Volksvertreterin Inez Deja

Stellungnahme zur Petition Neue Kitabeiträge - Fair geht anders!

DIE LINKE

zuletzt angeschrieben am 04.06.2019
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition "Erhalt des Wasserspiegels der Werre im Zusammenhang mit dem geplanten Umbau des Bergertor Wehres"

DIE LINKE, zuletzt bearbeitet am 22.01.2018

Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion DIE LINKE
Ich stimme zu / überwiegend zu.

Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Die Fraktion der Partei DIE LINKE im Rat der Stadt Herford, unterstützt Die Petition.
Viele der Ratsmitglieder, haben im zurückliegenden Halbjahr, die Vorträge von interessierten, engagierten und nach intensiver Beschäftigung mit dem Thema, auch fachkundigen Bürgern gehört.
Genannt seien hier Harald Becker von der FEGH, Jens Steffen und Jens Meihöfer vom Kanuklub und Mathias Polster als Kenner der Historie und Denkmalpfleger.
Was diese Bürger der Stadt Herford für die Beibehaltung des Stauziels am Bergertor umtreibt ist unterschiedlich. Was sie vortragen ist vielleicht in einigen Punkten laienhaft und nicht wissenschaftlich belegt. Aber mit den sogenannten Experten und deren Rat haben wir in Herford, gerade in Sachen Wasserbau schon verschiedentlich unsere negativen Erfahrungen gemacht.
Am Radewiger Wehr konnte die Absenkung in letzer Minute Verhindert werden. Am Bergertor wurde bei Planungen, der vorhandene Düker schlicht Übersehen. Bei den Vergleichsberechnungen für ein neues Wehr wurde von einem starren alten Wehr ausgegangen, jeder Herforder weis, dass man es absenken kann. Beim Hochwasserschutz rechnete man mit falschen Zahlen. Von dem unsäglichen Fehler, das Grundstück Niemann für kleines Geld zu verkaufen, zugunsten einer hässlichen Bebauung ganz zu schweigen
Hier wäre ausreichend Platz für eine gute Lösung gewesen.
Nun müssen wir sehen, was auf dem verbleibenden Raum machbar ist.
Die weitere Verfolgung der Varianten 3a und 3b, ist vom Rat beschlossen. die Verwaltung ist beauftragt, die Tauglichkeit für das alte Wehr prüfen zu lassen.
Diese 3 Optionen in Verbindung mit der Untersuchung, der möglichen Wasserkraftnutzung, sollen öffentlich erörtert werden. Der Bau-und Umweltausschuss hat den Auftrag zu Prüfung der Wasserkraftnutzung leider aufgehoben und will erst nach Auswahl der Variante, eine Prüfung durchführen. Auch die Einbeziehung der Lösung zur Durchgängigkeit durch die, von Herrn Becker ins Spiel gebrachten Fischauf- und Fischabstiegsschnecken, wird dadurch nicht untersucht.
Fehler sind genug gemacht, beziehen wir den Rat unser fachkundigen Bürger mit ein und verlassen wir uns nicht wieder nur auf teure Gutachten mit fragwürdigem Expertenwissen

Inez Deja
Partei: DIE LINKE
Fraktion: DIE LINKE
Neuwahl: 2020
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