Die freie und gemeinnützige Online-Petitionsplattform openPetition fördert seit 2010 politische Beteiligung und digitale Demokratie. Menschen werden zu Wortführenden, finden Unterstützende und treten in Dialog mit politischen Entscheidungstragenden. Mit 13 Mio. Nutzerinnen und Nutzern ist die Plattform das größte politische Dialogportal im deutschsprachigen Raum und entwickelt weitere Beteiligungsformate wie das openDemokratie-Tool und Hausparlamente. openPetition ist gemeinnützig, überparteilich, transparent und spendenfinanziert.
Pressekontakt
Sie möchten über openPetition und unsere Projekte informiert bleiben oder berichten? Dann schicken Sie uns einfach eine Mail mit Ihren Kontaktdaten. Wir nehmen Sie gerne in unseren Presseverteiler auf. Bildmaterial finden Sie auf Flickr und auf Anfrage.
Pressesprecherin: Jessica Seip
📧 presse[at]openpetition.net
Kontakt zu Petitions-Startenden
Wenn Sie den Kontakt zu Petitions-Startenden suchen, schreiben Sie uns bitte eine Mail. Wir vermitteln Ihnen den Kontakt umgehend, klären Fragen zum Quorum und liefern Ihnen Zusatzinformationen.
Hausparlamente
Mit den Hausparlamenten wird Bürgerbeteiligung dort ermöglicht, wo Meinungen entstehen: Zuhause, am Stammtisch, im Park mit Freunden. In kleinen, geleiteten Gesprächsrunde wird über eine aktuelle politische Fragestellung diskutiert und abgestimmt. Die Ergebnisse werden als Handlungsempfehlungen an die politisch Verantwortlichen weitergeleitet und Stellungnahmen eingeholt. Bürgerinnen und Bürger beraten so die Politik. Die FDP hat die Hausparlamente in das Parteiprogramm zur Bundestagswahl aufgenommen.
ABSTIMMUNG21
openPetition ist Teil des Bündnisses ABSTIMMUNG21, welches Deutschlands erste bundesweite Volksabstimmung organisiert. Rechtzeitig zur Bundestagswahl im September sollen eine Million Menschen über vier Themen abstimmen. Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat bereits zugesagt, die Ergebnisse von ABSTIMMUNG21 in ihre politische Arbeit mit einfließen zu lassen.
openDemokratie-Tool
Neben unserer allgemeinen Petitionsplattform openPetition bieten wir auch eine Mini-Petitionsplattform für Kommunen an, die einfach und kostenlos auf der gemeindeeigenen Webseite eingebaut werden kann. Alle Infos und Erfahrungsberichte gibt es auf openDemokratie.de.
Presse-FAQ
Sind Online-Petitionen nur Klick-Aktivismus? (Und andere Kritikpunkte)
- Genauso wie alle anderen Lebenswelten ist auch das Internet ein politischer Raum. Deshalb werden auch hier jeden Tag aufs neue politische Entscheidungen getroffen. Immer wieder hören wir von Menschen, die durch eine einfache Online-Petition politisiert wurden und gemerkt haben, dass sie etwas bewegen können, wenn sie sich engagieren. Weitere häufige Kritikpunkte an Online-Petitionen entkräften wir hier.
Was ist das Quorum, welche Unterschriften zählen dazu und was passiert, wenn es erreicht wird?
- Das Quorum auf openPetition ist eine regionale Relevanzschwelle. Zum Quorum zählen Unterschriften aus der jeweiligen Region der Petition: Bei einer Petition, die sich auf Berlin bezieht, zählen nur Unterschriften aus Berlin zum Quorum. Wenn das Quorum erreicht wird, kann openPetition Stellungnahmen der Abgeordneten zur Petition anfragen. Diese Stellungnahmen werden dann transparent auf der Petitionsseite veröffentlicht, damit alle Interessierten sie lesen können.
Wann wird eine Petition im Bundestag behandelt?
- Damit der Petitionsausschuss des Bundestages eine Petition behandelt, muss diese eingereicht werden. Die Anzahl der Unterschriften ist dabei egal – laut dem deutschen Petitionsrecht müssen alle Petitionen gleich behandelt werden.
Wie ist die Erfolgsquote von Petitionen auf openPetition?
- Laut einer wissenschaftlichen Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung bewerten über ein Drittel der Petentinnen und Petenten ihre Petition als erfolgreich – damit liegt openPetition auf dem ersten Platz der untersuchten Petitionsplattformen. Das “Erfolgreich” kann allerdings je nach Petition auch ganz unterschiedlich ausfallen – manche Petitions-Startenden sind erst zufrieden, wenn ihre Petitionsforderung komplett umgesetzt wurde, andere bewerten es als Erfolg, wenn ein Dialog zwischen ihnen und den Petitions-Empfängern zustande kommt.
Wie ist das Vorgehen bei Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen?
- Bevor eine Petition veröffentlicht wird, überprüfen wir sie auf Übereinstimmung mit unseren Nutzungsbedingungen. Wenn die Petition gegen eine Bedingung verstößt, wird sie pausiert und der oder die Petitions-Startende benachrichtigt. Wenn nachgebessert wurde, überprüfen wir die Petition erneut und schalten sie dann entweder frei oder beenden sie komplett. Manchmal passiert es auch, dass Nutzerinnen und Nutzer uns Bescheid geben, dass Inhalte gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen. Dem gehen wir immer nach und treten wenn nötig in Kontakt mit den Petitions-Startenden.
Was passiert mit den Daten nach Ende der Petition?
- openPetition speichert die Unterschriften aus Gründen der Nachvollziehbarkeit noch 5 Jahre nach dem Ende der Zeichenfrist, dann werden diese gelöscht. Der Petent kann die Listen herunterladen und digital oder postalisch an die Empfänger schicken. Sowohl die Petitions-Startenden als auch die Empfänger sind verpflichtet, nach Abschluss der Petition alle Listen zu vernichten. Die Adressen der Unterstützenden werden auf den Unterschriftenlisten gekürzt dargestellt und sind weder für die Petitions-Startenden noch die Empfänger komplett sichtbar.
Gründer & Geschäftsführer
Jörg Mitzlaff ist ein Social Software Engineer, der sich der Idee einer offenen demokratischen Beteiligungsgesellschaft verschrieben hat. Im Jahr 2010 hat er die Online-Petitionsplattform openPetition ins Leben gerufen. Seit 2012 ist er Mehrheitsgesellschafter und Geschäftsführer der openPetition gemeinnützige GmbH. Mit openPetition möchte er unsere parlamentarische Demokratie modernisieren.
“Das Petitionswesen muss sich an die neuen Möglichkeiten des Internets anpassen. Politische Teilhabe muss so einfach sein wie Online-Shopping und dabei auf Dauer so wirksam sein wie zur Wahl zu gehen.”
Geboren und aufgewachsen in Ost-Berlin, studierte er an der TU Berlin von 1990 bis 1995 Informatik. Danach verbrachte er viele Jahre in der Internet- und Medienwelt u.a. bei Infoseek, eBay und idealo. Er engagiert sich außerdem in seiner Community als Vorsitzender des örtlichen Bürgervereins.