Die Definition von Gesund und Erwerbsfähig müsste zunächst überarbeitet werden. Nicht jeder dem nachgesagt wird er könnte arbeiten ist auch Gesund. Nehmen wir psychische Erkrankungen, bei denen Monate wenn nicht sogar Jahre bis zu einer entsprechenden Diagnose ins Land gehen. Diagnosen sind unzureichend. Der Umgang mit psychisch erkrankten auch. Schon bei Hartz4 gab es enorme Probleme.

Quelle: www.deutschlandfunk.de/psychisch-kranke-im-hartz-iv-system-im-dschungel-der-100.html

Umgekehrt

Dieses Märchen wird von Konservativen, (Neo-)Liberalen und anderen Rechten seit Jahrhunderten erzählt: Menschen, die arm sind, wären selber schuld und wollten nicht arbeiten. Doch der Anteil der erwerbsfähigen Sozialleistungsbezieher*innen, die nicht ernsthaft interessiert sind, für ihren Lebensunterhalt zu arbeiten, ist gering. Wissenschaftliche Studien (z.B. unter Prof. Klaus Dörre, Uni Jena) sowie Erfahrungsberichte u.a. der ehem. Vermittlerin Inge Hannemann belegen das Gegenteil.

Wird über Bürgergeld diskutiert, fehlt oft das Erwähnen der harten Grundsicherungs-Bedingungen: Maximal anerkannte Miete und Wohnungsgröße sehr niedrig, liegt meist bei 500 Euro sowie 50 qm. Bestandsschutz für die Übernahme höherer Mietkosten nur 12 Monate, danach Zwangsumzug.Man darf maximal an Spar-Rücklagen 15000 Euro besitzen. Residenzpflicht: Genehmigtes Wegfahren max. 3 Wochen jährlich. Viele Pflichtbewerbungen auf unterqualifizierte Jobs. Aberkennung der Qualifikation.

Bedürftigengeld, gut, aber "Aufstockungsgeld"?

"Aufstocker" wurden im Hartz-IV-System diejenigen genannt, die von ihren Arbeitgebern zu schlecht bezahlt wurden, um davon leben zu können. Soll der Staat nun schon wieder berufliche Ausbeutung subventionieren? Genau das war die Praxis im alten System, was auch völlig vorhersehbar gewesen wäre!