder die Folkwang-Dekade zugunsten der institutionellen Förderung der Freien Szene rechtssicher umgewidmet werden können. Mit diesen Forderungen haben wir uns am 23. April in einem offenen Brief an den Kulturdezernenten sowie Oberbürgermeister Kufen gewandt (gruene-essen.de/falscher-kurs-in-der-kulturpolitik-gruene-warnen-vor-nachhaltigen-schaeden-durch-kuerzungen/).

Die Petition der Freien Szene macht deutlich, wie groß die Sorge in der Stadtgesellschaft ist. Diese Stimmen verdienen Gehör. Essen darf seinen Anspruch als Kulturstadt nicht durch kurzsichtige Kürzungspolitik aufs Spiel setzen. Der Erhalt der Freien Szene ist keine freiwillige Nebensache, sondern eine zentrale Investition in die Zukunftsfähigkeit, Attraktivität und demokratische Qualität unserer Stadt.


Matthias Stadtmann

is a member of parliament Stadtrat

Gruppe Volt & Die PARTEI, Last edited on 04/30/2026

I agree / agree mostly.
I´ll support the request if there will be enough other representives joining.
I support a public hearing in the expert committee.
I support a public hearing in the parliament/plenum.

Gebrochenes Wahlversprechen: "Warum die freie Kulturszene mehr finanzielle Unterstützung verdient“

Die Ratsgruppe Volt und Die PARTEI im Rat der Stadt Essen lehnt die geplanten Mittelkürzungen für die freie Kulturszene entschieden ab. Die freie Kulturszene ist ein unverzichtbarer Bestandteil des kulturellen Lebens in unserer Stadt – sie sorgt für Vielfalt, Innovation und niedrigschwellige Zugänge zu Kunst und Kultur. Gerade in Zeiten gesellschaftlicher Herausforderungen darf an dieser Stelle nicht gespart werden.

Unser klares Ziel ist es, mindestens den Status quo der Förderung zu erhalten. Eine Kürzung würde zahlreiche Initiativen, Projekte und Akteurinnen und Akteure existenziell gefährden und langfristige Schäden für die kulturelle Infrastruktur Essens nach sich ziehen.

Besonders kritisch sehen wir, dass Oberbürgermeister Thomas Kufen sein Versprechen, die Förderung der freien Kulturszene zu erhöhen, nicht eingehalten hat.

Dieses gebrochene Versprechen untergräbt das Vertrauen der Kulturschaffenden in die Stadtpolitik und sendet ein fatales Signal an all jene, die sich tagtäglich für ein lebendiges kulturelles Angebot engagieren.

Die Ratsgruppe Volt & die PARTEI fordert daher eine klare Kehrtwende: Statt Kürzungen braucht es eine verlässliche und perspektivisch steigende Förderung der freien Kulturszene. Essen darf seine kulturelle Vielfalt nicht aufs Spiel setzen..


Stephan Neumann

is a member of parliament Stadtrat

Bündnis 90/Die Grünen, Last edited on 04/30/2026

Parliamentary group decision, published by Sandra Schumacher. The basis of decision was a resolution of the faction Bündnis 90/Die Grünen

I agree / agree mostly.
I´ll support the request if there will be enough other representives joining.
I support a public hearing in the expert committee.
I support a public hearing in the parliament/plenum.

Die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Essen unterstützt die Petition der Freien Szene ausdrücklich und teilt die darin formulierte Sorge um die Zukunft der Essener Kulturlandschaft.

Die geplanten Kürzungen bei der institutionellen Förderung stellen aus unserer Sicht ein erhebliches kulturpolitisches Risiko dar. Sie gefährden nicht nur einzelne Projekte oder Einrichtungen, sondern bedrohen die gewachsenen Strukturen der Freien Szene in ihrer Substanz. Gerade diese Szene prägt mit ihrer Vielfalt, Innovationskraft und lokalen Verankerung maßgeblich das kulturelle Leben in unseren Stadtteilen und ist ein unverzichtbarer Bestandteil einer offenen, demokratischen und lebendigen Stadtgesellschaft.

Als Grüne Ratsfraktion warnen wir eindringlich davor, kurzfristige Einsparungen zulasten jener Strukturen vorzunehmen, deren Wiederaufbau im Falle ihres Wegfalls kaum möglich wäre. Einmal zerstörte kulturelle Netzwerke, institutionelle Erfahrungswerte und lokale Begegnungsorte lassen sich nicht ohne Weiteres zurückgewinnen. Die vorgesehenen Kürzungen drohen daher nachhaltige Schäden zu verursachen – kulturell, gesellschaftlich und finanziell.

Denn die institutionelle Förderung bildet in vielen Fällen die notwendige Grundlage dafür, zusätzliche Mittel von Land, Bund und Stiftungen einzuwerben. Wer diese Sockelfinanzierung schwächt, riskiert den Verlust eines Vielfachen an Drittmitteln und handelt damit auch finanzpolitisch kurzsichtig.

Wir sehen den Kulturdezernenten in der Verantwortung, die geplanten Maßnahmen kritisch zu überprüfen und eine tragfähige Gesamtstrategie vorzulegen, die den besonderen Bedingungen und Bedürfnissen der Freien Szene gerecht wird. Kulturpolitik braucht in dieser Situation Führung, Transparenz und Augenmaß statt pauschaler Kürzungen ohne erkennbare Prioritätensetzung.

Daher fordern wir einen sofortigen Kurswechsel, transparente Gespräche mit den betroffenen Institutionen sowie die ernsthafte Prüfung alternativer Finanzierungswege innerhalb des Kulturbudgets. Hierzu gehört insbesondere die Überprüfung, ob Mittel für das Straßenkunstfestival 2026 oder die Folkwang-Dekade zugunsten der institutionellen Förderung der Freien Szene rechtssicher umgewidmet werden können. Mit diesen Forderungen haben wir uns am 23. April in einem offenen Brief an den Kulturdezernenten sowie Oberbürgermeister Kufen gewandt (gruene-essen.de/falscher-kurs-in-der-kulturpolitik-gruene-warnen-vor-nachhaltigen-schaeden-durch-kuerzungen/).

Die Petition der Freien Szene macht deutlich, wie groß die Sorge in der Stadtgesellschaft ist. Diese Stimmen verdienen Gehör. Essen darf seinen Anspruch als Kulturstadt nicht durch kurzsichtige Kürzungspolitik aufs Spiel setzen. Der Erhalt der Freien Szene ist keine freiwillige Nebensache, sondern eine zentrale Investition in die Zukunftsfähigkeit, Attraktivität und demokratische Qualität unserer Stadt.


Tabea Buddeberg

is a member of parliament Stadtrat

Bündnis 90/Die Grünen, Last edited on 04/30/2026

Parliamentary group decision, published by Sandra Schumacher. The basis of decision was a resolution of the faction Bündnis 90/Die Grünen

I agree / agree mostly.
I´ll support the request if there will be enough other representives joining.
I support a public hearing in the expert committee.
I support a public hearing in the parliament/plenum.

Die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Essen unterstützt die Petition der Freien Szene ausdrücklich und teilt die darin formulierte Sorge um die Zukunft der Essener Kulturlandschaft.

Die geplanten Kürzungen bei der institutionellen Förderung stellen aus unserer Sicht ein erhebliches kulturpolitisches Risiko dar. Sie gefährden nicht nur einzelne Projekte oder Einrichtungen, sondern bedrohen die gewachsenen Strukturen der Freien Szene in ihrer Substanz. Gerade diese Szene prägt mit ihrer Vielfalt, Innovationskraft und lokalen Verankerung maßgeblich das kulturelle Leben in unseren Stadtteilen und ist ein unverzichtbarer Bestandteil einer offenen, demokratischen und lebendigen Stadtgesellschaft.

Als Grüne Ratsfraktion warnen wir eindringlich davor, kurzfristige Einsparungen zulasten jener Strukturen vorzunehmen, deren Wiederaufbau im Falle ihres Wegfalls kaum möglich wäre. Einmal zerstörte kulturelle Netzwerke, institutionelle Erfahrungswerte und lokale Begegnungsorte lassen sich nicht ohne Weiteres zurückgewinnen. Die vorgesehenen Kürzungen drohen daher nachhaltige Schäden zu verursachen – kulturell, gesellschaftlich und finanziell.

Denn die institutionelle Förderung bildet in vielen Fällen die notwendige Grundlage dafür, zusätzliche Mittel von Land, Bund und Stiftungen einzuwerben. Wer diese Sockelfinanzierung schwächt, riskiert den Verlust eines Vielfachen an Drittmitteln und handelt damit auch finanzpolitisch kurzsichtig.

Wir sehen den Kulturdezernenten in der Verantwortung, die geplanten Maßnahmen kritisch zu überprüfen und eine tragfähige Gesamtstrategie vorzulegen, die den besonderen Bedingungen und Bedürfnissen der Freien Szene gerecht wird. Kulturpolitik braucht in dieser Situation Führung, Transparenz und Augenmaß statt pauschaler Kürzungen ohne erkennbare Prioritätensetzung.

Daher fordern wir einen sofortigen Kurswechsel, transparente Gespräche mit den betroffenen Institutionen sowie die ernsthafte Prüfung alternativer Finanzierungswege innerhalb des Kulturbudgets. Hierzu gehört insbesondere die Überprüfung, ob Mittel für das Straßenkunstfestival 2026 oder die Folkwang-Dekade zugunsten der institutionellen Förderung der Freien Szene rechtssicher umgewidmet werden können. Mit diesen Forderungen haben wir uns am 23. April in einem offenen Brief an den Kulturdezernenten sowie Oberbürgermeister Kufen gewandt (gruene-essen.de/falscher-kurs-in-der-kulturpolitik-gruene-warnen-vor-nachhaltigen-schaeden-durch-kuerzungen/).

Die Petition der Freien Szene macht deutlich, wie groß die Sorge in der Stadtgesellschaft ist. Diese Stimmen verdienen Gehör. Essen darf seinen Anspruch als Kulturstadt nicht durch kurzsichtige Kürzungspolitik aufs Spiel setzen. Der Erhalt der Freien Szene ist keine freiwillige Nebensache, sondern eine zentrale Investition in die Zukunftsfähigkeit, Attraktivität und demokratische Qualität unserer Stadt.


Sascha Berger

is a member of parliament Stadtrat

Bündnis 90/Die Grünen, Last edited on 04/30/2026

Parliamentary group decision, published by Sandra Schumacher. The basis of decision was a resolution of the faction Bündnis 90/Die Grünen

I agree / agree mostly.
I´ll support the request if there will be enough other representives joining.
I support a public hearing in the expert committee.
I support a public hearing in the parliament/plenum.

Die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Essen unterstützt die Petition der Freien Szene ausdrücklich und teilt die darin formulierte Sorge um die Zukunft der Essener Kulturlandschaft.

Die geplanten Kürzungen bei der institutionellen Förderung stellen aus unserer Sicht ein erhebliches kulturpolitisches Risiko dar. Sie gefährden nicht nur einzelne Projekte oder Einrichtungen, sondern bedrohen die gewachsenen Strukturen der Freien Szene in ihrer Substanz. Gerade diese Szene prägt mit ihrer Vielfalt, Innovationskraft und lokalen Verankerung maßgeblich das kulturelle Leben in unseren Stadtteilen und ist ein unverzichtbarer Bestandteil einer offenen, demokratischen und lebendigen Stadtgesellschaft.

Als Grüne Ratsfraktion warnen wir eindringlich davor, kurzfristige Einsparungen zulasten jener Strukturen vorzunehmen, deren Wiederaufbau im Falle ihres Wegfalls kaum möglich wäre. Einmal zerstörte kulturelle Netzwerke, institutionelle Erfahrungswerte und lokale Begegnungsorte lassen sich nicht ohne Weiteres zurückgewinnen. Die vorgesehenen Kürzungen drohen daher nachhaltige Schäden zu verursachen – kulturell, gesellschaftlich und finanziell.

Denn die institutionelle Förderung bildet in vielen Fällen die notwendige Grundlage dafür, zusätzliche Mittel von Land, Bund und Stiftungen einzuwerben. Wer diese Sockelfinanzierung schwächt, riskiert den Verlust eines Vielfachen an Drittmitteln und handelt damit auch finanzpolitisch kurzsichtig.

Wir sehen den Kulturdezernenten in der Verantwortung, die geplanten Maßnahmen kritisch zu überprüfen und eine tragfähige Gesamtstrategie vorzulegen, die den besonderen Bedingungen und Bedürfnissen der Freien Szene gerecht wird. Kulturpolitik braucht in dieser Situation Führung, Transparenz und Augenmaß statt pauschaler Kürzungen ohne erkennbare Prioritätensetzung.

Daher fordern wir einen sofortigen Kurswechsel, transparente Gespräche mit den betroffenen Institutionen sowie die ernsthafte Prüfung alternativer Finanzierungswege innerhalb des Kulturbudgets. Hierzu gehört insbesondere die Überprüfung, ob Mittel für das Straßenkunstfestival 2026 oder die Folkwang-Dekade zugunsten der institutionellen Förderung der Freien Szene rechtssicher umgewidmet werden können. Mit diesen Forderungen haben wir uns am 23. April in einem offenen Brief an den Kulturdezernenten sowie Oberbürgermeister Kufen gewandt (gruene-essen.de/falscher-kurs-in-der-kulturpolitik-gruene-warnen-vor-nachhaltigen-schaeden-durch-kuerzungen/).

Die Petition der Freien Szene macht deutlich, wie groß die Sorge in der Stadtgesellschaft ist. Diese Stimmen verdienen Gehör. Essen darf seinen Anspruch als Kulturstadt nicht durch kurzsichtige Kürzungspolitik aufs Spiel setzen. Der Erhalt der Freien Szene ist keine freiwillige Nebensache, sondern eine zentrale Investition in die Zukunftsfähigkeit, Attraktivität und demokratische Qualität unserer Stadt.


Dorothea Blümer

is a member of parliament Stadtrat

Bündnis 90/Die Grünen, Last edited on 04/30/2026

Parliamentary group decision, published by Sandra Schumacher. The basis of decision was a resolution of the faction Bündnis 90/Die Grünen

I agree / agree mostly.
I´ll support the request if there will be enough other representives joining.
I support a public hearing in the expert committee.
I support a public hearing in the parliament/plenum.

Die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Essen unterstützt die Petition der Freien Szene ausdrücklich und teilt die darin formulierte Sorge um die Zukunft der Essener Kulturlandschaft.

Die geplanten Kürzungen bei der institutionellen Förderung stellen aus unserer Sicht ein erhebliches kulturpolitisches Risiko dar. Sie gefährden nicht nur einzelne Projekte oder Einrichtungen, sondern bedrohen die gewachsenen Strukturen der Freien Szene in ihrer Substanz. Gerade diese Szene prägt mit ihrer Vielfalt, Innovationskraft und lokalen Verankerung maßgeblich das kulturelle Leben in unseren Stadtteilen und ist ein unverzichtbarer Bestandteil einer offenen, demokratischen und lebendigen Stadtgesellschaft.

Als Grüne Ratsfraktion warnen wir eindringlich davor, kurzfristige Einsparungen zulasten jener Strukturen vorzunehmen, deren Wiederaufbau im Falle ihres Wegfalls kaum möglich wäre. Einmal zerstörte kulturelle Netzwerke, institutionelle Erfahrungswerte und lokale Begegnungsorte lassen sich nicht ohne Weiteres zurückgewinnen. Die vorgesehenen Kürzungen drohen daher nachhaltige Schäden zu verursachen – kulturell, gesellschaftlich und finanziell.

Denn die institutionelle Förderung bildet in vielen Fällen die notwendige Grundlage dafür, zusätzliche Mittel von Land, Bund und Stiftungen einzuwerben. Wer diese Sockelfinanzierung schwächt, riskiert den Verlust eines Vielfachen an Drittmitteln und handelt damit auch finanzpolitisch kurzsichtig.

Wir sehen den Kulturdezernenten in der Verantwortung, die geplanten Maßnahmen kritisch zu überprüfen und eine tragfähige Gesamtstrategie vorzulegen, die den besonderen Bedingungen und Bedürfnissen der Freien Szene gerecht wird. Kulturpolitik braucht in dieser Situation Führung, Transparenz und Augenmaß statt pauschaler Kürzungen ohne erkennbare Prioritätensetzung.

Daher fordern wir einen sofortigen Kurswechsel, transparente Gespräche mit den betroffenen Institutionen sowie die ernsthafte Prüfung alternativer Finanzierungswege innerhalb des Kulturbudgets. Hierzu gehört insbesondere die Überprüfung, ob Mittel für das Straßenkunstfestival 2026 oder die Folkwang-Dekade zugunsten der institutionellen Förderung der Freien Szene rechtssicher umgewidmet werden können. Mit diesen Forderungen haben wir uns am 23. April in einem offenen Brief an den Kulturdezernenten sowie Oberbürgermeister Kufen gewandt (gruene-essen.de/falscher-kurs-in-der-kulturpolitik-gruene-warnen-vor-nachhaltigen-schaeden-durch-kuerzungen/).

Die Petition der Freien Szene macht deutlich, wie groß die Sorge in der Stadtgesellschaft ist. Diese Stimmen verdienen Gehör. Essen darf seinen Anspruch als Kulturstadt nicht durch kurzsichtige Kürzungspolitik aufs Spiel setzen. Der Erhalt der Freien Szene ist keine freiwillige Nebensache, sondern eine zentrale Investition in die Zukunftsfähigkeit, Attraktivität und demokratische Qualität unserer Stadt.


Silas Haake

is a member of parliament Stadtrat

Bündnis 90/Die Grünen, Last edited on 04/30/2026

Parliamentary group decision, published by Sandra Schumacher. The basis of decision was a resolution of the faction Bündnis 90/Die Grünen

I agree / agree mostly.
I´ll support the request if there will be enough other representives joining.
I support a public hearing in the expert committee.
I support a public hearing in the parliament/plenum.

Die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Essen unterstützt die Petition der Freien Szene ausdrücklich und teilt die darin formulierte Sorge um die Zukunft der Essener Kulturlandschaft.

Die geplanten Kürzungen bei der institutionellen Förderung stellen aus unserer Sicht ein erhebliches kulturpolitisches Risiko dar. Sie gefährden nicht nur einzelne Projekte oder Einrichtungen, sondern bedrohen die gewachsenen Strukturen der Freien Szene in ihrer Substanz. Gerade diese Szene prägt mit ihrer Vielfalt, Innovationskraft und lokalen Verankerung maßgeblich das kulturelle Leben in unseren Stadtteilen und ist ein unverzichtbarer Bestandteil einer offenen, demokratischen und lebendigen Stadtgesellschaft.

Als Grüne Ratsfraktion warnen wir eindringlich davor, kurzfristige Einsparungen zulasten jener Strukturen vorzunehmen, deren Wiederaufbau im Falle ihres Wegfalls kaum möglich wäre. Einmal zerstörte kulturelle Netzwerke, institutionelle Erfahrungswerte und lokale Begegnungsorte lassen sich nicht ohne Weiteres zurückgewinnen. Die vorgesehenen Kürzungen drohen daher nachhaltige Schäden zu verursachen – kulturell, gesellschaftlich und finanziell.

Denn die institutionelle Förderung bildet in vielen Fällen die notwendige Grundlage dafür, zusätzliche Mittel von Land, Bund und Stiftungen einzuwerben. Wer diese Sockelfinanzierung schwächt, riskiert den Verlust eines Vielfachen an Drittmitteln und handelt damit auch finanzpolitisch kurzsichtig.

Wir sehen den Kulturdezernenten in der Verantwortung, die geplanten Maßnahmen kritisch zu überprüfen und eine tragfähige Gesamtstrategie vorzulegen, die den besonderen Bedingungen und Bedürfnissen der Freien Szene gerecht wird. Kulturpolitik braucht in dieser Situation Führung, Transparenz und Augenmaß statt pauschaler Kürzungen ohne erkennbare Prioritätensetzung.

Daher fordern wir einen sofortigen Kurswechsel, transparente Gespräche mit den betroffenen Institutionen sowie die ernsthafte Prüfung alternativer Finanzierungswege innerhalb des Kulturbudgets. Hierzu gehört insbesondere die Überprüfung, ob Mittel für das Straßenkunstfestival 2026 oder die Folkwang-Dekade zugunsten der institutionellen Förderung der Freien Szene rechtssicher umgewidmet werden können. Mit diesen Forderungen haben wir uns am 23. April in einem offenen Brief an den Kulturdezernenten sowie Oberbürgermeister Kufen gewandt (gruene-essen.de/falscher-kurs-in-der-kulturpolitik-gruene-warnen-vor-nachhaltigen-schaeden-durch-kuerzungen/).

Die Petition der Freien Szene macht deutlich, wie groß die Sorge in der Stadtgesellschaft ist. Diese Stimmen verdienen Gehör. Essen darf seinen Anspruch als Kulturstadt nicht durch kurzsichtige Kürzungspolitik aufs Spiel setzen. Der Erhalt der Freien Szene ist keine freiwillige Nebensache, sondern eine zentrale Investition in die Zukunftsfähigkeit, Attraktivität und demokratische Qualität unserer Stadt.


Hannah Berg

is a member of parliament Stadtrat

Bündnis 90/Die Grünen, Last edited on 04/30/2026

Parliamentary group decision, published by Sandra Schumacher. The basis of decision was a resolution of the faction Bündnis 90/Die Grünen

I agree / agree mostly.
I´ll support the request if there will be enough other representives joining.
I support a public hearing in the expert committee.
I support a public hearing in the parliament/plenum.

Die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Essen unterstützt die Petition der Freien Szene ausdrücklich und teilt die darin formulierte Sorge um die Zukunft der Essener Kulturlandschaft.

Die geplanten Kürzungen bei der institutionellen Förderung stellen aus unserer Sicht ein erhebliches kulturpolitisches Risiko dar. Sie gefährden nicht nur einzelne Projekte oder Einrichtungen, sondern bedrohen die gewachsenen Strukturen der Freien Szene in ihrer Substanz. Gerade diese Szene prägt mit ihrer Vielfalt, Innovationskraft und lokalen Verankerung maßgeblich das kulturelle Leben in unseren Stadtteilen und ist ein unverzichtbarer Bestandteil einer offenen, demokratischen und lebendigen Stadtgesellschaft.

Als Grüne Ratsfraktion warnen wir eindringlich davor, kurzfristige Einsparungen zulasten jener Strukturen vorzunehmen, deren Wiederaufbau im Falle ihres Wegfalls kaum möglich wäre. Einmal zerstörte kulturelle Netzwerke, institutionelle Erfahrungswerte und lokale Begegnungsorte lassen sich nicht ohne Weiteres zurückgewinnen. Die vorgesehenen Kürzungen drohen daher nachhaltige Schäden zu verursachen – kulturell, gesellschaftlich und finanziell.

Denn die institutionelle Förderung bildet in vielen Fällen die notwendige Grundlage dafür, zusätzliche Mittel von Land, Bund und Stiftungen einzuwerben. Wer diese Sockelfinanzierung schwächt, riskiert den Verlust eines Vielfachen an Drittmitteln und handelt damit auch finanzpolitisch kurzsichtig.

Wir sehen den Kulturdezernenten in der Verantwortung, die geplanten Maßnahmen kritisch zu überprüfen und eine tragfähige Gesamtstrategie vorzulegen, die den besonderen Bedingungen und Bedürfnissen der Freien Szene gerecht wird. Kulturpolitik braucht in dieser Situation Führung, Transparenz und Augenmaß statt pauschaler Kürzungen ohne erkennbare Prioritätensetzung.

Daher fordern wir einen sofortigen Kurswechsel, transparente Gespräche mit den betroffenen Institutionen sowie die ernsthafte Prüfung alternativer Finanzierungswege innerhalb des Kulturbudgets. Hierzu gehört insbesondere die Überprüfung, ob Mittel für das Straßenkunstfestival 2026 oder die Folkwang-Dekade zugunsten der institutionellen Förderung der Freien Szene rechtssicher umgewidmet werden können. Mit diesen Forderungen haben wir uns am 23. April in einem offenen Brief an den Kulturdezernenten sowie Oberbürgermeister Kufen gewandt (gruene-essen.de/falscher-kurs-in-der-kulturpolitik-gruene-warnen-vor-nachhaltigen-schaeden-durch-kuerzungen/).

Die Petition der Freien Szene macht deutlich, wie groß die Sorge in der Stadtgesellschaft ist. Diese Stimmen verdienen Gehör. Essen darf seinen Anspruch als Kulturstadt nicht durch kurzsichtige Kürzungspolitik aufs Spiel setzen. Der Erhalt der Freien Szene ist keine freiwillige Nebensache, sondern eine zentrale Investition in die Zukunftsfähigkeit, Attraktivität und demokratische Qualität unserer Stadt.


Ulrich Pabst

is a member of parliament Stadtrat

Bündnis 90/Die Grünen, Last edited on 04/30/2026

Parliamentary group decision, published by Sandra Schumacher. The basis of decision was a resolution of the faction Bündnis 90/Die Grünen

I agree / agree mostly.
I´ll support the request if there will be enough other representives joining.
I support a public hearing in the expert committee.
I support a public hearing in the parliament/plenum.

Die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Essen unterstützt die Petition der Freien Szene ausdrücklich und teilt die darin formulierte Sorge um die Zukunft der Essener Kulturlandschaft.

Die geplanten Kürzungen bei der institutionellen Förderung stellen aus unserer Sicht ein erhebliches kulturpolitisches Risiko dar. Sie gefährden nicht nur einzelne Projekte oder Einrichtungen, sondern bedrohen die gewachsenen Strukturen der Freien Szene in ihrer Substanz. Gerade diese Szene prägt mit ihrer Vielfalt, Innovationskraft und lokalen Verankerung maßgeblich das kulturelle Leben in unseren Stadtteilen und ist ein unverzichtbarer Bestandteil einer offenen, demokratischen und lebendigen Stadtgesellschaft.

Als Grüne Ratsfraktion warnen wir eindringlich davor, kurzfristige Einsparungen zulasten jener Strukturen vorzunehmen, deren Wiederaufbau im Falle ihres Wegfalls kaum möglich wäre. Einmal zerstörte kulturelle Netzwerke, institutionelle Erfahrungswerte und lokale Begegnungsorte lassen sich nicht ohne Weiteres zurückgewinnen. Die vorgesehenen Kürzungen drohen daher nachhaltige Schäden zu verursachen – kulturell, gesellschaftlich und finanziell.

Denn die institutionelle Förderung bildet in vielen Fällen die notwendige Grundlage dafür, zusätzliche Mittel von Land, Bund und Stiftungen einzuwerben. Wer diese Sockelfinanzierung schwächt, riskiert den Verlust eines Vielfachen an Drittmitteln und handelt damit auch finanzpolitisch kurzsichtig.

Wir sehen den Kulturdezernenten in der Verantwortung, die geplanten Maßnahmen kritisch zu überprüfen und eine tragfähige Gesamtstrategie vorzulegen, die den besonderen Bedingungen und Bedürfnissen der Freien Szene gerecht wird. Kulturpolitik braucht in dieser Situation Führung, Transparenz und Augenmaß statt pauschaler Kürzungen ohne erkennbare Prioritätensetzung.

Daher fordern wir einen sofortigen Kurswechsel, transparente Gespräche mit den betroffenen Institutionen sowie die ernsthafte Prüfung alternativer Finanzierungswege innerhalb des Kulturbudgets. Hierzu gehört insbesondere die Überprüfung, ob Mittel für das Straßenkunstfestival 2026 oder die Folkwang-Dekade zugunsten der institutionellen Förderung der Freien Szene rechtssicher umgewidmet werden können. Mit diesen Forderungen haben wir uns am 23. April in einem offenen Brief an den Kulturdezernenten sowie Oberbürgermeister Kufen gewandt (gruene-essen.de/falscher-kurs-in-der-kulturpolitik-gruene-warnen-vor-nachhaltigen-schaeden-durch-kuerzungen/).

Die Petition der Freien Szene macht deutlich, wie groß die Sorge in der Stadtgesellschaft ist. Diese Stimmen verdienen Gehör. Essen darf seinen Anspruch als Kulturstadt nicht durch kurzsichtige Kürzungspolitik aufs Spiel setzen. Der Erhalt der Freien Szene ist keine freiwillige Nebensache, sondern eine zentrale Investition in die Zukunftsfähigkeit, Attraktivität und demokratische Qualität unserer Stadt.


Elke Zeeb

is a member of parliament Stadtrat

Bündnis 90/Die Grünen, Last edited on 04/30/2026

Parliamentary group decision, published by Sandra Schumacher. The basis of decision was a resolution of the faction Bündnis 90/Die Grünen

I agree / agree mostly.
I´ll support the request if there will be enough other representives joining.
I support a public hearing in the expert committee.
I support a public hearing in the parliament/plenum.

Die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Essen unterstützt die Petition der Freien Szene ausdrücklich und teilt die darin formulierte Sorge um die Zukunft der Essener Kulturlandschaft.

Die geplanten Kürzungen bei der institutionellen Förderung stellen aus unserer Sicht ein erhebliches kulturpolitisches Risiko dar. Sie gefährden nicht nur einzelne Projekte oder Einrichtungen, sondern bedrohen die gewachsenen Strukturen der Freien Szene in ihrer Substanz. Gerade diese Szene prägt mit ihrer Vielfalt, Innovationskraft und lokalen Verankerung maßgeblich das kulturelle Leben in unseren Stadtteilen und ist ein unverzichtbarer Bestandteil einer offenen, demokratischen und lebendigen Stadtgesellschaft.

Als Grüne Ratsfraktion warnen wir eindringlich davor, kurzfristige Einsparungen zulasten jener Strukturen vorzunehmen, deren Wiederaufbau im Falle ihres Wegfalls kaum möglich wäre. Einmal zerstörte kulturelle Netzwerke, institutionelle Erfahrungswerte und lokale Begegnungsorte lassen sich nicht ohne Weiteres zurückgewinnen. Die vorgesehenen Kürzungen drohen daher nachhaltige Schäden zu verursachen – kulturell, gesellschaftlich und finanziell.

Denn die institutionelle Förderung bildet in vielen Fällen die notwendige Grundlage dafür, zusätzliche Mittel von Land, Bund und Stiftungen einzuwerben. Wer diese Sockelfinanzierung schwächt, riskiert den Verlust eines Vielfachen an Drittmitteln und handelt damit auch finanzpolitisch kurzsichtig.

Wir sehen den Kulturdezernenten in der Verantwortung, die geplanten Maßnahmen kritisch zu überprüfen und eine tragfähige Gesamtstrategie vorzulegen, die den besonderen Bedingungen und Bedürfnissen der Freien Szene gerecht wird. Kulturpolitik braucht in dieser Situation Führung, Transparenz und Augenmaß statt pauschaler Kürzungen ohne erkennbare Prioritätensetzung.

Daher fordern wir einen sofortigen Kurswechsel, transparente Gespräche mit den betroffenen Institutionen sowie die ernsthafte Prüfung alternativer Finanzierungswege innerhalb des Kulturbudgets. Hierzu gehört insbesondere die Überprüfung, ob Mittel für das Straßenkunstfestival 2026 oder die Folkwang-Dekade zugunsten der institutionellen Förderung der Freien Szene rechtssicher umgewidmet werden können. Mit diesen Forderungen haben wir uns am 23. April in einem offenen Brief an den Kulturdezernenten sowie Oberbürgermeister Kufen gewandt (gruene-essen.de/falscher-kurs-in-der-kulturpolitik-gruene-warnen-vor-nachhaltigen-schaeden-durch-kuerzungen/).

Die Petition der Freien Szene macht deutlich, wie groß die Sorge in der Stadtgesellschaft ist. Diese Stimmen verdienen Gehör. Essen darf seinen Anspruch als Kulturstadt nicht durch kurzsichtige Kürzungspolitik aufs Spiel setzen. Der Erhalt der Freien Szene ist keine freiwillige Nebensache, sondern eine zentrale Investition in die Zukunftsfähigkeit, Attraktivität und demokratische Qualität unserer Stadt.


Markus Spitzer-Pachel

is a member of parliament Stadtrat

Bündnis 90/Die Grünen, Last edited on 04/30/2026

Parliamentary group decision, published by Sandra Schumacher. The basis of decision was a resolution of the faction Bündnis 90/Die Grünen

I agree / agree mostly.
I´ll support the request if there will be enough other representives joining.
I support a public hearing in the expert committee.
I support a public hearing in the parliament/plenum.

Die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Essen unterstützt die Petition der Freien Szene ausdrücklich und teilt die darin formulierte Sorge um die Zukunft der Essener Kulturlandschaft.

Die geplanten Kürzungen bei der institutionellen Förderung stellen aus unserer Sicht ein erhebliches kulturpolitisches Risiko dar. Sie gefährden nicht nur einzelne Projekte oder Einrichtungen, sondern bedrohen die gewachsenen Strukturen der Freien Szene in ihrer Substanz. Gerade diese Szene prägt mit ihrer Vielfalt, Innovationskraft und lokalen Verankerung maßgeblich das kulturelle Leben in unseren Stadtteilen und ist ein unverzichtbarer Bestandteil einer offenen, demokratischen und lebendigen Stadtgesellschaft.

Als Grüne Ratsfraktion warnen wir eindringlich davor, kurzfristige Einsparungen zulasten jener Strukturen vorzunehmen, deren Wiederaufbau im Falle ihres Wegfalls kaum möglich wäre. Einmal zerstörte kulturelle Netzwerke, institutionelle Erfahrungswerte und lokale Begegnungsorte lassen sich nicht ohne Weiteres zurückgewinnen. Die vorgesehenen Kürzungen drohen daher nachhaltige Schäden zu verursachen – kulturell, gesellschaftlich und finanziell.

Denn die institutionelle Förderung bildet in vielen Fällen die notwendige Grundlage dafür, zusätzliche Mittel von Land, Bund und Stiftungen einzuwerben. Wer diese Sockelfinanzierung schwächt, riskiert den Verlust eines Vielfachen an Drittmitteln und handelt damit auch finanzpolitisch kurzsichtig.

Wir sehen den Kulturdezernenten in der Verantwortung, die geplanten Maßnahmen kritisch zu überprüfen und eine tragfähige Gesamtstrategie vorzulegen, die den besonderen Bedingungen und Bedürfnissen der Freien Szene gerecht wird. Kulturpolitik braucht in dieser Situation Führung, Transparenz und Augenmaß statt pauschaler Kürzungen ohne erkennbare Prioritätensetzung.

Daher fordern wir einen sofortigen Kurswechsel, transparente Gespräche mit den betroffenen Institutionen sowie die ernsthafte Prüfung alternativer Finanzierungswege innerhalb des Kulturbudgets. Hierzu gehört insbesondere die Überprüfung, ob Mittel für das Straßenkunstfestival 2026 oder die Folkwang-Dekade zugunsten der institutionellen Förderung der Freien Szene rechtssicher umgewidmet werden können. Mit diesen Forderungen haben wir uns am 23. April in einem offenen Brief an den Kulturdezernenten sowie Oberbürgermeister Kufen gewandt (gruene-essen.de/falscher-kurs-in-der-kulturpolitik-gruene-warnen-vor-nachhaltigen-schaeden-durch-kuerzungen/).

Die Petition der Freien Szene macht deutlich, wie groß die Sorge in der Stadtgesellschaft ist. Diese Stimmen verdienen Gehör. Essen darf seinen Anspruch als Kulturstadt nicht durch kurzsichtige Kürzungspolitik aufs Spiel setzen. Der Erhalt der Freien Szene ist keine freiwillige Nebensache, sondern eine zentrale Investition in die Zukunftsfähigkeit, Attraktivität und demokratische Qualität unserer Stadt.


Luca Ducree

is a member of parliament Stadtrat

CDU, Last edited on 05/08/2026

I abstain.

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen nimmt die Petition und die große Unterstützung aus der Stadtgesellschaft mit hoher Wertschätzung zur Kenntnis. Das Engagement der freien Kulturszene zeigt eindrucksvoll, wie wichtig sie für das kulturelle Leben, die Stadtteile und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Essen ist.

Gleichzeitig lässt sich festhalten: Der breite Protest hat Wirkung gezeigt. Die nun vorliegende Beschlusslage macht deutlich, dass die ursprünglich diskutierten Kürzungen für das Jahr 2026 nicht umgesetzt werden. Stattdessen werden Einsparungen an anderer Stelle vorgenommen, um die freie Kulturszene gezielt zu entlasten. Auch die Entscheidung, Mittel umzuschichten und direkt der Förderung zugutekommen zu lassen, unterstreicht diesen Kurs.

Oberbürgermeister Thomas Kufen und die Stadtverwaltung haben damit gezeigt, dass sie die Anliegen der Kulturschaffenden ernst nehmen und alles daransetzen, die Auswirkungen der notwendigen Konsolidierung so gering wie möglich zu halten. Dieses Vorgehen ist ein wichtiges Signal.

Darüber hinaus bietet die geplante Umstellung auf mehrjährige Förderverträge ab 2027 die Chance auf mehr Planungssicherheit und eine Weiterentwicklung der Förderung gemeinsam mit der Szene.

Wichtig ist - die Haushaltslage der Stadt Essen bleibt sehr angespannt und auf die Ursachen haben wir kaum Einfluss (steigende Kosten und Sozialausgaben, marode Infrastrukturen usw.). In jedem Falle muss der Haushalt ausgeglichen sein; ansonsten drohen gravierende Einschränkungen - insbesondere bei freiwilligen Leistungen. Seien diese noch so wichtig. Dies müssen alle Akteure vor Augen haben und deshalb auch frühzeitig ins Gespräch kommen, nach gemeinsamen Lösungen und finanzierbaren Kompromissen suchen. Unser Anspruch ist, die Handlungsfähigkeit der Stadt in Gänze zu sichern. Sodass wir nicht nur unsere Pflichtaufgaben, sondern auch die Erneuerungen unserer Straßen-, Wege- und Brückeninfrastruktur, Angebotssicherung im öffentlichen Nahverkehr, Stärkung der Resilienz in Krisen- und Katastrophenlagen oder auch kulturelle Angebote finanzieren können.

Für die CDU-Fraktion gilt: Wir wollen die kulturelle Vielfalt in Essen erhalten und gleichzeitig verantwortungsvoll mit den finanziellen Möglichkeiten der Stadt umgehen. Beides gehört für uns untrennbar zusammen aber alles hängt am Ende zusammen.


Mandy Hindenburg

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Gruppe Volt & Die PARTEI

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Hans-Peter Schöneweiß

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Wilfried Adamy

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Heiko Müller

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Jutta Pentoch

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Heike Kretschmer

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Die Linke

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Barbara Soloch

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Dr. Hermann Postert

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Dipl.-Ing. Andreas Lojewski

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Stefanie Brecklinghaus

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Gabriele Graf

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Peter Sandow

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Andrea Schildan

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Nicole Wilm

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Ottmar Wloch

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Julia Wortmann

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Julia Jankovic

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Daniel Behmenburg

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Christian Kaiser

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Michael Manderscheid

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Jens Gröne

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Sven Olszak

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Sabine Schieweck

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Sven-Martin Köhler

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Yannick Lubisch

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Torben Münning

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Jörg Thomas Thiede

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Dirk Kalweit

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Erik Fabian Schrumpf

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Karlheinz Endruschat

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Simone Trauten-Malek

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Kai Hemsteeg

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Eliseo Francesco Maugeri

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Joanna Michelle Baumgart

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Ben Jonas Kohlstedt

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Kevin Siebert

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Hans Dieter Hüschen

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Ulrich Rudolf Nieroba

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Guido Thorsten Reil

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Günter Weiß

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Agnes Tepperis

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Detlef Schliffke

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Vanessa Gremer

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Anke Löhl

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Plarent Kazani

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Jan Lemke

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Manuela Rieckhof

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Elena Thomaßen

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