rahvaesindaja Ulrike Schadewaldt

Düsseldorf ist im Hinblick auf Verkehr und Luftqualität eine der höchstbelasteten Städte. Täglich fahren und parken mittlerweile über eine halbe Million Fahrzeuge in der Stadt, Tendenz steigend. Dies kann weder die Infrastruktur dauerhaft verkraften noch den Gesundheitsschutz für die Einwohner gewährleisten.

Alle von der Stadt Düsseldorf eingerichteten Umweltspuren sind Teil eines Maßnahmenpaketes, das im aktuellen Luftreinhalteplan (2/2019) durch die Bezirksregierung Düsseldorf als Behörde des Landes NRW festgelegt wurde.

Land und Stadt haben - vor dem Hintergrund des laufenden Gerichtsverfahrens vor dem OVG Münster - Maßnahmen durchzuführen, die kurzfristig und unmittelbar dazu führen, dass die Grenzwerte von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid in den hochbelasteten Innenstadtbereichen (u.a. Corneliusstr., Merowingerstr.) dauerhaft unterschritten werden. Eine dauerhafte Belastung mit Stickstoffdioxid oberhalb des Grenzwert-Niveaus kann zu massiven gesundheitlichen Schäden führen (höhere Wahrscheinlichkeit für chronische Lungenerkrankungen, reduzierte Lebenserwartung). Alle bisher ergriffenen Maßnahmen seit 2008 haben - anders als beim Feinstaub - nicht dazu geführt, dass die gesetzlichen Grenzwerte eingehalten werden können. An den besonders mit Stickstoffdioxid belasteten Straßen wohnen oft Mieterinnen und Mieter mit kleinem und mittlerem Einkommen, weswegen die Frage der Luftreinhaltung auch ein Thema der Umweltgerechtigkeit ist. Auch Dieselfahrverbote könnten zu sozialen Verwerfungen führen. Um diese zu vermeiden, scheinen die Umweltspuren gegenwärtig die einzig realistische Möglichkeit zu sein. Alle anderen in der Diskussion befindlichen Vorschläge sind nur mittel- bis langfristig umsetzbar, bzw. wirksam.

In der Tat wäre es besser, wenn wir bereits jetzt über einen leistungsfähigeren Regionalverkehr der DB und einen noch besser ausgebauten ÖPNV in Düsseldorf verfügen würden. Dies ist aber über viele Jahre in Düsseldorf von CDU/FDP und in Bezug auf die Deutsche Bahn von den seit vielen Jahren von der CSU gestellten Verkehrsministern nicht ernsthaft genug betrieben worden. Seit 2014 wird in Düsseldorf jedoch konsequent daran gearbeitet.

"Zur Zeit befindet sich das von der Ampel-Kooperation in Auftrag gegebene Konzept zur zukünftigen Organisation und Ausrichtung der Clara-Schumann-Musikschule in einem verwaltungsinternen Abstimmungsprozess. Wir bitten um Verständnis, dass wir den Verwaltungsvorschlag zunächst prüfen wollen, bevor wir uns weiter zu dem Thema äußern."