• Temporäre Sperrung aufgehoben

    at 22 Feb 2021 09:25

    Sehr geehrte Unterstützende,

    die Petition wurde gemäß unserer Nutzungsbedingungen überarbeitet. Die temporäre Sperrung wurde wieder aufgehoben und die Petition kann nun weiter unterzeichnet werden.

    Wir bedanken uns für Ihr Engagement!

    Ihr openPetition-Team

  • Änderungen an der Petition

    at 18 Feb 2021 16:51

    Änderung in der Begründung 2. Absatz, wegen temporärer Sperrung


    Neuer Petitionstext:

    Der Bundestag soll durch eine Richtlinie, Verordnung oder per Gesetz sicherstellen, dass zur Bekämpfung einer Pandemie eine IT-Infrastruktur mit europaweiter Funktionalität eingerichtet wird. Ein Lockdown wie wir ihn in den letzten Monaten erleben mussten, wäre damit nicht mehr alternativlos. Wir (das Volk) stellen diese Forderung an die Politik und sind selbst zu diesen Änderungen bereit. 

    Wir können jetzt auf fast ein Jahr Erfahrung mit einer Pandemie zurückblicken und haben alle mehr oder weniger prägende Erfahrungen mit der Bekämpfung einer Pandemie gesammelt. Eine neu entwickelte #CoronaApp sollte folgende Aufgaben erfüllen:  

    • Infektionsketten schnell erkennen
    • den Getesteten, die schnelle Info über das Ergebnis liefern und
    • die Gesundheitsämter entlasten.

    So lauteten die wohlklingenden Versprechungen der führenden Politiker im Frühjahr 2020 verbunden mit dem Hinweis, die App sei „das Beste, was die Welt kennt“. Nach nur wenigen Wochen aber war klar, dass ein zahnloser Tiger produziert wurde.

    Bereits in der Drucksache des Bundestages 17/12051 vom 3.1.2013 (88 Seiten) werden die behördlichen Maßnahmen bei einer Pandemiebekämpfung ausführlich beschrieben. Die Grundprinzipien können mit folgenden Begriffen zusammengefasst werden: Erkennen, Identifizieren, neutralisieren und bekämpfen. Möglicherweise waren damals die Möglichkeiten des IT-gestützten Erkenntnisgewinns und die damit einhergehende Unterstützung noch nicht so deutlich erkennbar. Umso dringender müssen wir mit dem heutigen Wissen ohne Denkverbote über die neuen Möglichkeiten nachdenken. Der Datenschutz (falls er überhaupt geändert werden muss) darf in diesem Fall kein Totschlagargument der Politiker mehr sein.

    Wenn dierund überwiegende Zahl80% des Infektionsgeschehens nicht mehr nachvollziehbar ist, dann ist die Grundlage einer ausreichenden Erkenntnis nicht gegeben. Somit können auch die daraus abzuleitenden Maßnahmen nur noch mangelhaft sein. So lautet jedenfalls mein Fazit über den verhängten Lockdown über das ganze Land und die vielen Branchen.

    Die fehlende Datengrundlage hängt nach meiner Erkenntnis ganz wesentlich auch damit zusammen, dass die Infizierung bei diesem neuartigen Virus von Personen schon übertragen wird, die nicht die geringsten Anzeichen einer Erkrankung bemerken. Gerade deshalb ist es dann aber erforderlich, dass die Zeitspanne zwischen Feststellung der Infektion bis zur Neutralisierung (Absonderung Quarantäne) so gering wie nur irgendwie möglich sein muss.

    Die bisher beschlossenen und praktizierten Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie sind mit erheblichen Einschränkungen unserer Grundrechte auf breiter Front verbunden. Der Erfolg muss -wenn man beispielsweise nach Südkorea blickt- als sehr bescheiden bezeichnet werden. Damit möchte ich mich nicht abfinden, denn es gibt offensichtlich alternative Lösungsansätze, ohne dass man die Mittel von totalitären Staaten anwendet.

    In einer Studie eines epidemiologischen Modellierers aus Oxford wurde dargestellt: Wenn 60% der Bevölkerung eine Kontakt-Detecting-App nutzen und die vorgegebenen Instruktionen (lass dich testen, u. ggf. anschließende Quarantäne) eingehalten werden, kann auf die massiven Eingriffe wie wir sie jetzt ertragen mussten verzichtet werden, weil dennoch die Pandemie schnell zum Erliegen kommt. 

    Die CoronaApp (oder künftig #PandemieApp) muss durch eine Weiter- oder Neuentwicklung so verändert werden, dass eine IT-gestützte Erfassung der Kontaktdaten ohne Datenbruch zur kompatiblen Softwareschnittstelle in einer Gesundheitsbehörde gelangt. Die Gesundheitsbehörde muss bei einer festgestellten Infektion in die Lage versetzt werden, in kürzester Zeit durch eine Kontaktnachverfolgung zielgerichtete Quarantänemaßnahmen einzuleiten, um eine Weiterverbreitung einzudämmen oder ganz zu unterbinden. Der bisherige Grundsatz, dass die Nutzung der App auf Freiwilligkeit beruht muss angesichts der hohen Todeszahlen sogar als verantwortungslos bezeichnet werden. Wenn wir Verbote wie im Lockdown erlassen können, dann muss es auch möglich sein, Gebote zu erlassen.

    Den Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder obliegt die Aufgabe, dafür zu sorgen, dass der Datenschutz (falls er überhaupt geändert werden muss) für diese PandemieApp nur zeitlich befristet und in einer Weise gelockert werden darf, um eine effektive Pandemiebekämpfung zu gewährleisten.


    Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 120 (120 in Deutschland)

  • Änderungen an der Petition

    at 18 Feb 2021 13:54

    Wegen der temporären Sperre habe ich nochmal die Zahl 80% gefunden und geändert.


    Neuer Petitionstext:

    Der Bundestag soll durch eine Richtlinie, Verordnung oder per Gesetz sicherstellen, dass zur Bekämpfung einer Pandemie eine IT-Infrastruktur mit europaweiter Funktionalität eingerichtet wird. Ein Lockdown wie wir ihn in den letzten Monaten erleben mussten, wäre damit nicht mehr alternativlos. Wir (das Volk) stellen diese Forderung an die Politik und sind selbst zu diesen Änderungen bereit. 

    Wir können jetzt auf fast ein Jahr Erfahrung mit einer Pandemie zurückblicken und haben alle mehr oder weniger prägende Erfahrungen mit der Bekämpfung einer Pandemie gesammelt. Eine neu entwickelte #CoronaApp sollte folgende Aufgaben erfüllen:  

    • Infektionsketten schnell erkennen
    • den Getesteten, die schnelle Info über das Ergebnis liefern und
    • die Gesundheitsämter entlasten.

    So lauteten die wohlklingenden Versprechungen der führenden Politiker im Frühjahr 2020 verbunden mit dem Hinweis, die App sei „das Beste, was die Welt kennt“. Nach nur wenigen Wochen aber war klar, dass ein zahnloser Tiger produziert wurde.

    Bereits in der Drucksache des Bundestages 17/12051 vom 3.1.2013 (88 Seiten) werden die behördlichen Maßnahmen bei einer Pandemiebekämpfung ausführlich beschrieben. Die Grundprinzipien können mit folgenden Begriffen zusammengefasst werden: Erkennen, Identifizieren, neutralisieren und bekämpfen. Möglicherweise waren damals die Möglichkeiten des IT-gestützten Erkenntnisgewinns und die damit einhergehende Unterstützung noch nicht so deutlich erkennbar. Umso dringender müssen wir mit dem heutigen Wissen ohne Denkverbote über die neuen Möglichkeiten nachdenken. Der Datenschutz (falls er überhaupt geändert werden muss) darf in diesem Fall kein Totschlagargument der Politiker mehr sein.

    Wenn runddie 80%überwiegende Zahl des Infektionsgeschehens nicht mehr nachvollziehbar ist, dann ist die Grundlage einer ausreichenden Erkenntnis nicht gegeben. Somit können auch die daraus abzuleitenden Maßnahmen nur noch mangelhaft sein. So lautet jedenfalls mein Fazit über den verhängten Lockdown über das ganze Land und die vielen Branchen.

    Die fehlende Datengrundlage hängt nach meiner Erkenntnis ganz wesentlich auch damit zusammen, dass die Infizierung bei diesem neuartigen Virus von Personen schon übertragen wird, die nicht die geringsten Anzeichen einer Erkrankung bemerken. Gerade deshalb ist es dann aber erforderlich, dass die Zeitspanne zwischen Feststellung der Infektion bis zur Neutralisierung (Absonderung Quarantäne) so gering wie nur irgendwie möglich sein muss.

    Die bisher beschlossenen und praktizierten Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie sind mit erheblichen Einschränkungen unserer Grundrechte auf breiter Front verbunden. Der Erfolg muss -wenn man beispielsweise nach Südkorea blickt- als sehr bescheiden bezeichnet werden. Damit möchte ich mich nicht abfinden, denn es gibt offensichtlich alternative Lösungsansätze, ohne dass man die Mittel von totalitären Staaten anwendet.

    In einer Studie eines epidemiologischen Modellierers aus Oxford wurde dargestellt: Wenn 60% der Bevölkerung eine Kontakt-Detecting-App nutzen und die vorgegebenen Instruktionen (lass dich testen, u. ggf. anschließende Quarantäne) eingehalten werden, kann auf die massiven Eingriffe wie wir sie jetzt ertragen mussten verzichtet werden, weil dennoch die Pandemie schnell zum Erliegen kommt. 

    Die CoronaApp (oder künftig #PandemieApp) muss durch eine Weiter- oder Neuentwicklung so verändert werden, dass eine IT-gestützte Erfassung der Kontaktdaten ohne Datenbruch zur kompatiblen Softwareschnittstelle in einer Gesundheitsbehörde gelangt. Die Gesundheitsbehörde muss bei einer festgestellten Infektion in die Lage versetzt werden, in kürzester Zeit durch eine Kontaktnachverfolgung zielgerichtete Quarantänemaßnahmen einzuleiten, um eine Weiterverbreitung einzudämmen oder ganz zu unterbinden. Der bisherige Grundsatz, dass die Nutzung der App auf Freiwilligkeit beruht muss angesichts der hohen Todeszahlen sogar als verantwortungslos bezeichnet werden. Wenn wir Verbote wie im Lockdown erlassen können, dann muss es auch möglich sein, Gebote zu erlassen.

    Den Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder obliegt die Aufgabe, dafür zu sorgen, dass der Datenschutz (falls er überhaupt geändert werden muss) für diese PandemieApp nur zeitlich befristet und in einer Weise gelockert werden darf, um eine effektive Pandemiebekämpfung zu gewährleisten.


    Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 120 (120 in Deutschland)

  • Änderungen an der Petition

    at 18 Feb 2021 13:46

    Änderung in der Begründung 2. Absatz, wegen temporärer Sperrung


    Neuer Petitionstext:

    Der Bundestag soll durch eine Richtlinie, Verordnung oder per Gesetz sicherstellen, dass zur Bekämpfung einer Pandemie eine IT-Infrastruktur mit europaweiter Funktionalität eingerichtet wird. Ein Lockdown wie wir ihn in den letzten Monaten erleben mussten, wäre damit nicht mehr alternativlos. Wir (das Volk) stellen diese Forderung an die Politik und sind selbst zu diesen Änderungen bereit. bereit. 

    Wir können jetzt auf fast ein Jahr Erfahrung mit einer Pandemie zurückblicken und haben alle mehr oder weniger prägende Erfahrungen mit der Bekämpfung einer Pandemie gesammelt. Eine neu entwickelte #CoronaApp sollte folgende Aufgaben erfüllen:  erfüllen:  

    • Infektionsketten schnell erkennen
    • den Getesteten, die schnelle Info über das Ergebnis liefern und
    • die Gesundheitsämter entlasten.

    So lauteten die wohlklingenden Versprechungen der führenden Politiker im Frühjahr 2020 verbunden mit dem Hinweis, die App sei „das Beste, was die Welt kennt“. Nach nur wenigen Wochen aber war klar, dass ein zahnloser Tiger produziert wurde.

    Bereits in der Drucksache des Bundestages 17/12051 vom 3.1.2013 (88 Seiten) werden die behördlichen Maßnahmen bei einer Pandemiebekämpfung ausführlich beschrieben. Die Grundprinzipien können mit folgenden Begriffen zusammengefasst werden: Erkennen, Identifizieren, neutralisieren und bekämpfen. Möglicherweise waren damals die Möglichkeiten des IT-gestützten Erkenntnisgewinns und die damit einhergehende Unterstützung noch nicht so deutlich erkennbar. Umso dringender müssen wir mit dem heutigen Wissen ohne Denkverbote über die neuen Möglichkeiten nachdenken. Der Datenschutz (falls er überhaupt geändert werden muss) darf in diesem Fall kein Totschlagargument der Politiker mehr sein.

    Wenn rund 80% des Infektionsgeschehens nicht mehr nachvollziehbar ist, dann ist die Grundlage einer ausreichenden Erkenntnis nicht gegeben. Somit können auch die daraus abzuleitenden Maßnahmen nur noch mangelhaft sein. So lautet jedenfalls mein Fazit über den verhängten Lockdown über das ganze Land und die vielen Branchen.

    Die fehlende Datengrundlage hängt nach meiner Erkenntnis ganz wesentlich auch damit zusammen, dass die Infizierung bei diesem neuartigen Virus von Personen schon übertragen wird, die nicht die geringsten Anzeichen einer Erkrankung bemerken. Gerade deshalb ist es dann aber erforderlich, dass die Zeitspanne zwischen Feststellung der Infektion bis zur Neutralisierung (Absonderung Quarantäne) so gering wie nur irgendwie möglich sein muss.

    Die bisher beschlossenen und praktizierten Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie sind mit erheblichen Einschränkungen unserer Grundrechte auf breiter Front verbunden. Der Erfolg muss -wenn man beispielsweise nach Südkorea blickt- als sehr bescheiden bezeichnet werden. Damit möchte ich mich nicht abfinden, denn es gibt offensichtlich alternative Lösungsansätze, ohne dass man die Mittel von totalitären Staaten anwendet.

    In einer Studie eines epidemiologischen Modellierers aus Oxford wurde dargestellt: Wenn 60% der Bevölkerung eine Kontakt-Detecting-App nutzen und die vorgegebenen Instruktionen (lass dich testen, u. ggf. anschließende Quarantäne) eingehalten werden, kann auf die massiven Eingriffe wie wir sie jetzt ertragen mussten verzichtet werden, weil dennoch die Pandemie schnell zum Erliegen kommt. kommt. 

    Die CoronaApp (oder künftig #PandemieApp) muss durch eine Weiter- oder Neuentwicklung so verändert werden, dass eine IT-gestützte Erfassung der Kontaktdaten ohne Datenbruch zur kompatiblen Softwareschnittstelle in einer Gesundheitsbehörde gelangt. Die Gesundheitsbehörde muss bei einer festgestellten Infektion in die Lage versetzt werden, in kürzester Zeit durch eine Kontaktnachverfolgung zielgerichtete Quarantänemaßnahmen einzuleiten, um eine Weiterverbreitung einzudämmen oder ganz zu unterbinden. Der bisherige Grundsatz, dass die Nutzung der App auf Freiwilligkeit beruht muss angesichts der hohen Todeszahlen sogar als verantwortungslos bezeichnet werden. Wenn wir Verbote wie im Lockdown erlassen können, dann muss es auch möglich sein, Gebote zu erlassen.

    Den Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder obliegt die Aufgabe, dafür zu sorgen, dass der Datenschutz (falls er überhaupt geändert werden muss) für diese PandemieApp nur zeitlich befristet und in einer Weise gelockert werden darf, um eine effektive Pandemiebekämpfung zu gewährleisten.



    Neue Begründung:

    Anlass dieser Petition ist die Corona-Pandemie. Aufgrund der weltweiten Verflechtungen unserer Wirtschaft und des Tourismus ist die Wahrscheinlichkeit sehr hoch, dass wir immer wieder mit neuen Pandemien konfrontiert werden. Solche Vorkommnisse kündigen sich nicht schon jahrelang vorher an. Wir müssen also grundsätzlich davon ausgehen, dass bei einem neuen Virus keine Impfstoffe vorhanden sind und Neuentwicklungen in der Regel mehrere Jahre dauern. Es wird also regelmäßig in einem solchen Fall darauf ankommen, wie wir eine unbestimmte Zeit mit einem neuen Virus leben können, bis ein Impfstoff entwickelt ist und in der erforderlichen Menge auch zur Verfügung steht. Nicht kalkulierbar ist ohnehin das Risiko von Mutationen.

    Die aus meiner Sicht wichtigste Ursache der völlig unzureichenden Pandemiebekämpfung liegt aber in der Unwissenheit. Beispielhaft nenne ich: Wo -außer in schlecht belüfteten Räumen- sind die größten Gefahren für die Verbreitung des Virus? Sind es Kinos, Sportstätten, Klassenräume, volle Busse und Bahnen, Einzelhandelsgeschäfte, Arbeitsplätze usw.? Wenn 70%eine bishohe 80%Zahl des Infektionsgeschehens nicht nachvollzogen werden kann, dann können auch die Maßnahmen nur noch mangelhaft sein. Die Ergebnisse der getroffenen Maßnahmen haben dies in den letzten Monaten ja nun auch eindrucksvoll gezeigt.

    Es ist also zwingend erforderlich, dass funktionierende Werkzeuge entwickelt werden, auf die wir im Bedarfsfall sofort zurückgreifen können. Es steht auch außer Frage, dass dieses Werkzeug nur in einem von der WHO ausgerufenen Pandemiefall eingesetzt und angewendet werden darf. Es bringt uns auch keinen Schritt weiter, wenn wir den Blick auf die europäischen Nachbarn richten. Auch die haben bisher keine Gedanken auf die Anwendung von IT-gestützten Methoden der Kontaktnachverfolgung verwandt.

    Ein Lockdown hat gewaltige Auswirkungen

    Welche Auswirkungen und Folgen ein Lockdown hat, haben wir ja nun alle in den letzten Monaten selbst erlebt. Die Einschränkungen unserer Grundrechte reichen vom Versammlungsverbot, über die Einschränkung der Bewegungs- und Reisefreiheit, dem Besuchsverbot von Familienangehörigen, Alten und Kranken, bis zum de facto Berufs- und Beschäftigungsverbot. Die Schließung von Schulen, Sport- und Kulturstätten mit noch nicht absehbaren Folgen für die Entwicklung der Kinder, aber auch einer Verschlechterung des allgemeinen Gesundheitszustandes in der Bevölkerung. Es gibt also fast nichts, was uns nicht alles zugemutet u. abverlangt werden kann. Unsere Lebensqualität wird drastisch eingeschränkt und die Kosten, die dadurch verursacht werden, können schon jetzt als gigantisch bezeichnet werden.

    Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

    Nach den gemachten Erfahrungen kann man auch ohne Übertreibung sagen, dass wir im Kampf gegen das Virus mit Kanonen auf Spatzen schießen. Wir benutzen also –um im Bild zu bleiben- eine ungeeignete Waffe verbunden mit hohen Kollateralschäden. Bei dem Virus haben wir es aber mit versteckten Partisanen zu tun. Diese zu bekämpfen geht vernünftigerweise nach den Grundsätzen der Verhältnismäßigkeit nur durch zielgerichtetes Erkennen, Identifizieren und neutralisieren, solange keine Impfstoffe oder Medikamente in der erforderlichen Menge vorhanden sind.

    Wie schon im vorherigen Absatz dargelegt, müssen wir uns bei einem Lockdown mit gewaltigen Einschränkungen unserer Grundrechte abfinden. Was ist dagegen schon eine entsprechende Lockerung/Änderung des Datenschutzes, falls dies erforderlich sein sollte.

    Die Freiwilligkeit und eine Perspektive für ein normales Leben

    Ich bin also davon überzeugt, dass wir nur mit fortschrittlichen IT-basierten Lösungsansätzen auch eine perspektivisch gute Strategie für ein normales oder zumindest weniger eingeschränktes Leben haben werden.

    Die Freiwilligkeit ist erstrebenswert. Wie bei der Impfung ist die Teilnahme möglichst vieler Personen aus gesundheitlichen/volkswirtschaftlichen Gründen aber sinnvoll. Wer allerdings Bedenken hat, den wird man auch nicht überzeugen können. Wer aber seine persönliche Lebenssituation (Stichwort Vereinsamung) elementar verbessern will, wird sich früher oder später für das kleinere Übel entscheiden. Ich habe keine Zweifel, dass es ein Gewinn für uns alle ist, wenn wieder Konzert- Kino- und Gaststättenbesuche ohne sonstige große Auflagen durchgeführt werden können, weil eine wirkungsvolle PandemieApp eine schnelle Nachverfolgbarkeit und Eingrenzung ermöglicht. Eine grüne PandemieApp eröffnet den diversen Veranstaltern damit auch ein Registrierungsmittel das den Unbedenklichkeitsstatus anzeigt und so zum Hygienekonzept einen wichtigen Beitrag liefert (Bsp. Sicherheitsschleuse im Flughafen).

    Ich starte diese Petition auch deshalb, weil nach der Pandemie vor der Pandemie ist. Die nächste kommt ganz sicher, wir wissen nur nicht wann. Aber vorbereitet sollten wir auf jeden Fall sein.

    Helfen Sie also bitte mit, durch Diskussionen mit Ihren Freunden, Bekannten, Arbeitskollegen, und und und…diese Petition zu verbreiten.


    Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 120 (120 in Deutschland)

  • Die Petition befindet sich im Konflikt mit den Nutzungsbedingungen von openPetition

    at 18 Feb 2021 12:17

    Dies ist ein Hinweis der openPetition-Redaktion:

    Diese Petition steht im Konflikt mit Punkt 1.4 der Nutzungsbedingungen für zulässige Petitionen.

    Bitte geben Sie Belege (URL bzw. Links) für die zwei folgenden Aussagen mit statistischen Zahlen an:

    1. "Wenn rund 80% des Infektionsgeschehens nicht mehr nachvollziehbar ist, dann ist die Grundlage einer ausreichenden Erkenntnis nicht gegeben. Somit können auch die daraus abzuleitenden Maßnahmen nur noch mangelhaft sein. So lautet jedenfalls mein Fazit über den verhängten Lockdown über das ganze Land und die vielen Branchen."

    2. "In einer Studie eines epidemiologischen Modellierers aus Oxford wurde dargestellt: Wenn 60% der Bevölkerung eine Kontakt-Detecting-App nutzen und die vorgegebenen Instruktionen (lass dich testen, u. ggf. anschließende Quarantäne) eingehalten werden, kann auf die massiven Eingriffe wie wir sie jetzt ertragen mussten verzichtet werden, weil dennoch die Pandemie schnell zum Erliegen kommt."

  • Änderungen an der Petition

    at 17 Feb 2021 11:34

    Es wurden nur redaktionelle Änderungen vorgenommen


    Neue Begründung:

    Anlass dieser Petition ist die Corona-Pandemie. Aufgrund der weltweiten Verflechtungen unserer Wirtschaft und des Tourismus ist die Wahrscheinlichkeit sehr hoch, dass wir immer wieder mit neuen Pandemien konfrontiert werden. Solche Vorkommnisse kündigen sich nicht schon jahrelang vorher an. Wir müssen also grundsätzlich davon ausgehen, dass bei einem neuen Virus keine Impfstoffe vorhanden sind und Neuentwicklungen in der Regel mehrere Jahre dauern. Es wird also regelmäßig in einem solchen Fall darauf ankommen, wie wir eine unbestimmte Zeit mit einem neuen Virus leben können, bis ein Impfstoff entwickelt ist und in der erforderlichen Menge auch zur Verfügung steht. Nicht kalkulierbar ist ohnehin das Risiko von Mutationen.

    Die aus meiner Sicht wichtigste Ursache der völlig unzureichenden Pandemiebekämpfung liegt aber in der Unwissenheit. Beispielhaft nenne ich: Wo -außer in schlecht belüfteten Räumen- sind die größten Gefahren für die Verbreitung des Virus? Sind es Kinos, Sportstätten, Klassenräume, volle Busse und Bahnen, Einzelhandelsgeschäfte, Arbeitsplätze usw.? Wenn 70% bis 80% des Infektionsgeschehens nicht nachvollzogen werden kann, dann können auch die Maßnahmen nur noch mangelhaft sein. Die Ergebnisse der getroffenen Maßnahmen haben dies in den letzten Monaten ja nun auch eindrucksvoll gezeigt.

    Es ist also zwingend erforderlich, dass funktionierende Werkzeuge entwickelt werden, auf die wir im Bedarfsfall sofort zurückgreifen können. Es steht auch außer Frage, dass dieses Werkzeug nur in einem von der WHO ausgerufenen Pandemiefall eingesetzt und angewendet werden darf. Es bringt uns auch keinen Schritt weiter, wenn wir den Blick auf die europäischen Nachbarn richten. Auch die haben bisher keine Gedanken auf die Anwendung von IT-gestützten Methoden der Kontaktnachverfolgung verwandt.

    Ein Lockdown hat gewaltige Auswirkungen

    Welche Auswirkungen und Folgen ein Lockdown hat, haben wir ja nun alle in den letzten Monaten selbst erlebt. Die Einschränkungen unserer Grundrechte reichen vom Versammlungsverbot, über die Einschränkung der Bewegungs- und Reisefreiheit, dem Besuchsverbot von Familienangehörigen, Alten und Kranken, bis zum de facto Berufs- und Beschäftigungsverbot. Die Schließung von Schulen, Sport- und Kulturstätten mit noch nicht absehbaren Folgen für die Entwicklung der Kinder, aber auch einer Verschlechterung des allgemeinen Gesundheitszustandes in der Bevölkerung. Es gibt also fast nichts, was uns nicht alles zugemutet u. abverlangt werden kann. Unsere Lebensqualität wird drastisch eingeschränkt und die Kosten, die dadurch verursacht werden, können schon jetzt als gigantisch bezeichnet werden.

    Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

    Nach den gemachten Erfahrungen kann man auch ohne Übertreibung sagen, dass wir im Kampf gegen das Virus mit derKanonen Artillerieauf bekämpfen.Spatzen schießen. Wir benutzen also –um im Bild zu bleiben- eine ungeeignete Waffe verbunden mit vielhohen Zerstörungskraft.Kollateralschäden. Wir haben es beiBei dem Virus haben wir es aber mit versteckten Partisanen zu tun. Diese zu bekämpfen geht vernünftigerweise nach den Grundsätzen der Verhältnismäßigkeit nur durch zielgerichtetes Erkennen, Identifizieren und neutralisieren, solange keine Impfstoffe oder Medikamente in der erforderlichen Menge vorhanden sind.

    Wie schon im vorherigen Absatz dargelegt, müssen wir uns bei einem Lockdown mit gewaltigen Einschränkungen unserer Grundrechte abfinden. Was ist dagegen schon eine entsprechende Lockerung/Änderung des Datenschutzes, falls dies erforderlich sein sollte.

    Die Freiwilligkeit und eine Perspektive für ein normales Leben

    Ich bin also davon überzeugt, dass wir nur mit fortschrittlichen IT-basierten Lösungsansätzen auch eine perspektivisch gute Strategie für ein normales oder zumindest weniger eingeschränktes Leben haben werden.

    Die Freiwilligkeit ist erstrebenswert. Wie bei der Impfung ist die Teilnahme möglichst vieler Personen aus gesundheitlichen/volkswirtschaftlichen Gründen aber sinnvoll. Wer allerdings Bedenken hat, den wird man auch nicht überzeugen können. Wer aber seine persönliche Lebenssituation (Stichwort Vereinsamung) elementar verbessern will, wird sich früher oder später für das kleinere Übel entscheiden. Ich habe keine Zweifel, dass es ein Gewinn für uns alle ist, wenn wieder Konzert- Kino- Sportveranstaltungen etc. und Gaststättenbesuche ohne sonstige große Auflagen durchgeführt werden können, weil eine wirkungsvolle PandemieApp eine schnelle Nachverfolgbarkeit und Eingrenzung ermöglicht. Eine grüne PandemieApp eröffnet den diversen Veranstaltern damit auch ein Registrierungsmittel das den Unbedenklichkeitsstatus anzeigt und so zum Hygienekonzept einen wichtigen Beitrag liefert (Bsp. Sicherheitsschleuse im Flughafen).

    Ich starte diese Petition auch deshalb, weil nach der Pandemie vor der Pandemie ist. Die nächste kommt ganz sicher, wir wissen nur nicht wann. Aber vorbereitet sollten wir auf jeden Fall sein.

    Helfen Sie also bitte mit, durch Diskussionen mit Ihren Freunden, Bekannten, Arbeitskollegen, und und und…diese Petition zu verbreiten.


    Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 120 (120 in Deutschland)

  • Änderungen an der Petition

    at 17 Feb 2021 09:21

    Es wurden nur redaktionelle Änderungen vorgenommen


    Neuer Petitionstext:

    Der Bundestag soll durch eine Richtlinie, Verordnung oder per Gesetz sicherstellen, dass zur Bekämpfung einer Pandemie eine IT-Infrastruktur mit europaweiter Funktionalität eingerichtet wird. Ein Lockdown wie wir ihn in den letzten Monaten erleben mussten, wäre damit nicht mehr alternativlos. Wir (das Volk) stellen diese Forderung an die Politik und sind selbst zu diesen Änderungen bereit. 

    Wir können jetzt auf fast ein Jahr Erfahrung mit einer Pandemie zurückblicken und haben alle mehr oder weniger prägende Erfahrungen mit der Bekämpfung einer Pandemie gesammelt. Eine neu entwickelte #CoronaApp sollte folgende Aufgaben erfüllen:  

    - Infektionsketten schnell erkennen,

    - den Getesteten, die schnelle Info über das Ergebnis liefern und

    - die Gesundheitsämter entlasten.

    So lauteten die wohlklingenden Versprechungen der führenden Politiker im Frühjahr 2020 verbunden mit dem Hinweis, die App sei „das Beste, was die Welt kennt“. Nach nur wenigen Wochen aber war klar, dass ein zahnloser Tiger produziert wurde.

    Bereits in der Drucksache des Bundestages 17/12051 vom 3.1.2013 (88 Seiten) werden die behördlichen Maßnahmen bei einer Pandemiebekämpfung ausführlich beschrieben. Die Grundprinzipien können mit folgenden Begriffen zusammengefasst werden: Erkennen, Identifizieren, neutralisieren und bekämpfen. Möglicherweise waren damals die Möglichkeiten des IT-gestützten Erkenntnisgewinns und die damit einhergehende Unterstützung noch nicht so deutlich erkennbar. Umso dringender müssen wir mit dem heutigen Wissen ohne Denkverbote über die neuen Möglichkeiten nachdenken. Der Datenschutz (falls er überhaupt geändert werden muss) darf in diesem Fall kein Totschlagargument der Politiker mehr sein.

    Wenn rund 80% des Infektionsgeschehens nicht mehr nachvollziehbar ist, dann ist die Grundlage einer ausreichenden Erkenntnis nicht gegeben. Somit können auch die daraus abzuleitenden Maßnahmen nur noch mangelhaft sein. So lautet jedenfalls mein Fazit über den verhängten Lockdown über das ganze Land und die vielen Branchen.

    Die fehlende Datengrundlage hängt nach meiner Erkenntnis ganz wesentlich auch damit zusammen, dass die Infizierung bei diesem neuartigen Virus von Personen schon übertragen wird, die nicht die geringsten Anzeichen einer Erkrankung bemerken. Gerade deshalb ist es dann aber erforderlich, dass die Zeitspanne zwischen Feststellung der Infektion bis zur Neutralisierung (Absonderung Quarantäne) so gering wie nur irgendwie möglich sein muss.

    Die bisher beschlossenen und praktizierten Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie sind mit erheblichen Einschränkungen unserer Grundrechte auf breiter Front verbunden. Der Erfolg muss -wenn man beispielsweise nach Südkorea blickt- als sehr bescheiden bezeichnet werden. Damit möchte ich mich nicht abfinden, denn es gibt offensichtlich alternative Lösungsansätze, ohne dass man die Mittel von totalitären Staaten anwendet.

    In einer Studie eines epidemiologischen Modellierers aus Oxford wurde dargestellt,dargestellt: dassWenn 60% der Bevölkerung eine Kontakt-Detecting-App nutzen und die Nutzung einer Kontakt-Detecting-App von 60% einer Bevölkerung und der Einhaltung vorgegebenervorgegebenen Instruktionen (lass dich testen, u. ggf. anschließende Quarantäne) eingehalten werden, kann auf die Maßnahmenmassiven sparenEingriffe könnten,wie diewir sosie massivjetzt inertragen unsermussten Lebenverzichtet eingegriffenwerden, haben undweil dennoch die Pandemie sehr schnell zum Erliegen käme. kommt. 

    Die CoronaApp (oder künftig #PandemieApp) muss durch eine Weiter- oder Neuentwicklung so verändert werden, dass eine IT-gestützte Erfassung der Kontaktdaten ohne Datenbruch zur kompatiblen Softwareschnittstelle in einer Gesundheitsbehörde gelangt. Die Gesundheitsbehörde muss bei einer festgestellten Infektion in die Lage versetzt werden, in kürzester Zeit durch eine Kontaktnachverfolgung zielgerichtete Quarantänemaßnahmen einzuleiten, um eine Weiterverbreitung einzudämmen oder ganz zu unterbinden. Der bisherige Grundsatz, dass die Nutzung der App auf Freiwilligkeit beruht muss angesichts der hohen Todeszahlen sogar als verantwortungslos bezeichnet werden. Wenn wir Verbote wie im Lockdown erlassen können, dann muss es auch möglich sein, Gebote zu erlassen.

    Den Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder obliegt die Aufgabe, dafür zu sorgen, dass der Datenschutz (falls er überhaupt geändert werden muss) für diese PandemieApp nur zeitlich befristet und in einer Weise gelockert werden darf, um eine effektive Pandemiebekämpfung zu gewährleisten.


    Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 120 (120 in Deutschland)

  • Änderungen an der Petition

    at 16 Feb 2021 16:32

    Die Petition wurde nochmals in der Überschrift und einigen Textpassagen im ersten Block für die Übertragung zur Aktion Abstimmung21 geändert.


    Neuer Titel: AlternativeAufbau digitalisierteeiner MaßnahmenIT-Infrastruktur zur Bekämpfungstrategischen der Corona-Pandemie umsetzenPandemiebekämpfung

    Neuer Petitionstext:

    Der Bundestag soll durch eine Richtlinie, Verordnung oder per Gesetz sicherstellen, dass zur Bekämpfung einer Pandemie dereine GesundheitsschutzIT-Infrastruktur Vorrangmit voreuropaweiter demFunktionalität Datenschutzeingerichtet habenwird. muss. So sollen alternative Lösungsansätze unter Einsatz der IT ermöglicht werden. DerEin Lockdown wie wir ihn in den letzten Monaten erleben mussten, wäre damit nicht mehr alternativlosalternativlos. und wirWir (das Volk) wollen deutlich machen, dass wir dazu bereit sind und diese Forderungen an die Politik haben. Deshalb müssen wir aktiv werden undstellen diese Forderung an die Politik adressieren.und Siesind dürfenselbst sichzu nichtdiesen imÄnderungen Fall einer Pandemie wie bisher hinter dem Datenschutz verstecken. Denn nur für den Fall einer Pandemie habe ich diese Petition gestartet.bereit. 

    Wir können jetzt auf fast ein Jahr Erfahrung mit einer Pandemie zurückblicken und haben alle mehr oder weniger prägende Erfahrungen mit der Bekämpfung einer Pandemie gesammelt. Eine neu entwickelte #CoronaApp sollte folgende Aufgaben erfüllen:  

    - Infektionsketten schnell erkennen,

    - den Getesteten, die schnelle Info über das Ergebnis liefern und

    - die Gesundheitsämter entlasten. entlasten.

    So lauteten die wohlklingenden Versprechungen der führenden Politiker im Frühjahr 2020,2020 verbunden mit dem HinweisHinweis, die App sei „das Beste, was die Welt kennt“. Nach nur wenigen Wochen aber war klar, dass ein zahnloser Tiger produziert wurde.

    Bereits in der Drucksache des Bundestages 17/12051 vom 3.1.2013 (88 Seiten) wirdwerden zu dendie behördlichen Maßnahmen bei einer Pandemiebekämpfung ausführlich Stellung bezogen.beschrieben. Die Grundprinzipien können mit folgenden Begriffen zusammengefasst werden: Erkennen, Identifizieren, neutralisieren und bekämpfen. Möglicherweise waren damals die Möglichkeiten des IT-gestützten Erkenntnisgewinns und die damit einhergehende Unterstützung noch nicht so deutlich erkennbar. Umso dringender müssen wir mit dem heutigen Wissen ohne Denkverbote über die neuen Möglichkeiten nachdenken. Der Datenschutz hinter(falls demer sichüberhaupt diegeändert Politikwerden bisher verstecktemuss) darf in diesem Fall kein Totschlagargument der Politiker mehr sein.

    Wenn nun rund 80% des Infektionsgeschehens nicht mehr nachvollziehbar ist, dann ist die Grundlage einer ausreichenden Erkenntnis nicht gegeben. Somit können auch die daraus abzuleitenden Maßnahmen nur noch mangelhaft sein. So lautet jedenfalls mein Fazit über den verhängten Lockdown über das ganze Land und überdie vielevielen Branchen.

    Die fehlende Datengrundlage hängt nach meiner Erkenntnis ganz wesentlich auch damit zusammen, dass die Infizierung bei diesem neuartigen Virus von Personen schon übertragen wird, die nicht die geringsten Anzeichen einer Erkrankung bemerken. Gerade deshalb ist es dann aber erforderlich, dass die Zeitspanne zwischen Feststellung der Infektion bis zur Neutralisierung (Absonderung Quarantäne) so gering wie nur irgendwie möglich sein muss. Dassmuss. in einem derartigen Fall die Bekämpfung eigentlich nur noch unter Einsatz einer hocheffizienten EDV sichergestellt werden kann, sollte jedem Bürger klar sein.

    Die bisher beschlossenen und praktizierten Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie sind mit erheblichen Einschränkungen unserer Grundrechte auf breiter Front verbunden. Der Erfolg muss -wenn man beispielsweise nach Südkorea blickt- als sehr bescheiden bezeichnet werden. Damit möchte ich mich nicht abfinden, denn es gibt offensichtlich alternative Lösungsansätze, ohne dass man die Mittel von totalitären Staaten anwendet.

    In einer Studie eines epidemiologischen Modellierers aus Oxford wurde dargestellt, dass die Nutzung einer Kontakt-Detecting-App von 60% einer Bevölkerung und der Einhaltung vorgegebener Instruktionen (lass dich testen, u. ggf. Quarantäne) die Maßnahmen sparen könnten, die so massiv in unser Leben eingegriffen haben und dennoch die Pandemie sehr schnell zum Erliegen käme.

    Die CoronaApp (oder künftig PandemieApp)#PandemieApp) muss durch eine Weiter- oder Neuentwicklung so verändert werden, dass eine IT-gestützte Erfassung der Kontaktdaten ohne Datenbruch zur kompatiblen Softwareschnittstelle in einer Gesundheitsbehörde gelangt. Die Gesundheitsbehörde muss bei einer festgestellten Infektion in die Lage versetzt werden, in kürzester Zeit durch eine Kontaktnachverfolgung zielgerichtete Quarantänemaßnahmen einzuleiten, um eine Weiterverbreitung einzudämmen oder ganz zu unterbinden. Der Dasbisherige Pareto-PrinzipGrundsatz, kanndass mitdie SicherheitNutzung der App auf Freiwilligkeit beruht muss angesichts der hohen Todeszahlen sogar als verantwortungslos bezeichnet werden. Wenn wir Verbote wie im Lockdown erlassen können, dann muss es auch auf die Pandemiebekämpfung angewandt werden. Das würde letztendlich bedeuten, dass mit einem viel geringeren wirtschaftlichen Schaden auch schon 80% des Ergebnisses erzielt werden könnte. -Mit diesem Werkzeug soll also vermieden werden, dass Lockdown-Maßnahmen über das ganze Land verhängt werden müssen mit all den Folgen, wie wir sie ja nun zur Genüge kennengelernt haben. Außerdem ist anzustreben, dass eine europaweite Funktionalität gewährleistet ist. Es dürfte auch für jeden nachvollziehbarmöglich sein, dassGebote dieszu nur unter Einsatz der elektronischen Medien realisierbar ist.erlassen.

    Den Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder obliegt die Aufgabe, dafür zu sorgen, dass der Datenschutz (falls er überhaupt geändert werden muss) für diese PandemieApp nur zeitlich befristet und in einer Weise gelockert werden darf, um dennoch eine effektive Pandemiebekämpfung zu gewährleisten.



    Neue Begründung:

    Anlass dieser Petition ist die Corona-Pandemie. Aufgrund der weltweiten Verflechtungen unserer Wirtschaft und des Tourismus ist die Wahrscheinlichkeit sehr hoch, dass wir immer wieder mit neuen Pandemien konfrontiert werden. Solche Vorkommnisse kündigen sich nicht schon jahrelang vorher an. Wir müssen also grundsätzlich davon ausgehen, dass bei einem neuen Virus keine Impfstoffe vorhanden sind und Neuentwicklungen in der Regel mehrere Jahre dauern. Es wird also regelmäßig in einem solchen Fall darauf ankommen, wie wir eine unbestimmte Zeit mit einem neuen Virus leben können, bis ein Impfstoff entwickelt ist und in der erforderlichen Menge auch zur Verfügung steht. Nicht kalkulierbar ist ohnehin noch das Risiko von Mutationen.

    Die aus meiner Sicht wichtigste Ursache der völlig unzureichenden Pandemiebekämpfung liegt aber in der Unwissenheit. Beispielhaft nenne ich: Wo -außer in schlecht belüfteten Räumen- sind die größten Gefahren für die Verbreitung des Virus? Sind es Kinos, Sportstätten, Klassenräume, volle Busse und Bahnen, Einzelhandelsgeschäfte, Arbeitsplätze usw.? Wenn 70% bis 80% des Infektionsgeschehens nicht nachvollzogen werden kann, dann können auch die Maßnahmen nur noch mangelhaft sein. Die Ergebnisse der getroffenen Maßnahmen haben dies in den letzten Monaten ja nun auch eindrucksvoll gezeigt.

    Es ist also zwingend erforderlich, dass funktionierende Werkzeuge entwickelt werden, auf die wir im Bedarfsfall sofort zurückgreifen können. Es steht auch außer Frage, dass dieses Werkzeug nur in einem von der WHO ausgerufenen Pandemiefall eingesetzt und angewendet werden darf. Es bringt uns auch keinen Schritt weiter, wenn wir den Blick auf die europäischen Nachbarn richten. Auch die haben bisher keine Gedanken auf die Anwendung von IT-gestützten Methoden der Kontaktnachverfolgung verwandt.

    Ein Lockdown hat gewaltige Auswirkungen

    Welche Auswirkungen und Folgen ein Lockdown hat, haben wir ja nun alle in den letzten Monaten selbst erlebt. Die Einschränkungen unserer Grundrechte reichen vom Versammlungsverbot, über die Einschränkung der Bewegungs- und Reisefreiheit, dem Besuchsverbot von FamilienangehörigenFamilienangehörigen, Alten und Kranken, bis zum de facto Berufs- und Beschäftigungsverbot. Die Schließung von Schulen, Sport- und Kulturstätten mit noch nicht absehbaren Folgen für die Entwicklung der Kinder, aber auch einer Verschlechterung des allgemeinen Gesundheitszustandes in der Bevölkerung. Es gibt also fast nichts, was uns nicht alles zugemutet undu. abverlangt wird.werden kann. Unsere Lebensqualität wird drastisch eingeschränkt und die Kosten, die dadurch verursacht werden, können schon jetzt als gigantisch bezeichnet werden.

    Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

    Nach den gemachten Erfahrungen kann man auch ohne Übertreibung sagen, dass wir das Virus mit der Artillerie aufbekämpfen. einzelneWir Soldatenbenutzen schießen.also Das Virus ist – um–um im Bild zu bleiben- abereine keineungeeignete AnsammlungWaffe einesmit ganzenviel Battalions,Zerstörungskraft. sondernWir haben es sindbei vieledem versteckteVirus Partisanen.aber mit versteckten Partisanen zu tun. Diese zu bekämpfen geht vernünftigerweise nach den Grundsätzen der Verhältnismäßigkeit nur durch zielgerichtetes Erkennen, Identifizieren und neutralisieren, solange keine Impfstoffe oder Medikamente in der erforderlichen Menge vorhanden sind.

    Wie schon im vorherigen Absatz dargelegt, müssen wir uns bei einem Lockdown mit gewaltigen Einschränkungen unserer Grundrechte abfinden. Was ist dagegen schon eine entsprechende Lockerung/Änderung des Datenschutzes, falls dies erforderlich sein sollte.

    Die Freiwilligkeit und eine Perspektive für ein normales Leben

    Ich bin also davon überzeugt, dass wir nur mit fortschrittlichen IT-basierten Lösungsansätzen auch eine perspektivisch gute Strategie für ein normales oder zumindest erträglichesweniger eingeschränktes Leben haben werden.

    Die Freiwilligkeit ist erstrebenswert. Wie bei der Impfung ist die Teilnahme möglichst vieler Personen aus gesundheitlichen/volkswirtschaftlichen Gründen aber sinnvoll. NurWer wer großeallerdings Bedenken hat, den wird man auch nicht überzeugen können. Wer aber seine persönliche Lebenssituation (Stichwort Vereinsamung) elementar verbessern will, wird sich früher oder später dann doch für das kleinere Übel entscheiden. Ich habe also keine Zweifel, dass es ein Gewinn für uns alle ist, wenn wieder Konzert- Kino- Sportveranstaltungen etc. und Gaststättenbesuche ohne sonstige große Auflagen durchgeführt werden können, weil eine wirkungsvolle PandemieApp eine schnelle Nachverfolgbarkeit und Eingrenzung ermöglicht. Eine grüne PandemieApp eröffnet alsoden diediversen Möglichkeit,Veranstaltern dass die Veranstalter, Gaststätten Theater, Kinos etc.damit auch ein Registrierungsmittel zurdas Verfügungden haben,Unbedenklichkeitsstatus mitanzeigt demund sieso ihrzum Hygienekonzept leichtereinen umsetzenwichtigen undBeitrag erfüllenliefert können.(Bsp. Sicherheitsschleuse im Flughafen).

    Ich starte diese Petition auch deshalb, weil nach der Pandemie vor der Pandemie ist. Die nächste kommt ganz sicher, wir wissen nur nicht wann. Aber vorbereitet sollten wir auf jeden Fall sein.

    Helfen Sie also bitte mitmit, durch Diskussionen mit Ihren Freunden, Bekannten, Arbeitskollegen, und und und…diese Petition zu verbreiten.


    Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 119 (119 in Deutschland)

  • Petition in Zeichnung - Übertragung an Abstimmung 21

    at 16 Feb 2021 16:29

    Liebe Freunde, liebe Unterstützer meiner Petition,
    die von mir initiierte Petition gewinnt nach meiner Ansicht durch die Entwicklung des Lockdowns eine zusätzliche Bedeutung. Wer hätte sich vor Weihnachten auch nur ansatzweise vorstellen können, dass jetzt sogar über eine Verlängerung der Maßnahmen bis Ostern diskutiert wird.
    Umso unverständlicher ist und bleibt für mich die Tatsache, dass bisher so wenig Unterstützer unterzeichnet haben. Ich habe deshalb die Überschrift und den erläuternden Text geändert bzw. erweitert. Im Wesentlichen habe ich darauf geachtet, dass das Wort Datenschutz in den Hintergrund tritt, weil dieses Wort bei manchem Leser offensichtlich nur beim Hören schon allergische Reaktionen auslöst.
    Diese Maßnahme erfolgte insbesondere deshalb, weil die Aktion „Abstimmung21“ gestartet wurde und ich diese Chance nutzen möchte, um meine Petition doch noch über diese Plattform bekannt zu machen. Die Reichweite meiner persönlichen Kontakte insbesondere in den sozialen Medien sind ja bei einem alt 68er offensichtlich doch nicht so ausgeprägt.

    Hier schon mal eine wichtige Info für alle Freunde, die noch kein oder geringes Wissen über die Aktion „Abstimmung21“ haben. Es ist eine große Chance, ein Thema das uns wirklich bewegt oder besorgt in die Öffentlichkeit und in das Bewusstsein der Politiker zu rücken. Nutzt bitte diese Chance und natürlich würde ich mich freuen, wenn Ihr behilflich sein könntet meine Petition ganz nach vorne zu bringen. Es gibt auch viele andere gute Vorschläge, die Euch möglicherweise ebenfalls am Herzen liegen. Es gilt der Grundsatz: Wer sucht der findet.

    Mit dem Suchbegriff „Abstimmung21“ könnt Ihr Euch umfassend informieren. Bis Ende Februar werden die Themenvorschläge gesammelt. Die wichtigste Hürde: es müssen mindestens 100 Unterstützer bis Ende März die Petition unterzeichnet haben. Da ich nicht weiß, ob die bisher geleisteten Unterschriften für diese Hürde gezählt werden, bitte wirklich schauen, damit schon mal diese Hürde genommen wird. Meine Petition trägt nun den Titel: Aufbau einer IT-Infrastruktur zur strategischen Pandemiebekämpfung
    Optisch ist sie leicht am bisherigen schwarz-grünen Titelbild zu erkennen.

    Ab 1.März wird aus den Vorschlägen ein Voting gestartet. Ich habe das so verstanden, dass alle OpenPetitionAktive per mail angeschrieben und um ein Voting für einen Vorschlag gebeten werden. Der Sieger aus dem Voting hat es dann in die erste bundesweite Volksabstimmung geschafft.
    Schon jetzt gilt mein Dank allen die mich unterstützt und Mut zugesprochen haben.
    Jetzt schau´mer mol, dann ´seh´n mer scho´.

    Mit den besten Wünschen, dass wir gesund bleiben, und den Lockdown bald hinter uns haben, grüße ich alle aus dem Allgäu.

  • Änderungen an der Petition

    at 15 Feb 2021 21:30

    Es wurden nur redaktionelle Änderungen vorgenommen.


    Neuer Petitionstext:

    Der Bundestag soll durch eine gesetzliche Richtlinie, Verordnung oder per Gesetz sicherstellen, dass zur Bekämpfung einer Pandemie der Gesundheitsschutz Vorrang vor dem Datenschutz haben muss. So sollen alternative Lösungsansätze unter Einsatz der IT ermöglicht werden. Der Lockdown wäre damit nicht mehr alternativlos und wir (das Volk) wollen deutlich machen, dass wir dazu bereit sind und diese Forderungen an die Politik haben. Deshalb müssen wir aktiv werden und diese Forderung an die Politik adressieren. Sie dürfen sich nicht im Fall einer Pandemie wie bisher hinter dem Datenschutz verstecken. Denn nur für den Fall einer Pandemie habe ich diese Petition gestartet.

    Wir können jetzt auf fast ein Jahr Erfahrung mit einer Pandemie zurückblicken und haben alle mehr oder weniger prägende Erfahrungen mit der Bekämpfung einer Pandemie gesammelt.

    Eine neu entwickelte #CoronaApp sollte folgende Aufgaben erfüllen:  

    - Infektionsketten schnell erkennen,

    - den Getesteten, die schnelle Info über das Ergebnis liefern und

    - die Gesundheitsämter entlasten. 

    So lauteten die wohlklingenden Versprechungen der führenden Politiker im Frühjahr 2020, verbunden mit dem Hinweis die App sei „das Beste, was die Welt kennt“. Nach nur wenigen Wochen aber war klar, dass ein zahnloser Tiger produziert wurde.

    Bereits in der Drucksache des Bundestages 17/12051 vom 3.1.2013 (88 Seiten) wird zu den behördlichen Maßnahmen bei einer Pandemiebekämpfung ausführlich Stellung bezogen. Die Grundprinzipien können mit folgenden Begriffen zusammengefasst werden: Erkennen, Identifizieren, neutralisieren und bekämpfen. Möglicherweise waren damals die Möglichkeiten des IT-gestützten Erkenntnisgewinns und die damit einhergehende Unterstützung noch nicht erkennbar. Umso dringender müssen wir mit dem heutigen Wissen ohne Denkverbote über die neuen Möglichkeiten nachdenken. Der Datenschutz hinter dem sich die Politik bisher versteckte darf in diesem Fall kein Totschlagargument mehr sein.

    Wenn nun aber rund 80% des Infektionsgeschehens nicht mehr nachvollziehbar ist, dann ist die Grundlage einer ausreichenden Erkenntnis nicht gegeben. Somit können auch die daraus abzuleitenden Maßnahmen nur noch mangelhaft sein. So lautet jedenfalls mein Fazit über den verhängten Lockdown über das ganze Land und über viele Branchen.

    Die fehlende Datengrundlage hängt nach meiner Erkenntnis ganz wesentlich auch damit zusammen, dass die Infizierung bei diesem neuartigen Virus von Personen schon übertragen wird, die nicht die geringsten Anzeichen einer Erkrankung bemerken. Gerade deshalb ist es dann aber erforderlich, dass die Zeitspanne vonzwischen Feststellung der Infektion bis zur Neutralisierung (Absonderung Quarantäne) so gering wie nur irgendwie möglich sein muss. Dass in einem derartigen Fall die Bekämpfung eigentlich nur noch unter Einsatz einer hocheffizienten EDV sichergestellt werden kann, sollte jedem Bürger klar sein.

    Die bisher beschlossenen und praktizierten Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie sind mit erheblichen Einschränkungen unserer Grundrechte auf breiter Front verbunden. Der Erfolg muss -wenn man beispielsweise nach Südkorea blickt- als sehr bescheiden bezeichnet werden. Damit möchte ich mich nicht abfinden, denn es gibt offensichtlich alternative Lösungsansätze, ohne dass man die Mittel von totalitären Staaten anwendet.

    Die CoronaApp (oder künftig PandemieApp) muss durch eine Weiter- oder Neuentwicklung so verändert werden, dass eine IT-gestützte Erfassung der Kontaktdaten ohne Datenbruch zur kompatiblen Softwareschnittstelle in einer Gesundheitsbehörde gelangt. Die Gesundheitsbehörde muss bei einer festgestellten Infektion in die Lage versetzt werden, in kürzester Zeit durch eine Kontaktnachverfolgung zielgerichtete Quarantänemaßnahmen einzuleiten, um eine Weiterverbreitung einzudämmen oder ganz zu unterbinden. Das Pareto-Prinzip kann mit Sicherheit auch auf die Pandemiebekämpfung angewandt werden. Das würde letztendlich bedeuten, dass mit einem viel geringeren wirtschaftlichen Schaden auch schon 80% des Ergebnisses erzielt werden könnte. -Mit diesem Werkzeug soll also vermieden werden, dass Lockdown-Maßnahmen über das ganze Land verhängt werden müssen mit all den Folgen, wie wir sie ja nun zur Genüge kennengelernt haben. Außerdem ist anzustreben, dass eine europaweite Funktionalität gewährleistet ist. Es dürfte auch für jeden nachvollziehbar sein, dass dies nur unter Einsatz der elektronischen Medien realisierbar ist.

    Den Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder obliegt die Aufgabe, dafür zu sorgen, dass der Datenschutz für diese PandemieApp nur zeitlich befristet und in einer Weise gelockert werden darf, um dennoch eine effektive Pandemiebekämpfung zu gewährleisten.



    Neue Begründung:

    Anlass dieser Petition ist die Corona-Pandemie. Aufgrund der weltweiten Verflechtungen unserer Wirtschaft und des Tourismus ist die Wahrscheinlichkeit sehr hoch, dass wir immer wieder mit neuen Pandemien konfrontiert werden. Solche Vorkommnisse kündigen sich nicht schon jahrelang vorher an. Wir müssen also grundsätzlich davon ausgehen, dass bei einem neuen Virus keine Impfstoffe vorhanden sind und Neuentwicklungen in der Regel mehrere Jahre dauern. Es wird also regelmäßig in einem solchen Fall darauf ankommen, wie wir eine unbestimmte Zeit mit einem neuen Virus leben können, bis ein Impfstoff entwickelt ist und in der erforderlichen Menge auch zur Verfügung steht. Nicht kalkulierbar ist dabeiohnehin noch das Risiko von Mutationen.

    Die aus meiner Sicht wichtigste Ursache der völlig unzureichenden Pandemiebekämpfung liegt aber in der Unwissenheit. Beispielhaft nenne ich: Wo -außer in schlecht belüfteten Räumen- sind die größten Gefahren für die Verbreitung des Virus? Sind es Kinos, Sportstätten, Klassenräume, volle Busse und Bahnen, Einzelhandelsgeschäfte, Arbeitsplätze usw.? Wenn also 70% bis 80% des Infektionsgeschehens nicht nachvollzogen werden kann, dann können auch die Maßnahmen nur noch mangelhaft sein. Die Ergebnisse der getroffenen Maßnahmen haben dies in den letzten Monaten ja nun auch deutlicheindrucksvoll gezeigt.

    Es ist also zwingend erforderlich, dass funktionierende Werkzeuge entwickelt werden, auf die wir im Bedarfsfall sofort zurückgreifen können. Es steht auch außer Frage, dass dieses Werkzeug nur in einem von der WHO ausgerufenen Pandemiefall eingesetzt und angewendet werden darf. Es bringt uns auch keinen Schritt weiter, wenn wir den Blick auf die europäischen Nachbarn richten. Auch die haben bisher keine Gedanken auf die Anwendung von IT-gestützten Methoden der Kontaktnachverfolgung verwandt.

    Ein Lockdown hat gewaltige Auswirkungen

    Welche Auswirkungen und Folgen ein Lockdown hat, haben wir ja nun alle in den letzten Monaten selbst erlebt. Die Einschränkungen unserer Grundrechte reichen vom Versammlungsverbot, über die Einschränkung der Bewegungs- und Reisefreiheit, dem Besuchsverbot von Familienangehörigen Alten und Kranken, bis zum de facto Berufs- und Beschäftigungsverbot. Die Schließung von Schulen, Sport- und Kulturstätten mit noch nicht absehbaren Folgen für die Entwicklung der Kinder, aber auch einer Verschlechterung des allgemeinen Gesundheitszustandes in der Bevölkerung. Es gibt also fast nichts, was uns nicht alles zugemutet und abverlangt wird. Unsere Lebensqualität wird drastisch eingeschränkt und die Kosten, die dadurch verursacht werden, können schon jetzt als gigantisch bezeichnet werden.

    Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

    Nach den gemachten Erfahrungen kann man auch ohne Übertreibung sagen, dass wir mit der Artillerie auf einzelne Soldaten schießen. Das Virus ist – um im Bild zu bleiben- aber keine Ansammlung eines ganzen Battalions, sondern es sind viele versteckte Partisanen. Diese zu bekämpfen geht vernünftigerweise nach den Grundsätzen der Verhältnismäßigkeit nur durch zielgerichtetes erkennen,Erkennen, Identifizieren und neutralisieren, solange keine Impfstoffe oder Medikamente in der erforderlichen Menge vorhanden sind.

    Wie schon im vorherigen Absatz dargelegt, müssen wir uns bei einem Lockdown mit gewaltigen Einschränkungen unserer Grundrechte abfinden. Was ist dagegen schon eine entsprechende Lockerung/Änderung des Datenschutzes, falls dies erforderlich sein sollte.

    Die Freiwilligkeit und eine Perspektive für ein normales Leben

    Ich bin also davon überzeugt, dass wir nur mit fortschrittlichen IT-basierten Lösungsansätzen auch eine perspektivisch gute Strategie für ein normales oder zumindest erträgliches Leben haben werden.

    Die Freiwilligkeit ist erstrebenswert. Wie bei der Impfung ist die Teilnahme möglichst vieler Personen aus gesundheitlichen/volkswirtschaftlichen Gründen aber sinnvoll. Nur wer große Bedenken hat, den wird man auch nicht überzeugen können. Wer aber seine persönliche Lebenssituation (Stichwort Vereinsamung) elementar verbessern will, wird sich früher oder später dann doch für das kleinere Übel entscheiden. Ich habe also keine Zweifel, dass es ein Gewinn für uns alle ist, wenn wieder Konzert- Kino- Sportveranstaltungen etc. und Gaststättenbesuche ohne sonstige große Auflagen durchgeführt werden können, weil eine wirkungsvolle PandemieApp eine schnelle Nachverfolgbarkeit und Eingrenzung ermöglicht. Eine grüne PandemieApp eröffnet also die Möglichkeit, dass die Veranstalter, Gaststätten Theater, Kinos etc. auch ein Registrierungsmittel zur Verfügung haben, mit dem sie ihr Hygienekonzept leichter umsetzen und erfüllen können.

    Ich starte diese Petition auch deshalb, weil nach der Pandemie vor der Pandemie ist. Die nächste kommt ganz sicher, wir wissen nur nicht wann. Aber vorbereitet sollten wir auf jeden Fall sein.

    Helfen Sie also bitte mit durch Diskussionen mit Ihren Freunden, Bekannten, Arbeitskollegen, und und und…diese Petition zu verbreiten.


    Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 118 (118 in Deutschland)

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