05/16/2019, 17:57
Werte Unterstützer,
bald soll das überarbeitete Kommunalabgabengesetz KAG im Landtag verabschiedet werden. Mit welchem Inhalt und wie positioniert man sich in den Fraktionen/ bei den MdL ?
- zum Inhalt des zu beschließenden neuen KAG
- bei der Thematik Erschließungs- bzw. Sandstraßen (Berücksichtigung, wie/wann oder Zweiklassensystem)
Für den Terminkalender, so es für den Einzelnen möglich ist, es einzurichten und zum aufmerksamen Verfolgen des Geschehens:
Voraussichtlich letzte Plenarsitzung im Brandenburger Landtag in der ablaufenden Legislaturperiode:
Di, 11. JUNO 2019-ab 15:00 Uhr
Mi, 12. JUNO 2019-ab 10:00 Uhr
Do, 13. JUNO 2019-ab 10:00 Uhr
Fr, 14. JUNO 2019-ab 10:00 Uhr
Sobald die Tagesordnung veröffentlicht ist, informiere ich Sie darüber wann das KAG, geplanter Weise zum Typ-Fall Ausbaustraße, behandelt wird.
Die Diskussion im Hohen Haus, zeitlich vor einer möglichen Annahme des geänderten KAG, wird mit absoluter Sicherheit den Typ-Fall Erschließungsstraße/Sandstraße einbeziehen (siehe gestrige Nachricht an Sie).
Mit besten Grüßen
Roland Skalla
P.S.:
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreter der Medien und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung im Referat Öffentlichkeitsarbeit anzumelden:
www.landtag.brandenburg.de/de/parlament/plenum/uebersicht_plenarsitzungen/534455?skip=10
Landtag Brandenburg
Referat Öffentlichkeitsarbeit
Anja Hebold
Alter Markt 1
14467 Potsdam
Telefon: (0331) 966-1251
Fax: (0331) 966-991251
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