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  • Die Petition wurde vom Petenten zurückgezogen bzw. wird nicht weiter verfolgt

    26-05-16 23:13 Uhr

    Lieber Unterzeichner der Petition "Deutschland muss aus DIESER EU austreten",

    Leider ging die beabsichtigte Petition "voll in die Hose", wie man ebenso kurz wie treffend sagt. Wir haben uns überlegt, ob wir die Sache aufgeben oder doch noch einmal neu starten wollen. Der nicht ganz leicht gefallene Entschluss lautete "Aufgeben".
    Während 8 Mio. Österreicher innerhalb kurzer Zeit 250.000 Unterschriften zusammen brachten, schafften 80 Mio. Deutsche gerade mal 86 Unterschriften; das vorgegebene "Soll" von 120.000 stammte übrigens nicht von uns als den Initiatoren, sondern wurde (vermutlich automatisch) von Openpetition in Relation zur Grösse der betroffenen Zielgruppe festgelegt. Das ist kein Vorwurf gegen Openpetition, denn irgendwie müssen die ja auch Rahmenbedingungen vorgeben.

    Als Initiatoren der EU-Austritts-Initiative haben aber noch weitere Pfeile im Köcher, mit denen - vielleicht - die Bürger eher aus ihrem deutschen Dornröschenschlaf aufgeweckt werden (können) ! Die beabsichtigten Petitionen sollen hier kurz vorgestellt werden, wobei die Reihenfolge keine Prioritätenliste darstellt, sondern eben einfach eine "Aufzählung" ist:

    1. Bis heute hat Deutschland definitiv KEINEN Friedensvertrag ; kapituliert hat die Deutsche Wehrmacht , NICHT aber die Regierung (wie z.B. in Japan durch die offizielle Kapitulation des Tenno) . Behauptungen, dass "der 2+4-Vertrag de facto ein Friedensvertrag [sei]" sind schon im Ansatz falsch . Zum Einen gibt es mehrere "2+4-Verträge" (auch wenn diese z.T. anders benannt sind) , zum Zweiten gibt es eine ganze Reihe von "Verträgen" oder "Übereinkünften", in denen das Besatzungsrecht unmissverständlich festgeschrieben ist ; ohne Anspruch auf Vollständigkeit seien genannt :
    Streitkräfteaufenthaltsgesetz von 1995 ;
    Art. 120 GG ;
    Art. 159 Hessische Verfassung (diese wird aktuell novelliert; aber von einer Streichung des Art. 159 ist bislang nicht die Rede) ;
    Verordnung zu dem Übereinkommen zur Regelung bestimmter Fragen in bezug auf Berlin vom 25. September 1990 (BGBl II, 1990, S. 1273) .
    Zum Dritten sei darauf verwiesen, dass sich das Deutsche Reich am 08. Mai 1945 mit etwa 50 Staaten der Erde im Kriegszustand befand ; mit KEINEM (!) dieser Staaten gibt es bis heute etwas, das u.U. als "Friedensvertrag" interpretiert werden könnte - ausgenommen eventuell die ehemalige Sowjetunion mit dem Rechtsnachfolger Russland; da könnte u.U. die Abzugsvereinbarung bezüglich der damaligen sowjetischen Truppen den Charakter eines Friedensvertrags zugesprochen bekommen ; aber DAS ist ein Kapitel für Völkerrechtler !

    2. Eine Volkskrankenkasse als PFLICHT-Versicherung für ALLE und OHNE "Bemessungsgrenze" ist einzuführen . Die skandinavischen Länder machen es vor, dass solch eine Pflichtversicherung mit einem Beitragssatz von etwa 8,5 % betrieben werden kann . Wer zusätzliche ärztliche Leistungen begehrt , kann sich selbstverständlich auch weiterhin privat versichern - dies aber eben ZUSÄTZLICH. Derzeit ist es in Deutschland so, dass die Mitglieder der Gesetzlichen Kassen de facto die Krankenhäuser subventionieren, während sich die "Privaten" darum drücken . In einer wirklichen
    "Solidargemeinschaft" ist dies auf längere Sicht nicht akzeptabel. Bemerkenswert ist hierbei , dass die SPD seit Jahrzehnten von solch einer Volks-Versicherung spricht , es aber trotzdem nicht fertig bringt, diese zu realisieren, obwohl sie schon mehrfach den Bundeskanzler stellte , der bekanntlich "die Richtlinien der Politik" bestimmt .

    3. Es ist wenig bekannt , dass der Russe Stanislav Petrow durch sein besonnenes Handeln einst einen Atomkrieg verhinderte . Bitte lesen Sie dazu im Internet unter diesem Link den dazugehörigen Artikel . Wir meinen , dass dieser Mann durchaus den Friedensnobelpreis verdienen würde .
    www.spiegel.de/einestages/vergessener-held-a-948852.html#js-article-
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    Der Ordnung halber weisen wir allerdings darauf hin , dass das Nobel-Kommitte grundsätzlich keine Vorschläge von "aussen" annimmt ; aber wir können ja versuchen zu erreichen , dass das Komitee sich "intern" damit beschäftigt und dann "von sich aus" die Sache ins Gespräch bringt . Ein Versuch kostet nichts ! Und das "Urheber-Recht" für diese Idee werden wir auch nicht beanspruchen . Diese Petition werden wir als erste ins Internet stellen , denn dieser mutige Mann ist schon 76 und da ist man ganz allgemein dem Tod schon etwas näher als dem Leben .

    Weitere Petitionen sind "in der Schublade"; auf Anfrage wird gern Auskunft erteilt; hier reicht leider der Platz nicht.

    Für die Initiatoren : Karlheinz Dillmann, Henry Guse, Valentin Kratzer, Wolf-Dieter Loos, Gerald Schleidt, Rainer Simon

  • Petition in Zeichnung - Nachtrag

    02-03-16 17:35 Uhr

    Liebe Unterzeichner der Petition "Deutschland muss aus der EU austreten",

    Soeben festgestellt, dass die Petition nur dann hätte verlängert werden können, wenn dies eine Woche VOR dem ursprünglichen Ende der Frist geschehen wäre. Das haben wir leider verpasst!

    Wir werden deshalb die Petition nach Ablauf erneut einstellen müssen und hoffen, dass dies dann auch möglich sein wird. Ggf. müssen wir geringfügige Änderungen einbauen, was aber den Tenor dfer Petition nicht ändern soll. Wir werden Sie informieren !

    Vielen Dank für Ihr Verständnis!

    Wolf-Dieter Loos

  • Petition in Zeichnung - Wir wundern uns nur noch!

    02-03-16 17:19 Uhr

    Liebe Unterzeichner der Petition "Deutschland muss aus der EU austreten",

    Am 13.01.2016 14:22 Uhr baten wir Sie, in Anbetracht der miesen Unterschriftszahlen auch Ihre Freunde und Bekannten über die Petition zu informieren: Wir sind sicher, dass dies auch von den Empfängern gemacht worden war.

    Aaaaaber: Alle Welt meckert über die Politik im allgemeinen und über die EU im besonderen. Aber kaum einer ist bereit, auch nur seine Unterschrift unter diese Petition zu setzen - wie will man dann etwas ändern?

    Es ist in unsren Augen schlimm und für die deutsche Mentalität auch bezeichnend , dass acht Millionen Österreicher innerhalb kurzer Zeit mehr als 250.000 Unterschriften sammeln konnten, während wir hier bei 80 Mio. Einwohnern nicht mal 100 Unterschriften zusammen kriegen - bei praktisch gleich lautenden Petitionstexten!
    In Österreich wird jetzt die politische Diskussion um den evtl. Austritt geführt ; aber bei uns ....? "Still ruht der See"!

    Wir haben aktuell rund ein Dutzend weitere Petitionen in Vorbereitung zu ganz unterschiedlichen Themen und wir gestatten uns, Sie zum gegebenen Zeitpunkt darüber zu informieren. Wenn Sie sich dann an den kommenden Petitionen nicht beteiligen wollen, löschen Sie bitte einfach die entsprechenden e-mails -- vielen Dank für Ihr diesbezügliches Verständnis!

    Zunächst wollen wir versuchen, die laufende EU-Austritts-Petition zu verlängern, was vom Technischen her anscheinend nicht so ganz einfach ist .

    Mit freundlichen Grüssen zeichnet im Namen aller Initiatoren

    Wolf-Dieter Loos

    Übrigens: WIR kennen IHRE e-mail-Anschriften nicht. Diese Nachricht wird lediglich über "openpetition" an Sie weitergeleitet; es besteht also schon von daher keine Gefahr des eventuellen Datenmissbrauchs!

  • Petition in Zeichnung - Sehr schwache Beteiligung !

    13-01-16 14:22 Uhr

    Liebe Unterzeichner der Petition "Deutschland muss aus der EU austreten",

    Sie, die Sie diese e-mail erhalten, haben bereits die Petition unterzeichnet und damit die Petition unterstützt. Was nutzt das aber, wenn die Zahl der Unterstützer weiterhin so gering bleibt?? Gerade mal 46 Unterstützer haben bislang gezeichnet - DAS ist leider mehr als dürftig! Einerseits "meckern" fast alle über die EU (von Gurkenkrümmungs-Radien bis Glühlampenverbot), andrerseits haben viele Mitbürger Angst, sich zu "outen" - wie man das so schön auf Neu-Deutsch sagt.

    Was also tun, um die Zahl der Unterstützer schnell UND kräftig zu erhöhen ?

    Unsre Bitte an Sie alle : Machen Sie alle Freunde und Bekannte auf die Petition aufmerksam ; Sie haben ja wahrscheinlich auch ein Adressbuch für Ihre e-mails.

    Übrigens: WIR kennen IHRE e-mail-Anschriften nicht. Diese Nachricht wird lediglich über "openpetition" an Sie weitergeleitet; es besteht also schon von daher keine Gefahr des eventuellen Datenmissbrauchs!

    Zur Sache: Wir sind uns klar darüber, dass ein EU-Austritt - wenn überhaupt - eine "schwierige Geburt" wird. Mit der Petition soll in erster Linie erreicht werden, dass das Thema überhaupt die Politik erreicht, die sich ja bislang erfolgreich als "belehrungsresistent" erweist.

    Deshalb nochmals die herzliche Bitte: Informieren Sie bitte JEDEN, der für diese Thematik offen ist! Vielen Dank!

    Im Namen der Initiatoren:

    Wolf-Dieter Loos