Volksvertreterin Nancy Faeser
Stellungnahme zur Petition Wir fordern: Bauen in Hessen nur noch barrierefrei!
SPD
zuletzt angeschrieben am 15.05.2019
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Feld statt Beton! Stoppt das Bauvorhaben der Stadt Frankfurt für den Erhalt von Natur und Klima
SPD
zuletzt angeschrieben am 21.12.2018
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Abschaffung der Straßenbeiträge in Hessen
SPD, zuletzt bearbeitet am 05.09.2018
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Die SPD-Fraktion hat am 04.09.2018 einen Gesetzentwurf in den Hess. Landtag eingebracht, mit dem Ziel Straßenausbaubeiträge abzuschaffen.
Die Kommunen brauchen dafür einen finanziellen Ausgleich, den das Land tragen muss. Denn auch ohne die Erhebung von Beiträgen müssen die Kommunen den Erhalt und Ausbau der kommunalen Infrastruktur leisten können. Der Gesetzentwurf der SPD-Fraktion sieht deshalb eine Investitionspauschale von 60 Mio. Euro für die Kommunen vor.
Stellungnahme zur Petition Keine Stellenstreichung an Hessischen Schulen!
SPD
zuletzt angeschrieben am 01.09.2015
Unbeantwortet
| Nancy Faeser | |
|---|---|
| Partei: | SPD |
| Fraktion: | SPD |
| Gewählt am: | 22.09.2013 |
| Neuwahl: | 2023 |
| Wahlkreis: | Main-Taunus I |
| Funktion: | Fraktion (stellv. Vorsitzende), Fraktion (Innenpolitische Sprecherin) |
| Wikipedia: | https://de.wikipedia.org/wiki/Nancy Faeser |
| Webseite: | https://www.nancy-faeser.de |
| Twitter: | https://twitter.com/nancyfaeser |
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