Stellungnahme der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport 23.11.2020, 10:58 Dokument anzeigen Im Auftrag des Vorsitzenden des Petitionsausschusses wurde uns die Stellungnahme der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport zugeschickt. Der Petitionsausschuss prüft nun die Petition mit Hilfe der Stellungnahme.
Mehr zum Thema Bürgerrechte Deutschland Bürgerrechte Demokratie stärken - Vetorecht bei Gesetzen des Bundestages 94 % 428.238 (+40.713) 255 Tage verbleibend Deutschland Bürgerrechte Rücktritt von Friedrich Merz – Kein Kanzler für soziale Gerechtigkeit und Frieden! 72 % 358.588 Unterschriften 21 Tage verbleibend Deutschland Bürgerrechte Recht auf Arbeit in Teilzeit muss erhalten bleiben 98 % 73.805 Unterschriften 36 Tage verbleibend