Gesperrte Initiativen — Deutschland
Diese Initiativen verstoßen gegen unsere Nutzungsbedingungen. Die Initiatoren haben keine überarbeitete Version in der gesetzten Frist vorgelegt. Aus Transparenzgründen bleiben der Grund der Sperrung und der Text der Initiative sichtbar. Gegen eine Sperrung kann Einspruch erhoben werden.
Rettet die Alternative für Deutschland
Grund der Sperrung:
Petitionen mit direkter oder indirekter Werbung für eigene Produkte, Dienstleistungen oder Parteien werden beendet. Petitionen mit direkter oder indirekter Werbung für Parteien sind zulässig, wenn die Partei die Petition selbst gestartet hat. Petitionen, die von Sympathisanten oder Mitgliedern einer Partei gestartet werden und direkte oder indirekte Werbung für Parteien enthalten sind nicht zulässig.
Betreffend: Direkte Werbung für die Partei AfD (Alternative für Deutschland)
Stoppt diesen Flüchtlings-Tsunami
Grund der Sperrung:
Petitionen, die sich mit ihrem Anliegen nicht an konkrete Personen, juristische Personen, parlamentarische Gremien oder Organisationen in Politik, Wirtschaft, Gesellschaft oder an die Öffentlichkeit als Ganzes richten, werden beendet und gesperrt.
Betreffend: Es handelt sich nicht um eine Petition im eigentlichen Sinne. Es werden viele verschiedene Anliegen, mit teils unterschiedlichen Adressaten (aus persönlicher Sicht) geschildert ohne konkrete Forderung. Zudem wurden pauschale Behauptungen aufgestellt, ohne geeignete Quellen mitzureichen.
Für eine Sozenbremse im deutsche Bundestag
Grund der Sperrung:
Petitionen, die gegen die freiheitliche, demokratische Grundordnung verstoßen oder diese abschaffen wollen, werden beendet. Petitionen, die zu Hass und Gewalt aufrufen oder die Verbrechen des Nationalsozialismus billigen, leugnen oder verharmlosen, werden beendet. Petitionen, die das Grundgesetz in Frage stellen oder die Strafbarkeit von Volksverhetzung in Frage stellen, werden beendet. Petitionen, die sich gegen die Europäischen Menschenrechtskonventionen oder das Völkerrecht richten, werden beendet.
Betreffend: Die Forderung nach dem Verbot demokratischer Parteien widerspricht den demokratischen Grundwerten unserer Gesellschaft. Nach 21 Abs. 2 Grundgesetz (GG) sind Parteien verfassungswidrig, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden.
dieLochis aus der EU vertreiben
Grund der Sperrung:
Petitionen, die aus subjektiver Sicht über (das Verhalten von) Personen oder Gruppen herabwürdigend und pauschal urteilen, werden beendet und gesperrt. Petitionen in denen pauschalisierende Zuschreibungen zu ganzen Menschengruppen getätigt werden, die sich nicht belegen lassen und lediglich die eigene Meinung widerspiegeln, sind ebenfalls unzulässig. Eine sachliche und begründete Kritik an öffentlichen Personen oder Gruppen in Bezug auf ihre öffentliche Tätigkeit ist zulässig.
Betreffend: "dieLochis zerstören das Niveau in Europa, deshalb mag uns auch Russland nicht mehr. Ohne Wodka sind wir auch keine richtigen Europäer."
Ausweisung des Oliver Thomas aus der Bundesrepublik Deutschland
Grund der Sperrung:
Petitionen gegen Gerichtsurteile sind nur dann zulässig, wenn weitere Rechtsmittel auf dem normalen Rechtsweg gefordert werden oder eine gesetzliche Regelung gefordert wird, die eine mit den Petitionen angegriffene Rechtsprechung für die Zukunft unmöglich machen würde.
Betreffend: Nach Art. 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) gilt die Unschuldsvermutung „Jede Person, die einer Straftat angeklagt ist, gilt bis zum gesetzlichen Beweis ihrer Schuld als unschuldig.“ - In der Petitionen gegen das Gerichtsurteil werden auch keine Rechtsmittel auf dem normalen Rechtsweg oder eine zukünftige gesetzliche Regelung gefordert.
Antifa Verbot, jetzt !!
Grund der Sperrung:
Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?
Betreffend: "Die Antifa ist nur auf Randale aus und sie ist eine militante Schlägertruppe die auch vor der Polizei nicht halt macht. "
Torben muss mal fit kommen
Grund der Sperrung:
Beleidigende, herabwürdigende und diskriminierende Petitionen werden beendet und gesperrt. Dies umfasst u.a. aber nicht ausschließlich Beleidigung, Herabwürdigung und Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, Alter, Aussehen, Herkunft, sozialem Status, Religion, Behinderung, Familienstand oder sexueller Orientierung.
Betreffend: "Geht nicht klar how behindert dieser Junge ist."
Todesstrafe fuer Kinderschaender/-moerder Vergewaltiger/Moerder
Grund der Sperrung:
Petitionen, die gegen die freiheitliche, demokratische Grundordnung verstoßen oder diese abschaffen wollen, werden beendet. Petitionen, die zu Hass und Gewalt aufrufen oder die Verbrechen des Nationalsozialismus billigen, leugnen oder verharmlosen, werden beendet. Petitionen, die das Grundgesetz in Frage stellen oder die Strafbarkeit von Volksverhetzung in Frage stellen, werden beendet. Petitionen, die sich gegen die Europäischen Menschenrechtskonventionen oder das Völkerrecht richten, werden beendet.
Krieg vorbeugen - Austritt aus der NATO und Gründung eines eigenen, Deutschen Staates
Grund der Sperrung:
Petitionen, die gegen die freiheitliche, demokratische Grundordnung verstoßen oder diese abschaffen wollen, werden beendet. Petitionen, die zu Hass und Gewalt aufrufen oder die Verbrechen des Nationalsozialismus billigen, leugnen oder verharmlosen, werden beendet. Petitionen, die das Grundgesetz in Frage stellen oder die Strafbarkeit von Volksverhetzung in Frage stellen, werden beendet. Petitionen, die sich gegen die Europäischen Menschenrechtskonventionen oder das Völkerrecht richten, werden beendet.
Wir fordern den Rücktritt von Herrn Gauck
Grund der Sperrung:
Petitionen, die aus subjektiver Sicht über (das Verhalten von) Personen oder Gruppen herabwürdigend und pauschal urteilen, werden beendet und gesperrt. Petitionen in denen pauschalisierende Zuschreibungen zu ganzen Menschengruppen getätigt werden, die sich nicht belegen lassen und lediglich die eigene Meinung widerspiegeln, sind ebenfalls unzulässig. Eine sachliche und begründete Kritik an öffentlichen Personen oder Gruppen in Bezug auf ihre öffentliche Tätigkeit ist zulässig.
Petitionen in anderen Ländern/EU in der Landessprache (Deutsch)
Schutz für Opfer! Härtere Strafen für Sexualstraftäter
Grund der Sperrung:
Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?
Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit seriösen Quellen (Link/URL) oder kennzeichnen Sie sie als eigene Meinung: "Täter werden be- und geschützt. Opfer müssen lange auf Therapieplätze warten während Häftlinge regelmäßige Psychotherapie erhalten." Überarbeiten Sie Ihre Petition außerdem sprachlich und erläutern Sie Ihre Forderungen genauer.
Stoppt die Antifa: Verbot und Terrorstatus – für Charlie Kirk, für die Demokratie.
Grund der Sperrung:
Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?
Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL) oder kennzeichnen Sie sie als eigene Meinung: "Die Antifa tritt wiederholt militant auf und greift Andersdenkende, politische Gegner und kritische Stimmen an." Diese Sätze müssen umgeschrieben oder gestrichen werden: "Gewalt, Sachbeschädigung, Einschüchterung und die Störung demokratischer Prozesse sind zentrale Erscheinungsformen ihres Wirkens." "Organisationen, die systematisch Gewalt propagieren und anwenden, untergraben Demokratie und Rechtsstaat." --> Weder sind "Gewalt, Sachbeschädigung, Einschüchterung" noch "die Störung demokratischer Prozesse" "zentrale Erscheinungsformen ihres Wirkens" noch propagiert "die Antifa" systematisch Gewalt. Die Antifa-Bewegung hat eine gewisse Tradition des militanten Widerstands, diese ist aber nicht zentral und wird auch innerhalb der Gruppen kritisiert und diskutiert.
Politischen Islam verbieten – Muslimbruderschaft zerschlagen, Moscheen kontrollieren!
Grund der Sperrung:
Beleidigende, herabwürdigende und diskriminierende Petitionen werden beendet und gesperrt. Dies umfasst u.a. aber nicht ausschließlich Beleidigung, Herabwürdigung und Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, Alter, Aussehen, Herkunft, sozialem Status, Religion, Behinderung, Familienstand oder sexueller Orientierung.
Die in der Petition getätigten Aussagen werten den "politischen Islam" pauschal als radikale Idee ab, die die Demokratie in Europa unterwandert und abschaffen will. Das ist irreführend. Diese Passage muss deshalb überarbeitet werden: "Was ist der politische Islam? Ziel: die Errichtung eines islamischen Staates, der nicht nur in Österreich, sondern in ganz Europa und darüber hinaus die demokratische Weltordnung unterwandern will. Diese Strategie ist kein Zukunftsszenario – sie hat längst begonnen. Über Moscheen, islamische Vereine, Bildungseinrichtungen und internationale Netzwerke wird versucht, systematisch Einfluss zu nehmen, Gesellschaften zu spalten und westliche Werte zu schwächen.""
Liberalisierung des Waffengesetzes
Grund der Sperrung:
Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?
Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL) oder kennzeichnen Sie sie als eigene Meinung: "Verbrechen mit Schusswaffen würden weiter passieren, da sich Attentäter mehrheitlich am illegalen Markt mit Waffen versorgen." "Mir legalen Schusswaffen passieren sehr selten Verbrechen."
Nehammer muss weg
Grund der Sperrung:
Petitionen, die aus subjektiver Sicht über (das Verhalten von) Personen oder Gruppen herabwürdigend und pauschal urteilen, werden beendet und gesperrt. Petitionen in denen pauschalisierende Zuschreibungen zu ganzen Menschengruppen getätigt werden, die sich nicht belegen lassen und lediglich die eigene Meinung widerspiegeln, sind ebenfalls unzulässig. Eine sachliche und begründete Kritik an öffentlichen Personen oder Gruppen in Bezug auf ihre öffentliche Tätigkeit ist zulässig.
Bitte seien Sie sachlich und untermauern Sie Ihre Meinung mit Argumenten und Quellenverweisen.
Rücktritt der kompletten Regierungsebene einschließlich deren Funktionäre und deren Beratern
Grund der Sperrung:
Petitionen, die gegen die freiheitliche, demokratische Grundordnung verstoßen oder diese abschaffen wollen, werden beendet. Petitionen, die zu Hass und Gewalt aufrufen oder die Verbrechen des Nationalsozialismus billigen, leugnen oder verharmlosen, werden beendet. Petitionen, die das Grundgesetz in Frage stellen oder die Strafbarkeit von Volksverhetzung in Frage stellen, werden beendet. Petitionen, die sich gegen die Europäischen Menschenrechtskonventionen oder das Völkerrecht richten, werden beendet.
Die Regierung wurde demokratisch gewählt.
Für dienst & Wahrung des Frieden in Europa Viktor Orban soll den Friedensnobelpreis erhalten!
Grund der Sperrung:
Beleidigende, herabwürdigende und diskriminierende Petitionen werden beendet und gesperrt. Dies umfasst u.a. aber nicht ausschließlich Beleidigung, Herabwürdigung und Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, Alter, Aussehen, Herkunft, sozialem Status, Religion, Behinderung, Familienstand oder sexueller Orientierung.
Betreffend: "Europas öffnet das Tor für alle Arten von hinterlistigen & programierten Menschen vor allem gewaltbereite Männern zwischen 28-35 Jahren die teilweise vermutlich dem IS angehörig sind."
Kein Asylzentrum im Zieglerspital
Grund der Sperrung:
Beleidigende, herabwürdigende und diskriminierende Petitionen werden beendet und gesperrt. Dies umfasst u.a. aber nicht ausschließlich Beleidigung, Herabwürdigung und Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, Alter, Aussehen, Herkunft, sozialem Status, Religion, Behinderung, Familienstand oder sexueller Orientierung.
Betreffend: "Einheimische werden vertrieben, Arbeitslosigkeit und Kriminalität steigen. Dabei sind viele der Zugewanderten hier unglücklich, weil unser Wetter zu kühl ist, sie unsere Sprache kaum verstehen und unsere Kultur nicht akzeptieren können. Nur unser Geld verleitet sie zum Ausharren, was auf Dauer niemandem etwas bringt." - Petition enthält Pauschalisierungen und herabwürdigende Bezeichnungen gegenüber Geflüchteten. Geflüchtete werden pauschal als Gefährdung dargestellt. Es wird behauptet "Einheimische" würden "vertrieben". Diese Aussagen werden nicht belegt.