05.06.2025, 18:36
Editierter Auszug aus dem Ergebnisprotokoll
TOP 1: Ausgestaltung des Konsenses, der im Gespräch am 12.03.2025 festgestellt wurde ...
Vorbetrachtung: Dietmar Seefeldt gibt zu bedenken, dass er in Funktion als Landrat SÜW vollumfänglichen Konsens zur Petitionsforderung „½-Stundentakt und Spätverbindungen im Queichtal“ erklärt, aber als Verbandsvorsteher des ZÖPNV RLP-Süd berücksichtigen muss, dass eine Reihe weiterer vergleichbarer Bahnstrecken in RLP-Süd die gleiche Forderung stellen können.
Dazu stellt Michael Schindler (ADFC) heraus, dass die Strecke LD-PS als exemplarisches Beispiel fungiere, von dem aus auf Landesebene hochgerechnet werden könne und Forderungen an den Landeshaushalt begründe.
...
TOP 3: „Finanzierung“ als Tagesordnungspunkt zu einer Verbandsversammlung des ZÖPNV
Michael Heilmann: Der ZÖPNV veranlasst die Ermittlung der Kosten und Mehrkosten laut Stufenplan des Bündnis Verkehrswende Südpfalz nach Zugkilometern. Dafür sei kein Beschluss der Versammlung erforderlich, also auch kein Tagesordnungspunkt.
Dr. Martin Schröder (ProBahn) stellt dagegen heraus, dass ein Tagesordnungspunkt eine bessere Sichtbarkeit der Petition bewirken könne. Lediglich eine Nennung bei den Informationen sei zu schwach. ...
Ausblick: Wir warten auf das Ergebnis der Kostenberechnung des ZÖPNV RLP-Süd und wollen daraus eine landesweite Größenordnung ableiten.
