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Einen Kommunalsoli verurteile ich nicht per se. Das mag durchaus sinnvoll sein. Ich sehe aber nicht ein, warum Kommunen dafür zahlen sollen, wenn finanziell marode Städte wie zum Beispiel Essen meinen, für mehrere Millionen ein Fußballstadion bauen zu müssen, obwohl der Stadtsäückel leer ist. Gott sei Dank haben Essener Bürgerinnen und Bürger gegen das über 120 Mio. Euro teure Messeprojekt (geplant) gestimmt. Für Prestigeprojekte zahle ich keinen K-Soli - für die Instandhaltung von Schulen oder deren Renovierung: ja sicher!

Quelle:

3.3

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