Die Mühlen der Demokratie mahlen langsam, aber stetig: Der Petitions-Atlas 2019 – 2021 ist da! openPetition hat die Petitionsausschüsse aller 16 Bundesländer und den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages untersucht, ihnen Fragen gestellt und die Antworten verglichen. Die Ergebnisse? Die könnten den einen oder anderen überraschen. Aber lesen Sie selbst…
Bewertet wurden die Petitionsausschüsse in drei Kategorien: Digitalisierung, Bürgernähe und Transparenz, aufgrund der beantworteten Fragebögen und, falls nötig, der Berichte der Petitionsausschüsse und Bürgerbeauftragten.
Den ersten Platz hat sich der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages gesichert, auf den Plätzen zwei und drei folgten – mit etwas Abstand – der Petitionsausschuss des Landes Thüringen und der von Baden-Württemberg.
Noch besser: In der Kategorie Digitalisierung haben der Bund und Thüringen sogar die volle Punktzahl erreicht – das hat sonst nur ein anderes Bundesland geschafft.
Auf den hinteren Plätzen des Rankings befinden sich die Bundesländer Sachsen, Hamburg und das Saarland. In Sachen Digitalisierung konnte sich hier keiner der Kandidaten hervortun, und auch die Transparenz zeigte sich verbesserungswürdig.
Die meisten Petitionen wurden zu einem ganz bestimmten Thema eingereicht: Die Corona-Pandemie und der Umgang damit. Ebenfalls mit vielen Eingaben mussten sich die Petitionsausschüsse bei den Themen Verkehr und Justiz beschäftigen.
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