Stellungnahmen: Stadtrat Nürnberg

Unbeantwortet (69) 92,0%
Ich stimme zu / überwiegend zu (5) 6,7%
Ich enthalte mich (1) 1,3%

4 %

4% unterstützen einen Antrag im Parlament.

5% befürworten eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

4% befürworten eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.


Natalie Keller

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Bündnis 90/Die Grünen, zuletzt bearbeitet am 03.02.2023

Ich stimme zu / überwiegend zu.


Reka Lörincz

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Bündnis 90/Die Grünen, zuletzt bearbeitet am 11.01.2023

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.


Gabriele Klaßen

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Bündnis 90/Die Grünen, zuletzt bearbeitet am 07.01.2023

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Unterstützung der Regina Stein Schule
Die Privatschule Regina Stein ist ein Förderzentrum mit Schwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung in Nürnberg.
Die Schule gehört seit 60 Jahren zum festen Nürnberger Schulangebot. Ihr Träger ist ein gemeinnütziger Verein. Die Schule stellt zirka 70 Schulplätze zur Verfügung. Das sind ca. 30 % der in Nürnberg vorhandenen Schulplätze für Kinder mit seelischer Behinderung oder drohender seelischer Behinderung, die einen hohen sonderpädagogischen Förderbedarf aufweisen.
Damit haben sie eine Berechtigung auf Beschulung in einem Förderzentrum mit Schwerpunkt emotional und soziale Entwicklung. Die Schule unterrichtet nach einem stringenten Konzept, das auf verhaltensmodifizierenden Strategien aufbaut. Es werden so gut wie keine Schulbegleiter angefordert.
Über mehrere Jahrzehnte war es für den gemeinnützigen Trägerverein kein Problem die Schule auf einer gesunden wirtschaftlichen Basis zu betreiben.
Neue Brandschutzauflagen sowie die Verpflichtung zur Herstellung der Barrierefreiheit sind die Voraussetzung, um die Schule weiter im jetzigen Gebäude zu betreiben. Ein alternatives Schulgebäude ist bis jetzt nicht vorhanden.
Da der gemeinnützige Verein nicht die finanziellen Mittel für die Umsetzung des Brandschutzkonzepts hat und kein anderes bezahlbares Schulgebäude zur Verfügung steht, muss die Privatschule Steinihren Betrieb einstellen, wenn nicht schnell eine Lösung gefunden wird.
D.h. zirka 70 Schüler*innen mit seelischer Behinderung, die einen großen Förderbedarf im emotionalen oder sozialen Bereich aufweisen, haben dann in Nürnberg keinen Schulplatz mehr. Außerdem entfällt für bis zu 40 Kinder der Platz in der Nachmittagsbetreuung, der Offenen Ganztagesschule.
Die Schließung der Schule hätte für die Stadt Nürnberg erhebliche finanzielle Folgen!
Es würden erhebliche Kosten durch notwendige Betreuungsplätze am Nachmittag (Heilpädagogische Tagesstätte) oder Schulbegleiter, ohne die die Unterbringung der Schüler*innen in anderen Schulen nicht möglich ist zu. Die 70 Schüler*innen müssten auf die Regelgrundschulen in Nürnberg verteilt werden, diese Grundschulen sind jetzt schon überfüllt und die Lehrkräfte überlastet.
Wir sind dafür, dass Grundschulen wohnortnah und inklusiv sind, aber dafür sind die Bedingungen für Kinder mit großem Bedarf im Bereich sozial-emotionale Entwicklung personell und räumlich zurzeit noch nicht vorhanden. Sie brauchen in den Regelschulen verstärkte Hilfsangebote, wie multiprofessionelle Teams.


Cengiz Sahin

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Bündnis 90/Die Grünen, zuletzt bearbeitet am 07.01.2023

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Die Regina Stein Förderschule hat eine lange ehrenamtliche gemeinnützige Geschichte in Nürnberg und gehört unabdingbar zum festen Bildungsangebot. Gerade für die Kinder mit seelischer Behinderung oder drohender seelischer Behinderung, die einen hohen sonderpädagogischen Förderbedarf haben ist es wichtig dieses Angebot für die betroffenen Kinder und Eltern aufrecht zu halten. Daher muss es ohne Schließung möglich sein, selbst mit temporären Maßnahmen, die anstehenden technischen und Brandschutz relevanten Angelegenheiten schnellstmöglich zu lösen. Hierbei sollten auch die örtlichen reellen Bedingungen durch eine differenzierte Expertenbegehung im Detail näher analysiert werden, ob nicht mittels strukturelle Kompensationsmassnahmen die Auflagen entschärft werden können.


Joachim Mletzko

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Bündnis 90/Die Grünen, zuletzt bearbeitet am 07.01.2023

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.


Dr. Klemens Gsell

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CSU, zuletzt bearbeitet am 09.01.2023

Ich enthalte mich.

Sehr geehrte Damen und Herren,

Sie werden eine zentrale Antwort durch eine „Abgeordnete“ meiner Fraktion zu dem Thema erhalten. Deshalb enthalte ich mich hier mit einer Positionierung.
Zudem darf ich darauf hinweisen, dass ich schon vor einigen Jahren versuchte, dem Zentrum zu helfen, damals noch in Verantwortung für die Schulen. Doch dann versiegte der Kontakt mit den Verantwortlichen nicht durch den städtischen Schulbereich.

Schöner Gruß

Dr. Klemens Gsell
Altbürgermeister und Stadtrat


Gabriele Penzkofer-Röhrl

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Rita Heinemann

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CSU

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Prof. Dr. med. Wolfram Scheurlen

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CSU

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Eleni Kasfiki

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CSU

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Kai Küfner

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Bündnis 90/Die Grünen

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Marc Schüller

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Bündnis 90/Die Grünen

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Rainer Nachtigall

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CSU

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Florian Betz

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Bunte AG

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Andrea Friedel

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Bündnis 90/Die Grünen

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Claudia Arabackyj

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Titus Schüller

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Bunte AG

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Roland-Alexander Hübscher

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

AfD

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Willibald Schlesinger

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

AfD

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Klaus Krestel

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

AfD

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Özlem Demir

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Bunte AG

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Anja Prölß-Kammerer

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Yasemin Yilmaz

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Dr. Ulrich Blaschke

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Michael Ziegler

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Gerhard Groh

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Jasmin Bieswanger

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Daniel Frank

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CSU

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Ernesto Buholzer Sepúlveda

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Bunte AG

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Kerstin Böhm

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CSU

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Helmine Buchsbaum

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CSU

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Daniela Eichelsdörfer

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CSU

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Marion Grether

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CSU

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Catrin Seel

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CSU

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Kilian Sendner

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CSU

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Alexander Damm

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Die Ausschussgemeinschaft

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Elke Härtel

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Dieter Goldmann

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Lemia Yiyit

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Bündnis 90/Die Grünen

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Diana Liberova

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Daniela Eichelsdörfer

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CSU

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Maik Pflaum

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Bündnis 90/Die Grünen

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Dr. Ahmed Nasser

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Daniel Frank

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CSU

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Paul Arzten

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Bündnis 90/Die Grünen

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Michael Kraus

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CSU

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Claudia Bälz

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CSU

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Dr. Otto Heimbucher

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CSU

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Andreas Krieglstein

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CSU

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Max Müller

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CSU

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Werner Henning

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CSU

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Prof. Dr. Julia Lehner

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CSU

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Dr. Tatjana Körner

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CSU

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Thomas Pirner

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CSU

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Konrad Schuh

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CSU

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Mike Bock

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Bündnis 90/Die Grünen

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


M.A. Kathrin Flach Gomez

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Bunte AG

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Thorsten Brehm

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Michael Feder

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

AfD

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Lorenz Gradl

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Jürgen Dörfler

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Die Ausschussgemeinschaft

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Christine Kayser

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Fabian Meissner

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Jan Gehrke

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Die Ausschussgemeinschaft

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Marion Padua

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Die Ausschussgemeinschaft

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Ümit Sormaz

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Die Ausschussgemeinschaft

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Alexandra Thiele

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Die Ausschussgemeinschaft

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Prof. Dr. Julia Lehner

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CSU

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Marcus König

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CSU

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Christian Vogel

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Andrea Bielmeier

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Bündnis 90/Die Grünen

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Harald Dix

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

zuletzt angeschrieben am 03.02.2023
Unbeantwortet


Claudia Bälz

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CSU

zuletzt angeschrieben am 07.01.2023
Unbeantwortet


Nicole Alesik

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CSU

zuletzt angeschrieben am 07.01.2023
Unbeantwortet


Inga Hager

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Die Ausschussgemeinschaft

zuletzt angeschrieben am 07.01.2023
Unbeantwortet

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