• Petition in Zeichnung - Technischer Fehler am vergangenen WE bei openPetition behoben !

    at 19 Aug 2019 10:25

    openPetition teilte heute mit:

    " Das Problem haben wir soeben behoben, es wird wieder alles normal gezählt. Es handelte sich um einen technischen Fehler unseres Servers, sodass handschriftliche Unterschriften zeitweise nicht in der Petition angezeigt wurden. Entschuldigen Sie bitte die Umstände.

    Herzliche Grüße und viel Erfolg "

    BG
    Roland Skalla

  • Petition in Zeichnung - Warnung ! - Bitte derzeit keine Sammelbögen hochladen

    at 18 Aug 2019 11:04

    Wertre Unterstützer,

    auf der Seite unserer Petition wird derzeit ein Sammelergebnis gezeigt was in der Vergangenheit liegt.
    Der Kontakt zu openPetition ist bereits hergestellt.

    Um jegliches Risiko zu vermeiden, bitte erst wieder zeichnen, wenn ein Stand von größer 3.432 bzw. 3.174 (in Brandenburg) angezeigt wird!

    Auf keinen Fall Sammelbögen bis dahin hochladen!

    Wer vor kurzem zeichnete oder Listen hochgeladen hat, möge dann nochmals kontrollieren, bzw. mich fragen zwecks Kontrolle.

    BG
    Roland Skalla

  • Petition in Zeichnung - Mediale Verbreitung

    at 15 Aug 2019 08:51

    Werte Unterstützer,
    meine unlängst gegebene Übersicht zu den Aktivitäten möchte ich hiermit noch ergänzen:
    Ende Juli d. J. erfolgten Artikel bzw. Einträge
    TKS…Teltow-Kleinmachnow-Stahnsdorf
    - www.facebook.com/tkszeit.de/
    - TKSzeit.de
    - www.baeke-courier.de/images/stories/pdfs/BC_08_2019_online.pdf ( Seite 5 !)
    Herzlichen Dank an Frau Claudia Anschütz, Stahnsdorf !
    Am 08.08.19 widmete sich die MAZ dem Thema
    - www.maz-online.de/Brandenburg/Kampf-um-Strassenbeitraege-Warum-ein-Rentner-aus-Stahnsdorf-mehrere-tausend-Euro-fuer-eine-Strasse-zahlen-muss
    Erschienen in MAZ-online und in der Papierausgabe.
    ! Die im Artikel genannte voraussichtliche Beitragshöhe stammt nicht von mir. Der Beitrag greift die Absurdität des Ausbaus einer sogenannten Erschließungsstraße sehr geschickt auf und leitet dann dazu über, dass es eben genau kein Fall ist, der nach dem neuen KAG von der Beitragspflicht befreit ist und erläutert warum.
    Wenn auch nicht in allen Einzelheiten nach meinen Vorstellungen, so ist der Artikel am Ende eine Geschichte, die erzählt wird im Rahmen der Bereisung des Landes durch zwei Nachwuchsjournalisten im Zusammenhang mit den Landtagswahlen. Der Artikel zog weitere Kontakte zu Menschen in unserer Region nach sich, die sich zu einer umfassenden Unterstützung bereit erklärten. Auch gab es eine Anfrage von einer Filmproduktion i.A. von ZDF/ ARD.
    Herzlichen Dank an Ansgar Nehls, MAZ !
    Mit besten Grüßen an Sie alle
    Roland Skalla
    P.S.:
    An der Seite von openPetition wird derzeit gewerkelt …Folgen in der momentanen Darstellung handschriftlicher Zeichnungen über die Sammelbögen, leider
    Wer mittels Sammelbögen Unterstützung generiert, möge auf die Vollständigkeit pro Eintrag achten. Nicht selten werden unvollständige Einträge vorgenommen. Das ist dann schnell kontraproduktiv zum Aufwand, der ja immer auch eigene Lebenszeit bedeutet. Und damit sehr schade für die aufgewendete Freizeit!

  • Petition in Zeichnung - Eine Bilanz, auch anlässlich der bevorstehenden Landtagswahl in Brandenburg

    at 08 Aug 2019 09:21

    Werte Unterstützer,

    wenn es derzeit auch nicht so aussieht, noch möchte ich gern das Sammelziel Quorum von 8.700 Unterstützer sicher erreichen!
    Es ist ein hartes Brot landesweit für die Verbreitung der Petition zu sorgen.
    Deshalb hatte ich mich bereits kurz nach dem Start vorsorglich bemüht, Verbände sowie in Teilen auch Parteien zu informieren und um Unterstützung zu bitten. Bei den Volksparteien ist nur eine wirklich dafür, die Beitragspflicht für Anlieger von Sand-/Erschließungsstraßen abzuschaffen! Zeigt den Willen keine zwei Klassen zuzulassen, wenn es um Anliegerbelastung beim Straßenbau geht.

    Lesen Sie hier:
    www.diethard.de/Transfer/Zwischenbilanz_050819.docx

    Eine ausführliche Schilderung meiner Bemühungen und deren Ergebnisse.

    Mit besten Grüßen
    Roland Skalla

  • Petition in Zeichnung

    at 22 Jul 2019 11:50

    Werte Unterstützer,
    folgende Aspekte sind es mir wert, mal wieder eine Nachricht an alle zu senden:
    …und bitte verbreiten Sie diese
    - Wir haben die Zeit der Feste und Treffen im Garten, auf der heimischen Terrasse. Die Nutzung eines Sammelbogens bei diesen Gelegenheiten zur Erreichung des Quorum hilft den Gastgebern und so vielleicht auch hier und da den Gästen. Das Fest sollte für Verwandte, Freunde und Bekannte deshalb nicht getrübt werden. Eher Freude erzeugen, geholfen zu haben.
    - Mir begegnet immer wieder Verwunderung, dass auch andere Personen im Haushalt die Petition zeichnen dürfen. Aber ja! Je mehr, desto eher kommen wir ans Ziel. Mit Augenzwinkern füge ich hinzu: Auch die Ehefrau oder Partnerin…und umgekehrt.
    - Sehr selten erlebe ich, dass Jugendliche sich im Interesse der Familie an dieser Stelle einbringen. Am Wahlrecht festgemacht: „ Aktiv wahlberechtigt ist jeder Deutsche, der das 16. Lebensjahr vollendet hat und (seit mindestens einem Monat) seinen (Haupt-)Wohnsitz in Brandenburg hat.“ Und das gilt auch für die Elemente der Bürgerbeteiligung.

    - Also rund um sammeln ! Viele einbeziehen.

    Und zum Schluss aus dem Deutschen Bundestag zu „Petitionen“:
    "PETITIONEN zeigen genau, wie gut die Gesetze in Deutschland funktionieren und wo sie noch nachgebessert werden sollten. Denn Gesetze und Regierungsverordnungen können, auch wenn sie noch so wohl durchdacht sind, Unrecht oder Ungerechtigkeiten hervorrufen. Petitionen können hier helfen: Über sie erhalten die Abgeordneten ein Stimmungsbild aus der Bevölkerung."

    Beste Grüße
    Roland Skalla

  • Petition in Zeichnung - Landtag stimmte in 2. Lesung für den Gesetzentwurf zur Abschaffung der Beiträge für den AUSBAU kommunaler Straßen

    at 13 Jun 2019 21:28

    Werte Unterstützer;
    heute fand nun die Abstimmung im Landtag zur Straßenausbau- Variante statt.
    Der Landtag stimmte in 2. Lesung für den Gesetzentwurf zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen. Die Umsetzung muss jedoch noch mittels einer Verordnung durch die Regierung geregelt werden!
    Die Neuregelung bedeutet, dass die Kommunen die Kosten für den Straßenausbau rückwirkend zum 1. Januar 2019 nicht mehr auf die Grundstückseigentümer umlegen dürfen. Stattdessen werden sie vom Land übernommen. Damit wird m.E. gegen das wichtige Gleichbehandlungsprinzip verstoßen.
    Schauen Sie sich die Redebeiträge bitte an. Eine bessere Entscheidungshilfe für die Landtagswahl kann es kaum geben.
    Die Verfassung des Landes Brandenburg ergänzt die repräsentative Demokratie mit Elementen der Volksgesetzgebung. Finden Sie heraus wer eine besonders anmaßende Meinung zur Direkten Demokratie, mit dem Wähler als dem Träger eben dieser, heute im Plenum zum "Besten" gab.

    www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2019/13--14--juni-2019/13__juni_2019_-_81__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags1.html

    unter "Beiträge für den Straßenausbau- 2.Lesung"

    Wirklich beste Grüße an Sie alle
    Roland Skalla
    und
    bitte weitermachen- wir brauchen mehr Zuspruch aus den Speckgürtel fernen Regionen! Suchen Sie Verbündete in Ihren Bekanntenkreisen.

  • Petition in Zeichnung - Heutige Info-Mail an alle MdL, Landtag Brandenburg

    at 06 Jun 2019 15:46

    View document

    Werte Unterstützer,
    heute wurden alle Mitgliedern des Brandenburger Landtages (MdL) Kenntnis von unserer Petition gegeben. Schon mal vor ab aus gegebenen Anlass- Landtagssitzung an 4 Tagen in der kommenden Woche.
    Herr Günther aus Mahlow hat via Mail den MdL eine entsprechende Nachricht zukommen lassen.
    Sehen Sie hier den Inhalt der Nachricht.

    Beste Grüße !
    Roland Skalla

  • Petition in Zeichnung - Donnerstag, 13. JUNO 2019: Landtages Brandenburg TO Punkt 6:. Gesetz zur Abschaffung der Beiträge für Ausbaustraßen

    at 05 Jun 2019 15:44

    Werte Unterstützer,
    am 16.05.2019 informierte ich Sie über die voraussichtlich letzte Plenarsitzung im Brandenburger Landtag in der ablaufenden Legislaturperiode. Mit der heute veröffentlichten Tagesordnung (TO), Status ENTWURF zeichnet sich ab, dass am Donnerstag der 4 Juni-Sitzungstage das Thema
    Kommunalabgabengesetz KAG: Abschaffung der Anliegerbeiträge beim Bau von Ausbaustraßen
    anstehen wird.
    Entnehmen Sie bitte dem hier beigefügten Auszug aus der TO die avisierte Zeitplanung.
    Wer es einrichten kann und dabei sein will, möchte sich im Landtag beim Besucherdienst anmelden. Auch dazu gab ich am 16.05.2019 die erforderlichen Hinweise.
    Auf jeden Fall empfiehlt es sich, die Nachrichten an diesem Tag besonders genau zu verfolgen. Dabei ist m.E. von Interesse wer bei den Mitgliedern des Landtages positioniert sich wie zur Thematik. Insbesondere welche Auffassungen werden zur Abschaffung von Anliegerbeiträgen bei den sogenannten Erschließungsstraßen in der Diskussion (die Redebeiträge) geäußert!!! Wird unser Fall überhaupt mit einbezogen ? Wer setzt sich also für Gleichbehandlung bzw. Gerechtigkeit und mit welchem Nachdruck ein. Welche Möglichkeiten der Einbeziehung der Erschließungsstraßen werden skizziert ? Welche zeitlichen Vorstellungen gibt es ?

    Die abendliche Zusammenfassung im RBB um 19:30 mit BRANDENBURG AKTUELL ! Sie können die Plenarsitzung aber auch live im Netz verfolgen:
    www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2019/landtag_brandenburg.html

    Hier der TO- Auszug:
    www.landtag.brandenburg.de/de/termine/plenarsitzung/866353?&terminart=bb1.c.267951.de
    81. Sitzung des Landtages Brandenburg
    Entwurf der Tagesordnung
    Zeitpunkt
    13.06.2019, 10:00 Uhr - 13.06.2019, 19:10 Uhr

    - - - - (13:35 - 14:10 Uhr)
    5. Besondere Wirtschaftsgebiete im Land Brandenburg - Ländlichen Raum nicht abhängen
    Antrag der AfD-Fraktion
    Drucksache 6/11492
    (14:10 - 14:45 Uhr)
    6. Gesetz zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen
    Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und des Abgeordneten Péter Vida (fraktionslos)
    Drucksache 6/10943 (Neudruck)
    2. Lesung
    Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Kommunales
    (14:45 - 15:15 Uhr)
    7. Zweites Gesetz zur Stärkung der kommunalen Zusammenarbeit
    Gesetzentwurf der Landesregierung
    Drucksache 6/10694
    2. Lesung
    Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Kommunales
    in Verbindung damit: …….
    - - - -
    Mit besten Grüßen
    Roland Skalla

  • Petition in Zeichnung - Info über ein Video bei YouTube zum Thema

    at 02 Jun 2019 10:06

    Werte Unterstützer,

    ich möchte Ihnen ein Video bei YouTube nahelegen, welches das Brodeln in den Kommunen im Zusammenhang mit dem Thema Straßenbau eindrucksvoll verdeutlicht. Ein engagierter Bürger aus Schöneiche b. Berlin kommt darin zu Wort.

    „VOR ORT AKTUELL - IM GESPRÄCH MIT WOLFGANG GRAETZ. BÜRGERPROTEST ZUM SANDSTRASSENAUSBAU SCHÖNEICHE.“
    www.youtube.com/watch?v=Y8o1gWrNSbg

    Selbstverständlich kommt in dem Beitrag auch Lokalkolorit rüber. Neben diesem wird der Bogen von den Ausbaustraßen zu den Sandstraßen (Erschließungsstraßen) gespannt und dann die Landesebene (Brandenburg) einbezogen- die Verantwortung der derzeitigen Landesregierung für die aktuell anhaltende Situation.
    Der Unmut über den Bürgermeister von Schöneiche ist im Video deutlich zu vernehmen, er ist nachvollziehbar. Schließlich ist dieser der unmittelbare Gegner im Kampf der Bürger. Allerdings kann man gewiss nicht alles Nachteilige für die Bürger allein auf einen Bürgermeister reduzieren. Den Bürgermeistern sitzt das geltende Verwaltungsrecht ebenso im Nacken, wie dem Wächter über die Kommunalgeschäfte, die Kommunalaufsicht. Damen und Herren im Amte eines Bürgermeisters sind nicht immer wirklich frei in Ihren Entscheidungen! Ob u. wie sie gegen missliebige u. aus der Zeit gefallene rechtliche Vorgaben eintreten u. wie sie gegenüber Kritik übenden Bürgern dann auftreten, ist ein weiterer Gesichtspunkt.
    Es ist daher primär von großer Wichtigkeit, dass die geltende Rechtslage zu Gunsten der Steuern zahlenden Bevölkerung verändert wird. Unsere Petition versucht genau das zu initiieren und soll den Boden im neuen Landtag für dringend gebotene Veränderungen vorbereiten.
    Versuche, in Kommunen und Gemeinden, in kleinem Kreis, hilfreiche Kompromisse in der Sache zu finden, werden das Problem generell nicht lösen können. Eher wird das bestehende System durch - Teile und Herrsche - weiter vertieft.
    Aber! Das Bemühen um eine schnelle landesweite Abschaffung eines Abgabensystem, wie aus der Feudalzeit, will jedoch keineswegs ein lokales Engagement ablehnen! In jedem Fall wird Direkte Demokratie gelebt und das zählt!

    Mit besten Grüßen
    Roland Skalla

  • Petition in Zeichnung - Pressemeldung zur Petition am 21.05.2019 herausgegeben

    at 21 May 2019 16:02

    Werte Unterstützer,
    heute habe ich entsprechend einer Empfehlung seitens openPetition eine Pressemeldung herausgegeben und über die Petition informiert. Dabei wurden die in Brandenburg üblicherweise gelesenen Tages- u. Wochenzeitungen, Regionalblätter- auch Berliner Zeitungen- bedacht. Auch Rundfunk u. TV (RBB, Lokale Sender) wurde einbezogen.
    Folgend der eigentliche Text.

    Mit besten Grüßen
    Roland Skalla

    Beginn
    Pressemeldung
    Brandenburg, Landtags-Petition- Erschließungsbeiträge abschaffen !
    Daseinsvorsorge beim Straßenbau in Brandenburg ohne Zweiklassensystem

    - Der Bund hat das Erschließungsrecht den Ländern
    übertragen, diese können es übernehmen und gestalten !
    - Straßenbaugebühren sind anachronistische Kommunalabgaben !
    - Öffentliche Straßen gehören zur Daseinsvorsorge, unabhängig von der Kategorie!

    Die Volksvertreter des Landes Brandenburg werden aufgefordert, neben der Abschaffung der sozial ungerechten Straßenausbaubeiträge endlich auch die derzeit noch fiktiv als Erschließungsstraßen bezeichneten Straßenanlagen einzubeziehen und Erschließungsbeiträge abzuschaffen.
    Dazu habe ich eine landesweit angelegte Petition am 25.04.2019 an den Start gebracht.
    Sie finden diese Petition bei openPetition unter folgendem Kurz-Link:

    openpetition.de/!zlrgf

    Dieser Schritt wurde erforderlich, weil sich die Novellierung des Kommunalabgabengesetzes KAG im Ergebnis einer äußerst erfolgreichen Volksinitiative (VI) allein auf Ausbaustraßen bezieht. Als Unterstützer dieser VI sehe ich mit der vom Bund gegebenen Handlungsoption an die Länder dringenden Handlungsbedarf im Land Brandenburg zur Wahrung des Gerechtigkeitsprinzips! Jetzt vor der Landtagswahl ist die Bereitschaft der Politik, bürgernah zu gestalten, groß.
    Länder wie Bayern, Baden-Württemberg oder Berlin beweisen, dass eine Novellierung des Erschließungsthemas unter Landeshoheit funktioniert. Am Geld darf eine dringend gebotene Neuregelung nicht scheitern. Es ist vorhanden. Das belegen viele in den Sand gesetzte Projekte der öffentlichen Hand, leider landesweit.
    Eine Unterstützung der Petition auf der kommunalen Ebene durch FW/BfB als auch vom Landesverbandes der CDU wurde bereits zugesichert.
    Die tatsächliche Erschließung bei neu zu errichtenden Wohngebieten dient der Umwandlung von Bauland in Bauerwartungsland und ermöglicht erst die verkehrsmäßige und mediengerechte Erschließung der künftigen Anliegergrundstücke. Sie ist gesondert zu betrachten und nicht Gegenstand der Petition.

    Roland Skalla
    Stahnsdorf
    - - -
    Ende

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