03/09/2018 01:44
Liebe Unterstützer:innen,
nachdem ich am vergangenen Montag Gelegenheit hatte, beim zuständigen Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt vorzusprechen, hat dieser folgende Beschlussempfehlung verabschiedet:
www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/___tmp/tmp/45081036574543907/574543907/00306250/50-Anlagen/03/5_Version_vom_08_05_2018.pdf
Darin wird das Bezirksamt aufgefordert, bis spätestens 30.09.2019 eine Wirtschaftlichkeitsstudie zur Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung in Friedenau und einigen anderen Bezirksteilen vorzulegen. Vor einer Entscheidung sollen dann erst noch die betroffenen Anwohner konsultiert werden. Es kann sich also locker noch bis 2020 hinziehen, bis eine endgültige Entscheidung getroffen ist. Diese muss dann noch umgesetzt werden, was auch wieder einige Zeit in Anspruch nehmen kann.
Dabei ist noch nicht gesagt, dass die Ceciliengärten auch als erstes an der Reihe sind. Laut der zuständigen Bezirksstadträtin Christiane Heiß (Grüne) stünden die Cecilienkgärten zwar „ganz oben“ auf der Liste, die Schöneberger Insel und der Tempelhofer Damm (Südkreuz) seien aber nicht unbedingt weniger dringend. In acht Wochen könne sie mehr zur Priorisierung sagen.
Ich erwähnte in meiner Stellungnahme auch, dass man auch das Müllproblem in den Ceciliengärten durch Parkraumbewirtschaftung in den Griff bekommen könnte. Das Thema scheint Frau Heiß übrigens sehr zu bechäftigen. Eine Lösung hat sie aber anscheinend noch nicht gefunden.
Ingesamt also ein recht enttäuschendes Ergebnis. Es ist schon unglaublich, dass es nach all den Jahren, in denen es immer wieder Bestrebungen in diese Richtung gab, so langsam vorangeht. Es scheinen doch sehr tiefe Gräben zwischen politischem Anspruch und realer Umsetzung zu liegen. Und letztlich scheint unser Anliegen für die BVV und das Bezirksamt doch nur eines von vielen zu sein (auch wenn ich mich in meiner Stellungnahme bemühte, diesen Eindruck zu ändern).
Ich bin nun „am Ende meines Lateins“ angekommen und sehe meine Arbeit an unserer Petition als abgeschlossen an. Zum Abschluss möchte ich mich bei Ihnen allen für Ihre Unterstützung – und teils ermutigenden Worte - bedanken. Wer weiß, vielleicht werden wir am Ende ja doch etwas bewirkt haben.
Viele Grüße
Sebastian Hufnagel
