Volksvertreterin Eveline Lemke

Landtag Rheinland-Pfalz

    Stellungnahme zur Petition Klage der Landesregierung RLP gegen Cattenom und Tihange

    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zuletzt bearbeitet am 25.06.2016

    Keine Stellungnahme.

    Sehr geehrte Damen und Herren,
    Als GRÜNE Ministerin für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie- und Landesplanung war ich in der letzten Wahlperiode in Rheinland-Pfalz für die Atomrechtlichen Fragen zuständig. In dieser Funktion hat mein Haus die Prüfung der Klage bereits im Januar vorgenommen. eveline-lemke.de/presse/pressemitteilungen/single-pm/article/lemke_kuendigt_pruefung_eigener_klage_gegen_schrottreaktor_tihange_an-1/ Dies hat auf meinen Vorschlag das Rheinland-Pfälzische Landeskabinett beschlossen. Nun hat die Prüfung der Klage ergeben, dass das Land ihr beitreten will. Dies wurde auch im Landtagsplenum am vergangenen Donnerstag debattiert. Insofern macht die Landesregierung das, was Sie wünschen, nämlich gegen Tihange zu Klage. Leider

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Eveline Lemke
Partei: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Fraktion: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gewählt am: 27.03.2011
Neuwahl am: 2016
Wahlkreis: 0
Funktion: Fraktion (Bildungs-, Schulpolitische Sprecherin), Fraktion (Sprecherin für Berufliche Bildung), Fraktion (Kulturpolitische Sprecherin), Fraktion (Wissenschaftspolitische Sprecherin), Fraktion (Sprecherin für Petitionen)
Webseite: http://eveline-lemke.de/
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