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7. April 2017

Das Quorum auf openPetition

Unser Quorum gibt für jede Petition an, wie viele Unterschriften aus der jeweiligen Region benötigt werden, damit openPetition von den zuständigen Entscheidungstragenden eine Stellungnahme einfordert.

Manche Länder, Bundesländer und auch Städte haben Quoren für Online-Petitionen. Erreicht man innerhalb einer bestimmten Zeit eine bestimmte Anzahl an Unterschriften, so erhält man in der Regel eine öffentliche Anhörung – behandelt wird das Thema so oder so, wenn die Petition eingereicht wurde.

Da openPetition kein Parlament ist, wir jedoch den Wert von Quoren als Legitimation bzw. Dringlichkeit eines Anliegens in der Bevölkerung erkennen, haben wir unsere eigene Formel zum Errechnen des Quorums entwickelt.

Die Stellungnahmen der gewählten Entscheidungstragenden veröffentlichen wir in einer Übersicht sowie auf der jeweiligen Petitionsseite.

Welchen Mehrwert bringen Quoren?

Wird das Quorum erreicht, ist das ein Indikator, dass ein Thema aus Sicht einer erheblichen Anzahl von Bürgerinnen und Bürgern relevant ist. Mit diesem Thema sollten sich also die gewählten Entscheidungstragenden befassen. Gleichzeitig haben Quoren eine Kostenschutzfunktion. Denn Volksentscheide durchzuführen, aber auch jede andere Bearbeitung von Anliegen, verursacht Kosten, die letztlich von Steuergeldern gezahlt werden. Mit den Quoren werden diejenigen Anliegen herausgefiltert, die eine breite gesellschaftliche Unterstützung haben und für die die Kosten gerechtfertigt sind. Die „Hürde“ durch das Quorum muss dabei hoch genug sein, um die Stabilität und Funktionsfähigkeit der repräsentativen Demokratie nicht zu gefährden. Sie muss andererseits auch niedrig genug sein, um Engagement aus der Bürgerschaft zu fördern und sogar herauszufordern.

So berechnen wir das Quorum

  • Das Quorum gibt an, wie viele Unterschriften nötig sind, damit openPetition von den zuständigen gewählten Vertreterinnen und Vertretern eine Stellungnahme zur Petition einholt.
  • Die Höhe des Quorums orientiert sich an der Anzahl an Stimmen, die ein Abgeordneter benötigt, um in ein jeweiliges Parlament gewählt zu werden.
  • In Regionen, in denen durch ein Parlament oder einen Petitionsausschuss ein Quorum eingeführt wurde, richtet sich das Quorum auf openPetition automatisch nach dem Quorum der jeweiligen Region. Beispiele: Thüringen: 1.500 Unterschriften (statt 7.900), Schleswig-Holstein: 2.000 (statt 9.500), Deutschland: 50.000 Unterschriften (statt 75.000), Sachsen-Anhalt: 5.000 (statt 8.100).
  • Obwohl openPetition durch verschiedene Methoden die Echtheit von Online-Unterschriften sicherstellt, erkennt nicht jedes Parlament diese für das staatliche Quorum einer öffentliche Anhörung an.
  • Die Petition kann in jedem Fall übergeben werden, unabhängig davon, ob das Quorum erreicht wird. Erst wenn eine Petition in den Petitionsausschuss eingebracht wird, wird eine parlamentarische Prüfung angestoßen.
  • In allen Fällen, in denen es noch kein Quorum für Petitionen in einem Parlament gibt, berechnet openPetition das Quorum für jede Petition, die sich auf eine konkrete Verwaltungsregion bezieht, z.B. ein Bundesland, Landkreis, Gemeindeverband oder eine Stadt.
  • Für das Quorum zählen nur die Unterschriften aus der Region, auf die sich die Petition bezieht.
  • Jede Unterschrift ist wichtig, auch die von außerhalb der Region. Jede Unterschrift erhöht die öffentliche Aufmerksamkeit für die Petition.

Ermitteln der Quoren für openPetition

Grafik: Die openPetitionen der letzten Jahre nach Größe der Regionen, auf die sie sich bezogen und Anzahl der Unterschriften. Jeder Punkt steht für eine Petition.

Weil sich bei lokalen Anliegen prozentual mehr Menschen für ein Anliegen engagieren als auf Landes- oder Bundesebene, ist die Berechnungsformel nicht linear, sondern eine Potentialfunktion. Schließlich haben z.B. 10.000 Unterschriften in einer Kleinstadt ein ganz anderes Gewicht als die gleiche Anzahl auf Bundesebene.

Die Berechnungsformel für eine Region lautet: f(x)= x ^ (0,616). Die Variabel x ist die Einwohnerzahl der Region. Das Ergebnis wird bis auf zwei führende Stellen kaufmännisch gerundet.

Eine Stadt mit 10.000 Einwohnern braucht somit 290 Unterschriften, bei 100.000 Einwohnern werden 1.200 Unterschriften benötigt, bei 1 Mio. Einwohnern 5.000 Unterschriften.

Falls kein Quorum in Frage kommt, gibt es das Sammelziel:

Bezieht sich eine Petition nicht auf eine konkrete Verwaltungsregion mit gewählten Verteterinnen und Vertretern (z.B. mehrere Regionen oder ein Unternehmen), können Petitions-Startende ein Sammelziel festlegen. Das Sammelziel ist die angestrebte Zahl der Unterschriften und hat keine bindende Wirkung. Es kann flexibel erhöht oder verringert werden.


Network with openPetition

Publications & Material

  • Petitions-Atlas 2018/19 (PDF)
  • Paper: Petitions as a tool for low-threshold public participation (PDF)
  • Annual and Transparency Report (PDF)
  • Position papers Petitionsrecht (PDF)
  • Master thesis online participation (PDF)

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