gestern war Stadtratssitzung in Heidenau und die Umbenennung wurde noch einmal vorgelegt. Die AfD wollte lieber den Bürgerentscheid, was weitere Kosten für den Steuerzahler bedeutet hätte. Zum Glück war die Mehrheit des Stadtrates dafür den Namen beizubehalten. Somit ist es offiziell, die Ernst-Thälmann-Straße bleibt.
Die AfD kündigte ein eigenes Bürgerbegehren an, mal sehen, was die Herrschaften erreichen.
Antwort habe ich immer noch nicht erhalten, aber die Entscheidung war ja in unserem Sinne, deshalb an dieser Stelle nochmal vielen herzlichen Dank für eure Unterstützung!
ich habe bisher leider noch keine Antwort erhalten, wozu die Stadt ja eigentlich verpflichtet wäre. Über drei Ecken habe ich gehört, dass die Petition wohl als unzulässig abgetan wurde und von Seiten der AfD nur belächelt wurde, was mich persönlich echt sauer macht.
Dem ist ja nicht so, da jeder das Recht hat sich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen zu wenden, Art 17 GG und somit Grundlage einer jeden Petition.
Morgen wird 18.30 Uhr eine Stadtratssitzung stattfinden, dort wird erneut über die Umbenennung abgestimmt. Drückt also alle die Daumen oder wer Zeit hat, kann gerne persönlich vorbeikommen. Ich halte euch auf dem Laufenden
seit 5 Tagen sind nun keine neuen Unterschriften mehr dazugekommen und das Ziel der Petition haben wir mehr als erreicht, deshalb habe ich mich dazu entschieden, die Petition, wenn möglich, noch vor der nächsten Staftratssitzung abzugeben.
Wenn ihr alle nochmal fleißig teilt, knacken wir vielleicht noch die 1000. Aber egal, ob noch welche dazu kommen, wir haben jetzt schon viel erreicht, gerade durch die Initiatoren und Helfer des Bürgerbegehrens. Das ist beeindruckend. Die Umbenennung wird vorerst nicht zum 1.1.20 sein und der Bürgermeister bringt den Antrag nochmal auf den Tisch. Lässt nur hoffen, dass die Mitglieder des Stadtrates dieses Mal im Interesse der Bürger entscheiden.
morgen wird das Bürgerbegehren im Rathaus übergeben, es wurden weit über 2000 Unterschriften gesammelt, das ist der Wahnsinn.
Herr Opitz hat bereits angekündigt, dass die Umbenennung zum 1.1.20 nicht stattfinden wird, auch über das Heidenauer Stadtportal.
Jetzt sind die Widersprüche dran! Widerspruchsberechtigt sind leider nur Anwohner und Anlieger der Ernst-Thälmann-Straße, ABER jeder Widerspruch muss einzeln geprüft werden und hat, laut Herrn Opitz, aufschiebende Wirkung. ALSO bitte druckt einen der Vorschläge aus und werft ihn in den Briefkasten des Rathauses oder schickt ihn an die Stadt Heidenau, Dresdner Straße 47, Heidenau.
Vielen lieben Dank euch allen. Auch die Petition hat die 800er Marke geknackt.
Liebe Unterstützer,
ich möchte euch kurz von der heutigen Kundgebung berichten. Es waren rund 150 Menschen vor dem Rathaus versammelt, Herr Opitz meldete sich zu Wort und stellte in Aussicht, dass es zum 1.1. keine Umbenennung geben wird.
Das Bürgerbegehren ist sehr erfolgreich und die Übergabe wird bald stattfinden.
Es ist toll, was wir bis jetzt erreicht haben, lasst uns am Ball bleiben bis wir unser Ziel entgültig erreicht haben!
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