09. 07. 2020 0:24
nach nie wirklich Raum! fehlt:
Die am Ende des vergangenen Jahres abgegebene Position des CDU-Landesverbandes
ließ für mich Zweifel aufkommen. Unpräzises Verwenden der Begriffe Straßenbau und
Straßenausbau waren Erklärungen vorangestellt, die auf Verschieben, Verkomplizieren,
Vergessen zu setzen schienen und
und weiter fehlt nach: lehnen eine Übernahme der
Erschließungsbeiträge durch das Land ab.“ Der Artikel wurde übrigens nie vom LV der CDU
aufgegriffen, um eine Richtigstellung war man sichtlich nicht bemüht.
dafür ist doppelt drin, bis Teil2 folgt:
Die am Ende des vergangenen Jahres abgegebene Position des CDU-Landesverbandes
ließ für mich Zweifel aufkommen. Unpräzises Verwenden der Begriffe Straßenbau und
Straßenausbau waren Erklärungen vorangestellt, die auf Verschieben, Verkomplizieren,
Vergessen zu setzen schienen und Beunruhigung statt Verlässlichkeit u. Zuversicht
ausstrahlten. Die mir vom LV der CDU zugestellte Positionierung hatten wir sehr detailliert
kommentiert und kommuniziert. ( Mailverkehr Dany Eichelbaum- Diethard Günther )
Der Ursprung des Positionspapiers lag im MAZ-Artikel vom 04.12.2019 mit dem Titel
„Übernahme der Erschließungsbeiträge durch das Land - Straßenbau: Vorstoß
zu Erschließung“. Daraufhin hatte mir die damalige Mitarbeiterin Frau Stock, CDU Landesverband nach etlichen Bemühungen die aktuelle Position zum
Thema Erschließungsbeiträge im kommunalen Straßenbau zukommen lassen. Es heißt
nämlich im MAZ-Artikel: "SPD, CDU und Grüne lehnen eine Übernahme der
Erschließungsbeiträge durch das Land ab.“ Der Artikel wurde übrigens nie vom LV der CDU
aufgegriffen, um eine Richtigstellung war man sichtlich nicht bemüht.
Ich bitte um Nachsicht
R. Skalla
