• Beschluss des Petitionsausschuss des Thüringer Landtages

    at 29 Jan 2021 02:39

    Die Petition wurde am 19. Oktober 2020 auf der Petitionsplattform veröffentlicht. In dem sechswöchigen Mitzeichnungszeitraum konnte die Petition nur 33 Mitzeichnungen verzeichnen. Da damit das in § 16 Abs. 1 Satz 2 Thüringer Petitionsgesetz festgesetzte Quorum von 1.500 Mitzeichnungen nicht erreicht wurde, hat der Petitionsausschuss von der Durchführung einer öffentlichen Anhörung abgesehen.

    Im Zuge der abschließenden Beratung hat der Petitionsausschuss sowohl die Ausführungen des Petenten als auch eine vom Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport vorgelegte Stellungnahme berücksichtigt.

    Dem Petitionsausschuss ist der in bestimmten Regionen, insbesondere im ländlichen Raum, bestehende Lehrermangel als großes Problem bewusst. Dies wird von der Thüringer Landesregierung auch mit Hochdruck angegangen. Jedoch ist eine schnelle Verbesserung nur schwer realisierbar. Insbesondere die Ausbildung und Gewinnung von Lehrkräften braucht Zeit, so dass sich der Lehrermangel nicht von heute auf morgen oder innerhalb weniger Jahre beheben lässt.

    Mit Blick auf die Altersstruktur der Lehrerschaft in Thüringen ist es zudem eine Generationen-, wenn nicht sogar eine Daueraufgabe. Thüringen darf und wird daher hier nicht nachlassen, zumal auch andere Länder intensiv um Lehrkräfte werben.

    Kurzfristiges Ziel der Aktivitäten der Landesregierung ist es, mindestens jede durch Übertritt in den Ruhestand oder andere Gründe freiwerdende Stelle schnell wiederzubesetzen. Das ist bereits eine große Herausforderung. Unter anderem dazu gibt es seit 2019 eine breit untersetzte Landeskampagne zur Lehrergewinnung, die von Beginn an und in den kommenden Jahren auch in zunehmendem Maße die ländlichen Gebiete besonders in den Blick nimmt. Zudem besteht mit der Thüringer Allianz für Lehrerbildung zwischen der Landesregierung und den Hochschulen eine konkrete Verabredung, die Absolvent*innenzahlen von Lehramtsstudierenden in den kommenden Jahren zu erhöhen.

    Erste Erfolge der Strategie zeichnen sich ab. So konnte im Jahr 2019 bereits die Zahl der Einstellungen von Lehrkräften deutlich gesteigert werden. Insgesamt 1.137 vollzogene Neueinstellungen gab es im vergangenen Jahr, mehr als jemals zuvor. Für 2020 lassen sich aufgrund der derzeit laufenden Bewerbungsphase noch keine verlässlichen Zahlen benennen. Die Gewinnung von Erzieherinnen und Erziehern für den Hortdienst ist ebenso Teil der Personalgewinnungsstrategien in Thüringen.

    Im Übrigen wurden bereits ab dem Haushalt 2018/2019 zahlreiche Maßnahmen zur Stärkung des Bildungsbereiches umgesetzt. Zu erwähnen sind hierzu insbesondere die Wiedereinführung der Verbeamtung der Lehrerinnen und Lehrer zur Stärkung der Attraktivität des Thüringer Schuldienstes, die Erhöhung der Einstellungsmöglichkeiten und die Erhöhung einer Vertretungsreserve für die Vertretung von längerfristig erkrankten Lehrkräften, die Besoldungsanpassung im Regelschulbereich, die Verbesserung der Personalausstattung in den Horten, die Einführung eines Schulbudgets für unterrichtsergänzende Angebote, die Aussetzung der Stellenabbauverpflichtung, die Ermöglichung der Einstellung und Nachqualifizierung von Seiteneinsteigern sowie die Steigerung der Ausbildungsmöglichkeiten für Lehramtsanwärter.

    Aufgrund der vorgenannten Ausführungen ist der Petitionsausschuss zuversichtlich, dass bei fortgesetzt hoher Priorität für das Thema „Lehrer- und Personalgewinnung“ die gesetzten Ziele erreicht werden können.

    Abschließend weist der Ausschuss darauf hin, dass Thüringen eines der leistungsfähigsten Bildungssysteme in Deutschland hat und nach dem Bildungsmonitor 2020 der wirtschaftsnahen Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) im Gesamtranking aller Bundesländer den dritten Platz deutschlandweit einnimmt.

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