Iniziative bloccate — Germania
Queste iniziative violano le nostre Condizioni di utilizzo. I promotori non hanno inviato una versione corretta entro il termine previsto. Per motivi di trasparenza, la motivazione del blocco e il testo dell'iniziativa rimangono visibili. Contro un blocco si può protestare
Petition für mehr Schutz und Sicherheit für Polizeibeamte durch den Einsatz von Tasern
Motivo del blocco :
Le petizioni contenenti false affermazioni fattuali, fonti mancanti o omissioni fuorvianti di fatti rilevanti verranno chiuse. openPetition si riserva il diritto di richiedere successivamente le fonti in casi controversi o di aggiungere fatti importanti.
Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL) oder kennzeichnen Sie sie als eigene Meinung: "In Anbetracht der zunehmenden Gewalt gegen Polizeibeamte[...]" "Steigende Gewalttaten gegen die Polizei: Die Zahl der Angriffe auf Polizeibeamte nimmt stetig zu."
Spreekarree Security Cameras / Spreekarree Sichereitskameras
Motivo del blocco :
Le petizioni devono essere redatte nelle rispettive lingue ufficiali del Paese. È possibile redigere versioni linguistiche di una petizione.
Petitionen müssen in den jeweiligen Amtssprachen des Landes verfasst sein. Es können weitere Sprachvarianten einer Petition erstellt werden.
Für ein sicheres und gerechtes Deutschland: Abschiebung von kriminellen Migranten
Motivo del blocco :
Le petizioni contenenti false affermazioni fattuali, fonti mancanti o omissioni fuorvianti di fatti rilevanti verranno chiuse. openPetition si riserva il diritto di richiedere successivamente le fonti in casi controversi o di aggiungere fatti importanti.
Bitte spezifizieren Sie Ihre Forderung, da sie in dieser allgemeinen Form bereits erfüllt ist. Status Quo: In Deutschland gilt der Rechtsstaat für alle Menschen – auch für Geflüchtete. Straffälliges Verhalten hat Konsequenzen, aber nicht jede Straftat führt automatisch zur Abschiebung. Warum? 1. Die rechtliche Grundlage Wer eine schwere Straftat begeht, kann laut Aufenthaltsgesetz abgeschoben werden (§ 53 AufenthG). Das betrifft z. B. Gewaltverbrechen, Drogenhandel oder Serienstraftaten. Diese Regel wird auch angewendet: Jährlich werden tausende Menschen abgeschoben, darunter auch Straftäter. 2. Aber: Abschiebungen sind nicht immer durchführbar - Kriege, politische Verfolgung oder instabile Staaten (wie Syrien oder Afghanistan) machen Rückführungen oft unmöglich. - Ohne gültige Papiere oder bei fehlender Kooperation des Herkunftslandes kann keine Abschiebung erfolgen. - Menschen mit Familie, Ausbildung oder langer Aufenthaltserlaubnis werden oft differenziert behandelt – je nach Einzelfall. 3. Der Rechtsstaat schützt auch vor Willkür In Deutschland entscheiden Gerichte, Ausländerbehörden und das BAMF über Abschiebungen. Dabei gilt: Schutz vor Verfolgung, Folter oder unmenschlicher Behandlung steht über Abschiebungsinteressen – das entspricht der Genfer Flüchtlingskonvention und dem Grundgesetz.
Konsequenzen für Politiker
Motivo del blocco :
Le petizioni contenenti false affermazioni fattuali, fonti mancanti o omissioni fuorvianti di fatti rilevanti verranno chiuse. openPetition si riserva il diritto di richiedere successivamente le fonti in casi controversi o di aggiungere fatti importanti.
Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL) oder kennzeichnen Sie sie als eigene Meinung
Neue Bundesregierung vorzeitig wählen
Motivo del blocco :
Le petizioni contenenti false affermazioni fattuali, fonti mancanti o omissioni fuorvianti di fatti rilevanti verranno chiuse. openPetition si riserva il diritto di richiedere successivamente le fonti in casi controversi o di aggiungere fatti importanti.
Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL) oder kennzeichnen Sie sie als eigene Meinung: ''1. das Wohl und der Wille des Volkes wird nicht beachtet. 2. eine Demokratie, also die Mehrheit des Volkes bestimmt, nicht die Minderheiten. 3. Gesetzgebungsverfahren werden teilweise ohne die Mehrheit im Bundestag heimlich beschlossen. 4. die Regierung bzw. Mitglieder in der Regierung haben nichts im Leben erreicht (keinen Abschluss, keine Lebenserfahrung etc.) und wollen dem Volk vorschreiben, wie es sich zu verhalten hat. 5. die Regierung hat maßgeblichen Einfluss auf die Medien, die Justiz und den Verfassungsschutz. 6. Das deutsche Volk wird in der freien Meinungsäußerung beschnitten und denunziert.''
Mindesthaftstrafe erhöhen für Misbrauch und Vergewaltigung
Motivo del blocco :
Le petizioni contenenti false affermazioni fattuali, fonti mancanti o omissioni fuorvianti di fatti rilevanti verranno chiuse. openPetition si riserva il diritto di richiedere successivamente le fonti in casi controversi o di aggiungere fatti importanti.
‘’Ich möchte das der Bundestag über das Strafgesetz §174, §174 b, §176, §177 und §182 spricht und diese überarbeitet werden in Punkto Mindesthaftstrafe es kann nicht sein das die mit Maximal 2-3 Jahren bestraft werden’’ ‘’(...)ein Raub mit 8 Jahren Freiheitsstrafe bestraft(..)’’ Die maximal Strafe bzw. das Strafmaß von sexuellem Missbrauch (von Schutzbefohlenen; unter Ausnutzung einer Amsstellung und von Kindern & Jugendlichen), als auch sexueller Übergriffe, sexueller Nötigung und Vergewaltigung sind je nach härte, genauem Absatz und Anzahl der Taten mehr als 2-3 Jahre bzw. ist die Ermittlung des Strafmaßes, inklusive der Freiheitsstrafe, ein komplexer Prozess. (siehe weiter unten) Das gleiche gilt für das Strafmaß für Raub, in jenem Fall die Freiheitsstrafe, je nach Schwere, von 6 Monaten bis lebenslänglich reichen kann. ( StGB § 249 Raub, §250 schwerer Raub, §251 Raub mit Todesfolge) Für die Kredibilität der Petition ist es wichtig, hier genau zu sein, um die Chance einer Gesetzesänderung zu vergrößern. §174, § 174b je Absatz (1) (...) wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. § 176 (1) Mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr wird bestraft, wer (..) § 177 (1) (...) sechs Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. § 182 (1) (...) bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Antifa Verbot
Motivo del blocco :
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Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL): "18.08.2017: Linksextremisten zerstören Scheiben eines SPD-Büros in Berlin-Tempelhof." "22.11.2016: Die Hauswand von Martin Schulz (SPD) wird von Linksextremisten mit Schulz = Nazi beschmiert sowie Farb-und Urinbeuteln beworfen." "27.10.2016: Linksextremisten zerstören ein Wahlkreisbüro der grünen Fraktionsvorsitzenden im Berliner Abgeordnetenhaus." "30.11.2018: Vermummte Linksextremisten greifen mit Wurfgeschossen das Haus von Olaf Scholz an (SPD)." "28.08.2018: Mehrere Linksextremisten stürmen in die von einem grünen Senator geführte Senatsjustizverwaltung in Schöneberg und bedrohten einen Referatsleiter." "09.04.2018: Linksextremisten verüben Farbanschläge auf Parteibüros. Auch Parteibüros der SPD sind betroffen." "10.11.2017: Militante Baumschützer drohen in Zusammenhang mit Baumfällungen an der Bonner Straße in Köln der parteilosen Oberbürgermeisterin mit dem Tod, falls sie die Fällungen nicht stoppt." "Der Schulterschluss von linksextremistischen Gruppierungen, linken Parteien und einigen Akteuren der Gesellschaft schwächt das demokratische Grundverständnis der Bürger und hetzt diese zunehmend gegen den Staat und seine Institutionen auf" "Diese gefährliche Entwicklung wäre nicht möglich gewesen, wenn linksextremistische Strömungen rechtzeitig politisch geächtet worden wären."
Strafmündigkeit auf 12 Jahre senken
Motivo del blocco :
Le petizioni contenenti false affermazioni fattuali, fonti mancanti o omissioni fuorvianti di fatti rilevanti verranno chiuse. openPetition si riserva il diritto di richiedere successivamente le fonti in casi controversi o di aggiungere fatti importanti.
Bitte belegen Sie die Aussage: "rankreich hat keine Altersmindestgrenze, Großbritannien darf Täter ab 10 Jahren bestrafen, in Irland sind die Kinder ab 12 Jahren strafmündig, aber bei Mord und Totschlag schon ab 10 Jahren. Im Falle von Mord oder Totschlag können die Täter ab 10 Jahren bestraft werden." mit einer Quelle (Link/PDF).
Abzug der Bundeswehr aus allen Krisengebieten
Motivo del blocco :
Le petizioni contenenti false affermazioni fattuali, fonti mancanti o omissioni fuorvianti di fatti rilevanti verranno chiuse. openPetition si riserva il diritto di richiedere successivamente le fonti in casi controversi o di aggiungere fatti importanti.
Folgende Aussagen werden als Fakten dargestellt. Belegen Sie die Aussagen bitte mit seriösen Quellen oder formulieren Sie diese entsprechend als eigene Vermutungen: "Die Nato ist mittlerweile eine Truppe für die Reichen geworden, die mal eben den Irak zerlegen und behaupten, dass dort Massenvernichtungswaffen existieren würden. Was leider nicht stimmte und damit ein instabiles Land hinterlassen wurde." "In Afghanistan wollte man angeblich dem Volk helfen und dabei war man nur hinter dem Öl und den seltenen Erden her! Dafür musste unsere Leute in den Tod gehen!"
Erhalt des Hauses am Siegmund-Spiegel-Platz
Motivo del blocco :
Le petizioni contenenti false affermazioni fattuali, fonti mancanti o omissioni fuorvianti di fatti rilevanti verranno chiuse. openPetition si riserva il diritto di richiedere successivamente le fonti in casi controversi o di aggiungere fatti importanti.
Die Redaktion bittet für folgende Aussagen Quellenangaben (Zeitungsartikel bzw. Berichte reichen vollkommen aus) Skupellose Makler, Baulöwen, Rechte, wollen es günstig über eine Zwangversteigerung erwerben, um hier Eigentumswohnungen zu errichten.
Unverzügliche Offenlegung aller Parteispenden
Motivo del blocco :
Le petizioni non devono violare i diritti d'autore di terzi. Quando si utilizzano testi, immagini o video protetti da copyright, il firmatario è tenuto a ottenere il consenso dei titolari dei diritti e a citare le fonti.
Bitte nehmen Sie das Bild von Herrn Schäuble aus Ihrem Profil heraus.
AfD Parteiverbot im Bundestag
Motivo del blocco :
Le petizioni contenenti false affermazioni fattuali, fonti mancanti o omissioni fuorvianti di fatti rilevanti verranno chiuse. openPetition si riserva il diritto di richiedere successivamente le fonti in casi controversi o di aggiungere fatti importanti.
Tatsachen müssen belegt werden bzw. Meinungen als Meinungen gekennzeichnet werden. Quellen müssen nachgereicht werden, betreffend: "[...] Parteien, die sich gegen das Grundgesetz der BRD und die Demokratie stell[en]" Folgende Passage muss als eigene Meinung gekennzeichnet werden: " da die AfD zu 100% Verfassungswidrig ist" -> Das formale Verfahren eines Parteiverbots durch das Bundesverfassungsgericht darf gefordert werden.
Todesstrafe für Susannas Mörder
Motivo del blocco :
Saranno chiuse le petizioni che violano l'ordine fondamentale libero e democratico o che mirano ad abolirlo. Saranno chiuse le petizioni che incitano all'odio e alla violenza, o che tollerano, negano o minimizzano i crimini del nazionalsocialismo. Saranno chiuse le petizioni che mettono in discussione la Legge fondamentale o la responsabilità penale dell'incitamento all'odio. Saranno chiuse le petizioni che violano la Convenzione europea dei diritti dell'uomo o il diritto internazionale.
Betreffend: Die Todesstrafe ist in Deutschland verboten. Auch die UN-Menschenrechtserklärungen lehnen die Todesstrafe ab.
Wir danken allen Einsatzkräften von Polizei, Feuerwehr, Ärzten und Sanitätern beim G20 Einsatz!
Motivo del blocco :
Le petizioni offensive, denigratorie e discriminatorie saranno chiuse e bloccate. Ciò include, a titolo esemplificativo ma non esaustivo, insulti, comportamenti denigratori e discriminazioni basate su genere, età, aspetto, origine, status sociale, religione, disabilità, stato civile o orientamento sessuale.
Betreffend: "Könnt ihr und wollt ihr von der Polizei ernsthaft verlangen, dass sie die selbsternannten "Versammlungen" der Terroristen der Antifa und sonstige autonome Terroristen gewähren lassen und nicht auflösen soll, sondern sie plündernd und brandschatzend ganz Hamburg zerstören hätten lassen sollen?" & Ähnliche Petition: https://www.openpetition.de/petition/online/g20-polizisten-in-die-elbphilharmonie
Rücktritt von Ursula von der Leyen, sofort!
Motivo del blocco :
Le petizioni che, da un punto di vista soggettivo, denigrano (il comportamento di) persone o gruppi e li giudicano in termini generici saranno archiviate e bloccate. Sono inammissibili anche le petizioni in cui vengono espresse attributi generici a interi gruppi di persone che non possono essere giustificate e che riflettono semplicemente la propria opinione. È ammissibile una critica oggettiva e giustificata nei confronti di persone o gruppi pubblici in relazione alla loro attività pubblica.
Betreffend: " Der Grund dafür liegt in ihrer absoluten Inkompetenz, weil sie keine Ahnung über die Funktionsweise und Funktionsvoraussetzungen einer Verteidigungsarmee hat. Sie hat ebenfalls keine Ahnung davon, dass eben nicht "Geschlechter-Vielfalt" gefragt ist sondern "Kampftauglichkeit". (Kampftauglichkeit ist die Kombination aus "kämpfen können" mit "kämpfen wollen"). Desweiteren hat sie keine Ahnung von "Innerer Führung" und reagiert auf "berechtigte Kritik" mit absurden oder völlig überzogenen Maßnahmen. Diese Frau ist die "personifizierte Wehrkraft-Zersetzung" und muss daher sofort ihren Ministerstuhl räumen!"
Es lebe der Meinungspluralismus!
Motivo del blocco :
Le petizioni contenenti false affermazioni fattuali, fonti mancanti o omissioni fuorvianti di fatti rilevanti verranno chiuse. openPetition si riserva il diritto di richiedere successivamente le fonti in casi controversi o di aggiungere fatti importanti.
Betreffend: "Auch in NRW versuchen Frau Petry und Herr Pretzell einen unliebsamen Gegner auszuschalten."
Rettet die Alternative für Deutschland
Motivo del blocco :
Le petizioni con pubblicità diretta o indiretta di propri prodotti, servizi o parti saranno archiviate. Le petizioni con pubblicità diretta o indiretta di partiti sono ammissibili se il partito stesso ha lanciato la petizione. Non sono ammissibili le petizioni lanciate da simpatizzanti o membri di un partito che pubblicizano direttamente o indirettamente il partito stesso.
Betreffend: Direkte Werbung für die Partei AfD (Alternative für Deutschland)
Stoppt diesen Flüchtlings-Tsunami
Motivo del blocco :
Petizioni, che non si rivolgono a persone concrete, giuridiche, comitati parlamentari o organizzazioni in politica, economia, società o al pubblico in generale saranno chiuse e bloccate.
Betreffend: Es handelt sich nicht um eine Petition im eigentlichen Sinne. Es werden viele verschiedene Anliegen, mit teils unterschiedlichen Adressaten (aus persönlicher Sicht) geschildert ohne konkrete Forderung. Zudem wurden pauschale Behauptungen aufgestellt, ohne geeignete Quellen mitzureichen.