Sehr geehrte Damen und Herren, die inhaltlichen Debatten im Stadtbezirjsbeirat, in den beteiligten Ausschüssen des Stadtrates und im Stadtrat selbst sind ausführlich, faktenreich und mit Abstimmungsergebnissen beendet.

Neue Aspekte für die Debatte kann ich nach Durchsicht diverser Protokolle nicht erkennen.

Demokratie- konzeptionell bestehen für Sie neben der öffentlichkeitswirksamen und klugen Petition noch der Weg des zivilen Ungehorsams. Dazu würde ich Sie ausdrücklich ermutigen

Wir treten seit einem Jahrzehnt für den baulichen Lückenschluß im südlichen Zentrum unserer Stadt ein. Als einzige Fraktion machen wir uns stark für eine Markthalle, die regionale Wirtschaftskreisläufe stärken helfen soll. Seit den 90er Jahren streiten wir für die Zukunft des einzigen naturwissenschaftlichen Museums in Leipzig und sind sehr froh über die Planungen und Fortschritte für das Naturkundemuseum auf dem Leuschnerplatz. Forschung und Debatte im Zentrum unserer Stadt anzubieten stärkt Leipzig als Wirtschafts- und attraktiven Arbeitsort. Wir treten somit sehr klar für die Bebauung ein. Abgelehnt habe ich den Bebauungsplan dennoch, denn der Rat hat sich kein µ bewegt um Bäume und Hecken auf dem Gelände zu erhalten. Schon frühzeitig habe ich gegenüber der Verwaltung den funktionalen Ausgleich erfragt - und damals auch positiv beantwortet bekommen. Beim Aufstellungsbeschluß haben wir Bündnis `90/ Die Grünen das Zurückweichen der Baulinie gefordert, damit der Baumbestand bestehen kann - das lehnte der Rat ab. Zwar wurde meine Forderung nach einem Gutachten für den Bergahorn erfüllt, jedoch dort keine besondere Schutzwürdigkeit festgestellt. Ich setze sehr auf das von uns Grünen erreichte Freiraumkonzept, wo sich die BürgerInnen in der Beteiligung für eine naturnahe, klimafreundliche und umweltschützende Gestaltung ausgesprochen haben. Ich bin zuversichtlich, dass diese Neupflanzung gelingen wird, da diese Fläche sehr viel Aufmerksamkeit bekommen wird. Aber dennoch hat mich die Unbeweglichkeit in der Debatte sehr enttäuscht. Daher in der Abwägung ein negatives Votum beim Bebauungsplan - als einzige. Wir müssen die demokratische Entscheidung anerkennen, für den Baum- und Heckenerhalt sowie für Biodiversität einzutreten, hört damit ja nicht auf. Die öffentlich auch sehr stark wahrgenommene Kritik wird bei den nächsten anstehenden Bauplänen mehr Berücksichtigung finden, beispielsweise treten wir Grüne Stadtratsfraktion mit mehreren Änderungsanträgen bei der Schulbaurichtlinie für Grünerhalt und Biodiversität ein.

Wir tragen als Fraktion DIE LINKE den Bebauungsplan als Ergebnis langer Aushandlungs- und Planungsprozesse mit. Der B-Plan ist für uns ein Kompromiss, der den verschiedenen Bedürfnissen der Stadt Rechnung trägt: dringend benötigter Wohnungsbau, davon 30% mietpreisgebunden sowie die angemessene Unterkunft für wichtige kulturelle Einrichtungen Leipzigs. Der Platz soll nach dem Bebauungsplan ein besserer Aufenthaltsort werden, als er derzeit ist und ohne den Zwang zum Konsum die Bürgerinnen und Bürger zum Verweilen einladen. Dafür sind auch Entsiegelung und Grünflächen sowie neue Bepflanzungen vorgesehen. Ein Bebauungsplan bietet für uns als Stadtratsfraktion die Möglichkeit zur Gestaltung und Kontrolle auf einem innerstädtischen Gelände, auf dem bereits seit Jahren Baurecht vorliegt – die Gestaltung hätte sich ohne Bebauungsplan jedoch jedem politischen Einfluss entzogen. Wir freuen uns, wenn der Wilhelm-Leuschner-Platz endlich wieder ein zugänglicher und schöner Ort mitten in unserer Stadt wird.

Wir tragen als Fraktion DIE LINKE den Bebauungsplan als Ergebnis langer Aushandlungs- und Planungsprozesse mit. Der B-Plan ist für uns ein Kompromiss, der den verschiedenen Bedürfnissen der Stadt Rechnung trägt: dringend benötigter Wohnungsbau, davon 30% mietpreisgebunden sowie die angemessene Unterkunft für wichtige kulturelle Einrichtungen Leipzigs. Der Platz soll nach dem Bebauungsplan ein besserer Aufenthaltsort werden, als er derzeit ist und ohne den Zwang zum Konsum die Bürgerinnen und Bürger zum Verweilen einladen. Dafür sind auch Entsiegelung und Grünflächen sowie neue Bepflanzungen vorgesehen. Ein Bebauungsplan bietet für uns als Stadtratsfraktion die Möglichkeit zur Gestaltung und Kontrolle auf einem innerstädtischen Gelände, auf dem bereits seit Jahren Baurecht vorliegt – die Gestaltung hätte sich ohne Bebauungsplan jedoch jedem politischen Einfluss entzogen. Wir freuen uns, wenn der Wilhelm-Leuschner-Platz endlich wieder ein zugänglicher schöner Ort mitten in unserer Stadt wird.

Wir tragen als Fraktion DIE LINKE den Bebauungsplan als Ergebnis langer Aushandlungs- und Planungsprozesse mit. Der B-Plan ist für uns ein Kompromiss, der den verschiedenen Bedürfnissen der Stadt Rechnung trägt: dringend benötigter Wohnungsbau, davon 30% mietpreisgebunden sowie die angemessene Unterkunft für wichtige kulturelle Einrichtungen Leipzigs. Der Platz soll nach dem Bebauungsplan ein besserer Aufenthaltsort werden, als er derzeit ist und ohne den Zwang zum Konsum die Bürgerinnen und Bürger zum Verweilen einladen. Dafür sind auch Entsiegelung und Grünflächen sowie neue Bepflanzungen vorgesehen. Ein Bebauungsplan bietet für uns als Stadtratsfraktion die Möglichkeit zur Gestaltung und Kontrolle auf einem innerstädtischen Gelände, auf dem bereits seit Jahren Baurecht vorliegt – die Gestaltung hätte sich ohne Bebauungsplan jedoch jedem politischen Einfluss entzogen. Wir freuen uns, wenn der Wilhelm-Leuschner-Platz endlich wieder ein zugänglicher und schöner Ort mitten in unserer Stadt wird.