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  • Die Petition wurde vom Petenten zurückgezogen bzw. wird nicht weiter verfolgt

    26-05-16 23:13 Uhr

    Lieber Unterzeichner der Petition "Deutschland muss aus DIESER EU austreten",

    Leider ging die beabsichtigte Petition "voll in die Hose", wie man ebenso kurz wie treffend sagt. Wir haben uns überlegt, ob wir die Sache aufgeben oder doch noch einmal neu starten wollen. Der nicht ganz leicht gefallene Entschluss lautete "Aufgeben".
    Während 8 Mio. Österreicher innerhalb kurzer Zeit 250.000 Unterschriften zusammen brachten, schafften 80 Mio. Deutsche gerade mal 86 Unterschriften; das vorgegebene "Soll" von 120.000 stammte übrigens nicht von uns als den Initiatoren, sondern wurde (vermutlich automatisch) von Openpetition in Relation zur Grösse der betroffenen Zielgruppe festgelegt. Das ist kein Vorwurf gegen Openpetition, denn irgendwie müssen die ja auch Rahmenbedingungen vorgeben.

    Als Initiatoren der EU-Austritts-Initiative haben aber noch weitere Pfeile im Köcher, mit denen - vielleicht - die Bürger eher aus ihrem deutschen Dornröschenschlaf aufgeweckt werden (können) ! Die beabsichtigten Petitionen sollen hier kurz vorgestellt werden, wobei die Reihenfolge keine Prioritätenliste darstellt, sondern eben einfach eine "Aufzählung" ist:

    1. Bis heute hat Deutschland definitiv KEINEN Friedensvertrag ; kapituliert hat die Deutsche Wehrmacht , NICHT aber die Regierung (wie z.B. in Japan durch die offizielle Kapitulation des Tenno) . Behauptungen, dass "der 2+4-Vertrag de facto ein Friedensvertrag [sei]" sind schon im Ansatz falsch . Zum Einen gibt es mehrere "2+4-Verträge" (auch wenn diese z.T. anders benannt sind) , zum Zweiten gibt es eine ganze Reihe von "Verträgen" oder "Übereinkünften", in denen das Besatzungsrecht unmissverständlich festgeschrieben ist ; ohne Anspruch auf Vollständigkeit seien genannt :
    Streitkräfteaufenthaltsgesetz von 1995 ;
    Art. 120 GG ;
    Art. 159 Hessische Verfassung (diese wird aktuell novelliert; aber von einer Streichung des Art. 159 ist bislang nicht die Rede) ;
    Verordnung zu dem Übereinkommen zur Regelung bestimmter Fragen in bezug auf Berlin vom 25. September 1990 (BGBl II, 1990, S. 1273) .
    Zum Dritten sei darauf verwiesen, dass sich das Deutsche Reich am 08. Mai 1945 mit etwa 50 Staaten der Erde im Kriegszustand befand ; mit KEINEM (!) dieser Staaten gibt es bis heute etwas, das u.U. als "Friedensvertrag" interpretiert werden könnte - ausgenommen eventuell die ehemalige Sowjetunion mit dem Rechtsnachfolger Russland; da könnte u.U. die Abzugsvereinbarung bezüglich der damaligen sowjetischen Truppen den Charakter eines Friedensvertrags zugesprochen bekommen ; aber DAS ist ein Kapitel für Völkerrechtler !

    2. Eine Volkskrankenkasse als PFLICHT-Versicherung für ALLE und OHNE "Bemessungsgrenze" ist einzuführen . Die skandinavischen Länder machen es vor, dass solch eine Pflichtversicherung mit einem Beitragssatz von etwa 8,5 % betrieben werden kann . Wer zusätzliche ärztliche Leistungen begehrt , kann sich selbstverständlich auch weiterhin privat versichern - dies aber eben ZUSÄTZLICH. Derzeit ist es in Deutschland so, dass die Mitglieder der Gesetzlichen Kassen de facto die Krankenhäuser subventionieren, während sich die "Privaten" darum drücken . In einer wirklichen
    "Solidargemeinschaft" ist dies auf längere Sicht nicht akzeptabel. Bemerkenswert ist hierbei , dass die SPD seit Jahrzehnten von solch einer Volks-Versicherung spricht , es aber trotzdem nicht fertig bringt, diese zu realisieren, obwohl sie schon mehrfach den Bundeskanzler stellte , der bekanntlich "die Richtlinien der Politik" bestimmt .

    3. Es ist wenig bekannt , dass der Russe Stanislav Petrow durch sein besonnenes Handeln einst einen Atomkrieg verhinderte . Bitte lesen Sie dazu im Internet unter diesem Link den dazugehörigen Artikel . Wir meinen , dass dieser Mann durchaus den Friedensnobelpreis verdienen würde .
    www.spiegel.de/einestages/vergessener-held-a-948852.html#js-article-
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    Der Ordnung halber weisen wir allerdings darauf hin , dass das Nobel-Kommitte grundsätzlich keine Vorschläge von "aussen" annimmt ; aber wir können ja versuchen zu erreichen , dass das Komitee sich "intern" damit beschäftigt und dann "von sich aus" die Sache ins Gespräch bringt . Ein Versuch kostet nichts ! Und das "Urheber-Recht" für diese Idee werden wir auch nicht beanspruchen . Diese Petition werden wir als erste ins Internet stellen , denn dieser mutige Mann ist schon 76 und da ist man ganz allgemein dem Tod schon etwas näher als dem Leben .

    Weitere Petitionen sind "in der Schublade"; auf Anfrage wird gern Auskunft erteilt; hier reicht leider der Platz nicht.

    Für die Initiatoren : Karlheinz Dillmann, Henry Guse, Valentin Kratzer, Wolf-Dieter Loos, Gerald Schleidt, Rainer Simon