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Volksvertreterin Ute Elisabeth Gabelmann

Stadtrat in Leipzig

    Stellungnahme zur Petition Nein Zu Marktverlegungen!

    Freibeuter, zuletzt bearbeitet am 22.09.2017

    Ich lehne ab.
    ✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
    ✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

    Öffentlicher Raum hat vielfältige Nutzungsmöglichkeiten. Es haben alle Interessengruppen einen Anspruch auf öffentlichen Raum, so daß hier Abwägungen getroffen werden müssen. Es steht den Händlern frei, wenn ihnen die Bedingungen für die Vermietung des Marktes nicht gefallen, sich selbst um private Standorte zu bemühen. Die in Planung befindliche Markthalle könnten ihren Vorstellungen nach einem nicht zu verlegenden Standort in der Innenstadt eventuell entgegenkommen.

    Stellungnahme zur Petition Aufhebung der Sperrstunde in Leipzig

    Freibeuter, zuletzt bearbeitet am 22.09.2017

    Ich stimme zu / überwiegend zu.
    ✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
    ✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
    ✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

    Die sogenannte "Sperrstunde" ist ein Relikt aus Zeiten, in denen völlig andere alltägliche Abläufe herrschten. Wir als Piraten befürworten zuerst die individuelle und kollektive Freiheit. Das schließt ebenfalls die Freiheit ein, seinen Club oder Laden dann zu öffnen, wann man als Besitzer möchte, sofern andere Richtlinien (wie z.B. Arbeitszeitgesetze etc.) eingehalten werden. Der Inhaber eines Ladens oder Clubs wird die angepeilte Zielgruppe seiner Unternehmungen am besten kennen, so daß hier eine gesetzliche Vorschrift nicht nötig sein wird. Kommunal werde ich mich für eine entsprechende Ausnahmeregelung einsetzen.

    Stellungnahme zur Petition Mut zur Lücke – Nachbarschaftsgärten erhalten!

    Freibeuter, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

    Ich stimme zu / überwiegend zu. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Parteibasis der Piraten.
    ✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
    ✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
    ✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

    Leider spiegelt die Petition nicht mehr den aktuellen Stand der Diskussion wider.
    Sowohl Bauplatz als auch Freiräume sind in einer sich verändernden, voller werdenden Stadt ein hohes Gut. Ausgehend von unserem Grundsatzprogramm (piraten-leipzig.de/kommunalpolitik/grundsatzprogramm/#Bauen_Wohnen_und_Stadtentwicklung) und unserem Wahlprgramm (piraten-leipzig.de/kommunalpolitik/kommunalwahlprogramm/#Bauen_Wohnen_und_Stadtentwicklung) begrüße ich daher die aktuelle Debatte und auch die sich mittlerweile abzeichnende Einigung zwischen den Beteiligten.

    Stellungnahme zur Petition Petition: Linie 9 muss bleiben! Statt stilllegen mit der Straßenbahn zum Cospudener See

    Freibeuter, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

    Ich stimme zu / überwiegend zu. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Parteibasis der Piraten.
    ✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
    ✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

    Gemäß des Grundsatzprogramms der Piraten Leipzig ist der öffentliche Nahverkehr eine kommunale Aufgabe und damit Bindeglied zwischen Stadtentwicklung und Umweltschutz. Wir stehen für gemeinschaftlich finanzierten öffentlichen Nahverkehr mit maximaler Auslastung und Zurückdrängung des Individualverkehrs in der Stadt Leipzig. Unser Ziel ist es, deutlich mehr Menschen im ÖPNV zu befördern als bisher sowie gleichzeitig Strecken auszubauen und die Fahrzeugflotte zu modernisieren. So hoffen wir, den Individualverkehr deutlich zugunsten des öffentlichen Nahverkehrs zu verringern. Im Ergebnis wird die Stadt leiser, sauberer und sicherer. (Zum selber nachlesen: piraten-leipzig.de/kommunalpolitik/grundsatzprogramm/#PNV_und_Umwelt )

    Stellungnahme zur Petition Eishalle für Leipzig

    Freibeuter, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

    Ich stimme zu / überwiegend zu.
    ✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
    ✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
    ✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

    Eine eigene Eishalle ist grundsätzlich eine wünschenswerte Einrichtung, da die nicht nur für Eissport-Teams, sondern auch zur Freizeitgestaltung für viele Leipziger genutzt werden könnte.
    Dennoch ist bekannt, daß Leipzig weder aktuell noch auf absehbare Zeit über genügend freie Finanzmittel verfügen wird, um sie in dieses Projekt zu stecken. Selbst wenn die Gelder da wären, gibt es eine schier unendliche Liste mit Projekten, die ebenfalls schön und wünschenswert wären.

    Dennoch finde ich, daß Ihr Ansinnen eine umfassende und gründliche Prüfung verdient hat. Zudem werden sich mit genügend Öffentlichkeit vielleicht auch Sponsoren finden oder andere Möglichkeiten, die Ihrem Anliegen nahe kommen.


Ute Elisabeth Gabelmann
Partei: Piraten
Fraktion: Freibeuter
Neuwahl: 2019
Wahlkreis: Leipzig-Mitte
Webseite: http://www.piratenlily.net