12.02.2021, 21:09
redaktionelle und sachliche Ergänzung im ersten Absatz
Neuer Petitionstext:
Es soll imDer Bundestag diskutiert undsoll durch eine gesetzliche RichtlinieRichtlinie, Verordnung oder per Gesetz sichergestellt werden,sicherstellen, dass zur Bekämpfung einer Pandemie der Gesundheitsschutz Vorrang vor dem Datenschutz haben muss,muss. umSo sollen alternative Lösungsansätze zuunter ermöglichen.Einsatz der IT ermöglicht werden. Der Lockdown mit all seinen schweren Folgen wäre somit nicht mehr alternativlos.
Wir können jetzt auf fast ein Jahr Erfahrung mit einer Pandemie zurückblicken und haben alle mehr oder weniger prägende Erfahrungen mit der Bekämpfung einer Pandemie gesammelt.
Eine neu entwickelte #CoronaApp sollte folgende Aufgaben erfüllen:
- Infektionsketten schnell erkennen,
- den Getesteten, die schnelle Info über das Ergebnis liefern und
- die Gesundheitsämter entlasten.
Obwohl diese App bei der Vorstellung von unseren Politikern als das „Beste was die Welt kennt“ gepriesen wurde, sind die Mängel unübersehbar und sie wurde zurecht auch als zahnloser Tiger bezeichnet. Wenn zwischen 70% und 80% des Infektionsgeschehens nicht mehr nachvollziehbar ist, dann reicht es nicht, wenn als Ausdruck der Hilflosigkeit nur noch von einem diffusen Infektionsgeschehen gesprochen wird.
Die bisher beschlossenen und praktizierten Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie sind mit erheblichen Einschränkungen unserer Grundrechte auf breiter Front verbunden. Der Erfolg muss -wenn man beispielsweise nach Südkorea blickt- als sehr bescheiden bezeichnet werden. Damit möchte ich mich nicht abfinden, denn es gibt offensichtlich alternative Lösungsansätze, ohne dass man die Mittel von totalitären Staaten anwendet.
Die CoronaApp (oder künftig PandemieApp) muss durch eine Weiter- oder Neuentwicklung so verändert werden, dass eine IT-gestützte Erfassung der Kontaktdaten ohne Datenbruch zur kompatiblen Softwareschnittstelle in einer Gesundheitsbehörde gelangt. Die Gesundheitsbehörde muss bei einer festgestellten Infektion in die Lage versetzt werden, in kürzester Zeit durch eine Kontaktnachverfolgung zielgerichtete Quarantänemaßnahmen einzuleiten, um eine Weiterverbreitung einzudämmen oder ganz zu unterbinden. Mit diesem Werkzeug soll also vermieden werden, dass Lockdown-Maßnahmen über das ganze Land verhängt werden müssen mit all den Folgen, wie wir sie ja nun zur Genüge kennengelernt haben. Außerdem ist anzustreben, dass eine europaweite Funktionalität gewährleistet ist.
Den Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder obliegt die Aufgabe, dafür zu sorgen, dass der Datenschutz für diese PandemieApp nur zeitlich befristet und in einer Weise gelockert werden darf, um dennoch eine effektive Pandemiebekämpfung zu gewährleisten.
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 115 (115 in Deutschland)
