Protestaktion

openPetition geht heute für 24 Stunden offline und macht damit deutlich, wohin Artikel 13 führen kann.

Nach Artikel 13 sollen Online-Plattformen künftig selbst dafür verantwortlich sein, Urheberrechte zu prüfen. Die unzähligen Inhalte, die Nutzerinnen und Nutzer hochladen, können sie nur mit so genannten automatischen Upload-Filtern kontrollieren.

Das Problem: Computerprogramme können Ironie, Satire und Zitate nicht erkennen.
Die Konsequenz: Vorauseilende Zensur oder Existenzrisiko durch unbegrenzte Haftung.
Die eigentliche Frage: Sollen Algorithmen entscheiden, was wir sehen dürfen?
Unsere Antwort: Urheberrechte schützen, ja, aber nicht auf Kosten der Meinungsfreiheit.

Eine Reform des Urheberrechts bedroht das Internet - und damit uns alle! Ich protestiere und gehe zur Demo.

Volksvertreterin Pia Schellhammer

Landtag Rheinland-Pfalz

    Stellungnahme zur Petition Rettet unsere Zwergenschulen! Kleine Grundschulen müssen bleiben!!!

    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
    angeschrieben am 26.04.2017
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition Klage der Landesregierung RLP gegen Cattenom und Tihange

    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zuletzt bearbeitet am 30.06.2016

    Ich stimme zu / überwiegend zu. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Parteidelegierten der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
    ✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
    ✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
    ✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

    Diese Online-Petition begrüße ich sehr. Mit der erreichten hohen Beteiligung wird ein wichtiges Zeichen gegenüber der belgischen und französischen Regierung gesetzt,
    dass die Bevölkerung die Risiken der Atomkraft, die von den grenznahen Atom-
    kraftwerken ausgehen, nicht weiter hinnehmen will. Ich möchte mich sehr bei den InitiatorInnen und Ihren Mitstreitern für diese wichtige Petition bedanken.
    Als Oppenheimerin bin ich in Sichtweite des AKW Biblis aufgewachsen - der Kampf gegen Atomkraft und für Erneuerbare Energien ist mir daher ein besonderes politisches Anliegen.

Pia Schellhammer
Partei: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Fraktion: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gewählt am: 13.03.2016
Neuwahl: 2021
Wahlkreis: 31
Funktion: Fraktion (Sprecherin für Justizvollzug), Fraktion (Datenschutzpolitische Sprecherin), Fraktion (Kommunalpolitische Sprecherin), , Fraktion (Rechtspolitische Sprecherin), Fraktion (Parl. Geschäftsführerin), Fraktion (Sprecherin für Strategien gg. Rechtsext
Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Pia Schellhammer
Webseite: https://pia-schellhammer.de/
Twitter: https://twitter.com/PiaSchellhammer
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