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  • Das Petitionsziel wurde auf anderem Wege erreicht

    05-12-16 17:01 Uhr

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    Herzlichen Dank an alle Unterstützer!

    Am 02.12.16 hat der Deutsche Bundestag den Bundesverkehrswegeplan 2030 verabschiedet. Voraus ging die Abstimmung für die Änderung der B311n –Lückenschluss Nordtrasse und andere Änderungen im Verkehrsausschuss.

    Der Petitionsausschuss hat noch nicht regiert. Ist allerdings kein Beinbruch, das Ding ist ja durch, insofern ist unsere Petition ebenfalls erfolgreich abgeschlossen worden.

    Mit den Mitteln einer Demokratie auch durch Bürger hat sich ein wichtiges Ziel durchgesetzt. Danke!

    Im Anhang findet Ihr zwei Dokumente von Thomas Bareiß MdB …

    Herzliche Grüße
    Rainer

  • Die Petition befindet sich in der Prüfung beim Empfänger

    16-11-16 08:54 Uhr

    Dokument anzeigen

    Liebe Unterstützer,

    "Was lange währt, wird endlich gut" könnte man sagen.
    Wir stehen kurz vor dem Ziel.
    Hier der Text der aktuellen E-Mail von Thomas Bareiß MdB.
    Der PDF-Datei könnt ihr den aktuellsten Stand ablesen.
    In der Projektliste Straße wird die B311n im Ergebnis als hochgestuft geführt:
    VB (Vordringlicher Bedarf), von vorher WB* (Weiterer Bedarf mit Planungsrecht).
    Nächste Woche entscheidet der Verkehrsausschuss, am 1./2. Dezember ist die
    Abstimmung im Bundestag.
    Herzlichst
    Rainer Ohmacht

    Sehr geehrte Frau Landrätin,
    sehr geehrter Herr Abgeordneter,
    sehr geehrte Herren Bürgermeister,
    sehr geehrte Damen und Herren,

    bezüglich der „B 311 – Nordtrasse“ hat es am Freitag eine koalitionsinterne Einigung gegeben. Damit ist eine weitere Etappe geschafft. In der Anlage sende ich Ihnen ein gemeinsames Schreiben von Herrn Lange und Frau Lühmann zum Bundesverkehrswegeplan bzw. zum dazugehörigen AusbauG zur freundlichen Kenntnisnahme. Die anliegende Liste gibt das Ergebnis der koalitionsinternen Einigung vom 11.11.2016 wieder.

    In der kommenden Woche wird der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages über die Änderungsanträge abstimmen. Die Verabschiedung des Bundesverkehrswegeplanes durch den Deutschen Bundestag ist für den 1./2. Dezember 2016 geplant.

    Für weitere Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

    Mit freundlichen Grüßen

    Thomas Bareiß MdB

  • Die Petition befindet sich in der Prüfung beim Empfänger

    26-10-16 12:54 Uhr

    Unsere Petition, wurde erst mal überhaupt angenommen, was mich nicht überrascht hat.
    Sie befindet sich seit einiger Zeit in Prüfung.

    Wir haben damit in Berlin einigermaßen für Aufsehen gesorgt. Das wurde uns von den Abgeordeten und Frau Bürkle mehrfach bestätigt.

    Und das zeigt auch, dass die Art und Weise, wie wir vorgehen, die richtige ist.

    Herzliche Grüße
    Rainer

  • Die Petition befindet sich in der Prüfung beim Empfänger

    26-10-16 12:45 Uhr

    Liebe Unterstützer,
    einige wichtige Termine liegen hinter uns.
    Am 15. September war auf Einladung unseres Abgeordneten Tomas Bareiß MdB der Abgeordnete Steffen Bilger (Verkehrsberichterstatter für BaWü im Verkehrsausschuss) zu einem Austausch im Rathaus in Krauchenwies. Auch der Abgeordnete M;ichael Donth MdB (Mitglied des Verkehrsausschusses) war zu einem solchen Termin am 14. Oktober ins Rathaus nach Sigmaringendorf gekommen. Zwischendrin hatte die Schwäbische Zeitung einen Vor-Ort-Termin an der Absperrung der B 311 mitten in Göggingen anberaumt. Hier war auch unsere Landrätin Stefanie Bürkle anwesend, und auch Vertreter aus Laiz, die der Nordtrasse kritisch gegenüber stehen. Mit dem Vertreter aus Laiz konnte abschließend ein guter Weg gefunden werden. Er unterstützt mit seinen Mitsteitern die Hochstufung der Nordtrasse, sofern sie in einer Maßnahme angegangen wird. Erst später kann ja bekanntlich geplant werden, sodass wir uns gemeinsam für eine vernünftige Trassenführung einsetzen können.
    Beide Abgeodneten versprachen, sich intensiv um die Hochstufung im Bundesverkehrswegeplan einzusetzen und ihre Kollegen, auch die der anderen Parteien, von der Notwendigkeit zu überzeugen.

    Einen wahren Marathon der Gespräche absolvierten Frau Bürkle, etliche betroffene Bürgermeister, Frau Bürkle, Klaus Burer MdL und Thomas Bareiß in Berlin, als sie einen ganzen Tag lang mit vielen Abgeordneten aller Couleur Überzeugungsarbeit leisteten.
    Selbst Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, der ja der Adressat unserer Petition ist, nahm sich Zeit für die Erklärungen von Thomas Bareiß und Stefanie Bürkle.

    Wie es scheint, hat das Bohren dieser dicken Bretter etwas bewirkt.
    Wir stehen kurz vor dem Ziel.

    Hier findet Ihr den Text der Pressemitteilung, die ich aus dem Büro Bareiß gestern Mittag (25. 10.) erhielt.
    Drückt uns die Daumen !!

    Berlin, den 25. Oktober 2016

    Regierungsfraktionen geben grünes Licht für „B311-Nordtrasse“!

    Thomas Bareiß: Ich freue mich sehr. Das ist ein großartiger Erfolg!

    Wie dem Wahlkreisabgeordneten Thomas Bareiß MdB von dem Verkehrsausschussmitglied und zuständigen CDU-Verkehrsberichterstatter für Baden-Württemberg Steffen Bilger MdB sowie Verkehrsausschussmitglied Michael Donth MdB mitgeteilt wurde, haben sich die Verkehrsausschussmitglieder von CDU/CSU und SPD für die Aufnahme der B 311 Lückenschluss „Nordtrasse“ auf der Achse Freiburg-Tuttlingen-Ulm in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans 2016 ausgesprochen. Damit geht die Maßnahme mit Rückenwind in die Abstimmung im November des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestages.

    „Das ist ein großer gemeinsamer Erfolg des Landkreises, der Städte und Gemeinden, der Wirtschaft, der Initiativen und Bürger vor Ort. Mit der Mitteilung aus dem Ausschuss macht das Projekt einen großen und wichtigen Schritt in Richtung Realisierung“, betont Thomas Bareiß, der in der Vergangenheit nachdrücklich für die Maßnahme beim Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt MdB, dem parlamentarischen Verkehrsstaatssekretär Norbert Barthle MdB und seinen Bundestagskollegen im Verkehrsausschuss immer wieder geworben hat.
    „Wir haben lange für die Aufnahme der Maßnahmen in den vordringlichen Bedarf gemeinsam gekämpft. Nun trägt unsere Hartnäckigkeit Früchte und wir stehen kurz vor der Erreichung unseres Ziels. Das ist ein starkes Signal in die Region: Der Bund lässt den ländlichen Raum nicht im Stich!“, freut sich Thomas Bareiß abschließend.

  • Die Petition wurde eingereicht

    13-09-16 16:53 Uhr

    *** dringend *** dringend *** dringend *** dringend *** dringend ***

    Liebe Unterstützer,

    heute rufe ich alle auf, ein starkes Signal zu setzen. Nachdem sich auch nach der Kabinettssitzung nichts am Status des Vorhabens (weiterer Bedarf mit Planungsrecht) getan hat, zieht unser Abgeordneter Thomas Bareiß weiterhin alle Register, das Vorhaben doch noch bei der Abstimmung im Bundestag in den vordringlichen Bedarf anzuheben.
    Es ist ihm gelungen, allerdings sehr kurzfristig, seinen Kollegen, den Abgeordneten Steffen Bilger MdB, zu einem Vor-Ort-Termin nach Krauchenwies zu holen.

    Jetzt müssen wir nochmals richtig Flagge zeigen!!

    Wer kann, kommt bitte unbedingt am kommenden
    Donnerstag (15.09.16)
    um 13:30
    zum Rathaus in Krauchenwies

    Wir zählen auf euch!

    Wann haben wir in der Sache verloren?
    Erst, wenn wir verloren haben. Keine Sekunde früher!

    Herzliche Grüße
    Rainer Ohmacht

  • Die Petition wurde eingereicht

    13-09-16 16:43 Uhr

    Liebe Unterstützer,

    unsere Petition hat die erste Hürde genommen. Sie befindet sich nun in Prüfung.
    Das nimmt allerdings "Wochen" in Anspruch, so wurde uns mitgeteilt.

    Es folgt eine weitere Nachricht, die sehr dringend ist,
    aufgrund der Kurzfristigkeit des Termins ...

    Herzliche Grüße
    Rainer Ohmacht

  • Die Petition ist bereit zur Übergabe - Petitiowurde heute an Thomas Bareiss, CDU MdB offiziell übergeben

    12-07-16 20:00 Uhr

    Liebe Unterstützer,

    heute haben wir unsere Petition an den Abgeordneten Thomas Bareiss, CDU MdB übergeben.
    Thomas Bareiss wird unsere Petition an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages weitergeben. Zudem wird er die Petitionsschrift (ohne die Namen der Unterzeichner) an folgende Abgeordnete, die auch Mitglieder im Verkehrsausschuss des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur sind, übergeben, verbunden mit der Bitte, sich für unsere Forderung stark zu machen:

    1) Norbert Barthle MdB
    parlamentarischer Staatssekretär
    im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
    2) Michael Donth MdB
    3) Steffen Bilger MdB

    In der Sommerpause des Deutschen Bundestages findet eine Kabinettsitzung statt, bei der die Themen des Bundesverkehrsministeriums erörtert werden. Mit einer Entscheidung nach einer entsprechenden Debatte im Bundesrat und im Bundestag ist etwa Oktober / November zu rechnen.

    Prognosen sind nur äußerst schwer zu stellen, daher lassen wir das.
    Falls sich Tendenzen abzeichnen, will uns Thomas Bareiss informieren

    Bild: Siegfried Volk, Südkurier
    Von links: Kurt Fischer (hat bereits vor Jahren für die Verlegung der B311 gekämpft), Rainer Ohmacht (Vorsitzender von "Lebenswertes Göggingen und Umgebung e. V. und Petent), Manfred Fischer (Ortsvorsteher von Göggingen), Thomas Bareiss MdB (mit unserer Petition), Susanne Karl (Mitglied) und Jochen Spieß (Bürgermeister der Gemeinde Krauchenwies)

    Wir bleiben dran ...

  • Die Petition ist bereit zur Übergabe - Zeichnungsfrist unserer Petition hat am 19.06.2016 geendet

    20-06-16 06:50 Uhr

    Liebe Unterstützerin, lieber Unterstützer,

    Herzlichen Dank!

    Unser Aufruf zur Unterstützung unserer Petition war mit 803 Unterzeichnern sehr erfolgreich.
    Jeder von Ihnen hat mit seiner Unterzeichnung einen wertvollen Beitrag geleistet für unser Ziel, die Nordtrasse für die B 311 in den vordringlichen Bedarf hoch zu stufen und somit dann auch in einem erträglichen Zeitrahmen zu realisieren, Der Lückenschluss auf der zentralen West-Ost-Achse Freiburg-Ulm zwischen Mengen und Meßkirch muss endlich erfolgen.
    Nachdem die Möglichkeit der Unterzeichnung unserer Petition gestern endete, geht es nun um die Weitergabe an den Petitionsempfänger Alexander Dobrindt und an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages.

    Über das weitere Vorgehen werden wir informieren, natürlich auch über die Presse (Südkurier und Schwäbische Zeitung).

    Wir als Bürger machen von unserem Recht Gebrauch, als Petenten eine Forderung an die Entscheidungsträger der Politik zu richten. Wir sind der Überzeugung, dass unsere Petition vom zuständigen Ausschuss an den Bundesverkehrsminister und an die parlamentarischen Ausschüsse weitergeleitet und zur Beratung zugelassen werden.
    Wir sehen uns auch als wichtige Unterstützer für die Bemühungen von Abgeordneten, der Landkreise Sigmaringen, Tuttlingen, Biberach und dem Alb-Donau-Kreis, der IHKs Schwarzwald-Baar-Heuberg und Bodensee-Oberschwaben, sowie der Regionalverbände Bodensee-Oberschwaben und Donau-Iller.

    Lebenswertes Göggingen und Umgebung e. V.
    Rainer Ohmacht

  • Bestätigungslink beachten

    24-04-16 15:19 Uhr

    Liebe Unterzeichner,
    bitte beachten Sie die Mail mit dem Bestätigungslink von openPetition,
    damit Ihre Unterschrift gültig ist.
    Danke bestens

  • Petition in Zeichnung - Unterzeichnung muss bestätigt werden

    24-04-16 15:16 Uhr

    Liebe Unterstützerin, lieber Unterstützer,
    herzlichen Dank für die Unterzeichnung unserer Petition.
    Bitte achten Sie unbedingt auf die Bestätigungs-Mail von openPetition.
    Klicken Sie dort den Bestätigungslink an; damit bestätigen Sie, dass Sie
    selbst unterzeichnet haben. Erst dann ist Ihre Unterschrift gültig.
    Danke
    Rainer Ohmacht