Volksvertreter Sascha Weber

Gemeindevertretung in Wald-Michelbach

    Stellungnahme zur Petition Bessere Umleitungen während der Vollsperrung der L3120

    SPD zuletzt bearbeitet am 09.10.2018

    Ich stimme zu / überwiegend zu.

    Begründung:

    Ich begrüße das Engagement der Bürgerinnen und Bürger, das sich in der OnlinePetition zum Ausdruck gebracht hat. Auch für die Zukunft ist es wichtig, daß die Bürger stärker mit einbezogen werden und sich auch von selbst stärker in die Gemeinschaft und politische Entscheidungen einbringen.

    Allerdings ist die Gemeinde Wald-Michelbach der falsche Adressat für die OnlinePetition, da in der Gemeinde Wald-Michelbach keine damit einhergehende Entscheidung getroffen wurde.

    Die angesprochene Gemeindevertretung hat in Sachen Straßensperrungen und Umleitungsregelung grundsätzlich keinerlei Mitsprache- oder Entscheidungsbefugnisse.

    Darüber hinaus handelt es sich bei der Baumaßnahme, Vollsperrung und Umleitung nicht um eine Maßnahme der Gemeinde Wald-Michelbach.

    Alleiniger Entscheidungsträger der Maßnahme ist HessenMobil, die Gemeinde wurde lediglich von HessenMobil zur Maßnahme angehört.

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