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Stadtverwaltung Heidelberg Stellungnahmen

Übersicht der Stellungnahmen im Parlament
Antwort Anzahl Anteil
Ich stimme zu / überwiegend zu   6 11,3%
Ich lehne ab   1 1,9%
Unbeantwortet   46 86,8%

5% unterstützen einen Antrag im Parlament.
5% befürworten eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
9% befürworten eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Alexander Schestag

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

Piraten zuletzt bearbeitet am 07.03.2017

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Ich stimme Ihrer Position zu. Leider ist die Stadtverwaltung allerdings berechtigt, eine Ablehnung der Landesregelung durch den Gemeinderat zu kippen, da wir Landesrecht einhalten müssen.

Dr. Jan Gradel

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

CDU zuletzt bearbeitet am 08.02.2017

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Der Anspruch guter und verantwortungsvoller Kommunalpolitik muss es sein, in Heidelberg eine politische Lösung für den Interessenskonflikt um die Sperrzeitregelung zu finden, mit dem möglichst viele Menschen leben können. Als CDU-Fraktion stehen wir zu einer lebendigen Kneipen- und Barszene in der Altstadt, die dem traditionellen Ruf Heidelbergs als attraktive und lebendige Studentenstadt gerecht wird. Zu den Interessen der Anwohner muss es aber andererseits auch einen guten Ausgleich geben, damit die Lebensqualität in der Altstadt für alle gleich hoch bleibt. Dies ist schon aufgrund eines neuen städtischen Lärmgutachtens erforderlich geworden.
Vor diesem Hintergrund haben wir als Kompromissvorschlag zunächst eine Sperrzeit von 2 Uhr unter

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Waseem Butt

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

parteilos zuletzt bearbeitet am 31.01.2017

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Für eine lebendige Altstadt in Heidelberg!

An Wahlversprechen soll man sich halten: deshalb habe ich für den Erhalt längerer Öffnungszeiten für Lokale nach dem Landesgesetz gestimmt.
Ein wichtiges Zeichen setzten der Jugendgemeinderat und der Studierendenrat mit ihren Stimmen und der Demonstartion. Wie so viele Stadträt*innen dafür sein konnten, dass die Lokale früher schließen, verstehe ich nicht. Sie scheinen zu vergessen, dass sie selbst mal jung waren und Freiräume brauchten. Das ist Egoismus.
Ich unterstütze die Petition von L.A.F.A. ausdrücklich!

Sahra Mirow

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

Die Linke zuletzt bearbeitet am 16.01.2017

Ich stimme zu / überwiegend zu. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Als Fraktion DIE LINKE/PIRATEN haben wir eine Verschärfung der Sperrzeiten abgelehnt und den Antrag eingebracht, die Landesregelung beizubehalten. Leider hat unser Antrag nicht die erforderlichen Mehrheiten bekommen. Den Kompromissvorschlag haben wir ebenfalls unterstützt, auch wenn uns dieser letztendlich nicht weit genug ging.
Sperrzeiten an sich sind ein Relikt vergangener Zeiten, die wir ablehnen. Wir sehen auch die Notwendigkeit, die Anwohnerinnen und Anwohner vor Lärmbelästigungen zu schützen und plädieren für eine vollständige Anwendung aller hierfür bereits angedachten Maßnahmen. Dies darf aber nicht zur Folge haben, dass durch eine Verlängerung der Sperrzeiten gerade jungen Menschen die Möglichkeit genommen wird, abends feiern zu gehen

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Wolfgang Lachenauer

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

HD'er zuletzt bearbeitet am 15.01.2017

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Bernd Zieger

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

Die Linke zuletzt bearbeitet am 14.01.2017

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Wolfgang Erichson

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

Grüne zuletzt bearbeitet am 25.01.2017

Ich lehne ab.

Stellungnahme der Stadtverwaltung Heidelberg zur Petition '„Lebendige Altstadt für Alle! (L.A.F.A)“

Der Heidelberger Gemeinderat hat am 20. Dezember 2016 mehrheitlich (25 Ja-Stimmen, 18 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen) für neue Sperrzeiten gestimmt. Die Kneipen in der östlichen Altstadt in Heidelberg müssen ab 1. Januar 2017 an sechs Tagen eine Stunde früher schließen als bisher. In den Nächten auf Montag, Dienstag, Mittwoch und Donnerstag schließen die Kneipen demnach um 2 Uhr, in den Nächten auf Samstag und Sonntag um 4 Uhr. Neu ist ein „Langer Donnerstag“: In der Nacht von Donnerstag auf Freitag dürfen die Kneipen ebenfalls bis 4 Uhr geöffnet bleiben – das ist eine Stunde länger als bisher. Zudem soll die Stadtverwaltung prüfen, ob für die

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Hildegard Stolz

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

BL
angeschrieben am 14.01.2017
Unbeantwortet

Dr. Arnulf Kurt Weiler-Lorentz

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

BL
angeschrieben am 14.01.2017
Unbeantwortet

Frank Wetzel

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

Grüne
angeschrieben am 14.01.2017
Unbeantwortet

Otto Wickenhäuser

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

CDU
angeschrieben am 14.01.2017
Unbeantwortet

Larissa Winter-Horn

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

HD'er
angeschrieben am 14.01.2017
Unbeantwortet

Prof. Dr. Eckart Würzner

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

parteilos
angeschrieben am 14.01.2017
Unbeantwortet

Dr. Joachim Gerner

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

parteilos
angeschrieben am 14.01.2017
Unbeantwortet

Hans-Jürgen Heiß

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

parteilos
angeschrieben am 14.01.2017
Unbeantwortet

Jürgen Odszuck

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

parteilos
angeschrieben am 14.01.2017
Unbeantwortet

Mathias Michalski

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

SPD
angeschrieben am 14.01.2017
Unbeantwortet

Hans-Martin Mumm

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

GAL
angeschrieben am 14.01.2017
Unbeantwortet

Matthias Niebel

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

AfD
angeschrieben am 14.01.2017
Unbeantwortet

Michael Pfeiffer

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

GAL
angeschrieben am 14.01.2017
Unbeantwortet

Werner Pfisterer

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

CDU
angeschrieben am 14.01.2017
Unbeantwortet

Oliver Priem

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

Grüne
angeschrieben am 14.01.2017
Unbeantwortet

Kathrin Rabus

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

Grüne
angeschrieben am 14.01.2017
Unbeantwortet

Karlheinz Rehm

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

HD'er
angeschrieben am 14.01.2017
Unbeantwortet

Michael Rochlitz

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

SPD
angeschrieben am 14.01.2017
Unbeantwortet

Christoph Rothfuß

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

Grüne
angeschrieben am 14.01.2017
Unbeantwortet

Dr. Simone Schenk

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

FWV
angeschrieben am 14.01.2017
Unbeantwortet

Prof. Dr. Anke Schuster

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

SPD
angeschrieben am 14.01.2017
Unbeantwortet

Irmtraud Spinnler

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

SPD
angeschrieben am 14.01.2017
Unbeantwortet

Manuel Steinbrenner

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

Grüne
angeschrieben am 14.01.2017
Unbeantwortet

Karl Emer

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

SPD
angeschrieben am 14.01.2017
Unbeantwortet

Kristina Essig

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

CDU
angeschrieben am 14.01.2017
Unbeantwortet

Alexander Föhr

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

CDU
angeschrieben am 14.01.2017
Unbeantwortet

Mirko Geiger

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

SPD
angeschrieben am 14.01.2017
Unbeantwortet

Dr. Monika Gonser

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

Grüne
angeschrieben am 14.01.2017
Unbeantwortet

Felix Grädler

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

Grüne
angeschrieben am 14.01.2017
Unbeantwortet

Andreas Grasser

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

SPD
angeschrieben am 14.01.2017
Unbeantwortet

Peter Holschuh

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

Grüne
angeschrieben am 14.01.2017
Unbeantwortet

Alfred Jakob

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

CDU
angeschrieben am 14.01.2017
Unbeantwortet

Matthias Kutsch

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

CDU
angeschrieben am 14.01.2017
Unbeantwortet

Dr. V., Wassili Loukopoulos, Lepanto

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

HD P&E
angeschrieben am 14.01.2017
Unbeantwortet

Judith Marggraf

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

GAL
angeschrieben am 14.01.2017
Unbeantwortet

Anja Markmann

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

AfD
angeschrieben am 14.01.2017
Unbeantwortet

Prof. apl. Dr. Nicole Marmé

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

CDU
angeschrieben am 14.01.2017
Unbeantwortet

Dr. Monika Meißner

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

SPD
angeschrieben am 14.01.2017
Unbeantwortet

Thomas Barth

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

CDU
angeschrieben am 14.01.2017
Unbeantwortet

Raimund Beisel

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

FWV
angeschrieben am 14.01.2017
Unbeantwortet

Karl Breer

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

FDP
angeschrieben am 14.01.2017
Unbeantwortet

Beate Deckwart-Boller

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

Grüne
angeschrieben am 14.01.2017
Unbeantwortet

Dr. Sandra Detzer

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

Grüne
angeschrieben am 14.01.2017
Unbeantwortet

Matthias Diefenbacher

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

HD'er
angeschrieben am 14.01.2017
Unbeantwortet

Michael Eckert

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

FDP
angeschrieben am 14.01.2017
Unbeantwortet

Martin Ehrbar

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

CDU
angeschrieben am 14.01.2017
Unbeantwortet