28.10.2019, 22:17
Am 23.10. reisten wir mit vier Gewerkschafts-Senior*Innen aus dem Norden nach Berlin. Eingeladen hatte der Staatssekretär des Ministers Hubertus Heil, Dr. Rolf Schmachtenberg, zu einem Gespräch über die Zukunft der Rente und welche Forderungen der „Seniorenaufstand“ dazu vertritt. Verstärkung erhielten wir von Kollegen aus Berlin mit denen wir auch die 5.300 Unterschriften übergeben wollten. Diese waren innerhalb von zwei Monaten unter die Petition gegen die Geheimhaltungsverpflichtung der Rentenkommission „Verlässlicher Generationenvertrag“ gesammelt wurden.
Etwas zäh begann die Begegnung: Die Statuten habe sich die Kommission selbst gegeben – darauf habe das Ministerium keinen Einfluss, war die Antwort. Ein wenig ging es dann noch hin und her … schließlich arbeitet die Kommission ja im Auftrag der Regierung … und es kann nicht sein dass die Vertreterin des DGB auf einer Veranstaltung zum Thema Rente nicht aus der Kommission dazu berichten kann…
Aber dann fand ein intensiver ernsthafter Austausch statt. Rolf Schmachtenberg hörte zu und erklärte seine Gesichtspunkte im Rahmen seiner Position. Themen waren insbesondere: Stärkung der Umlagen-finanzierten Rentensäule; keine Schwächung durch „2. Und 3. Säule“ mit denen der gesetzlichen Rente Gelder entzogen würden (hier gebe es auch zu wenig säulenübergreifende Informationen); die Forderung nach Erwerbstätigenversicherung (immerhin sollen schon mal die kleinen Selbständigen einbezogen werden).
Etwa eine Stunde war Zeit und Raum auch über unsere Aktivitäten und Forderungen zu berichten mit dem Hinweis, dass es uns ja eher um die zukünftigen Rentner*Innen-Generationen geht und wir auf der anderen Seite auch die bedrückende hohe Kinderarmut im Blick haben. Wir verlangen dazu vor allem, eine offene und transparente Diskussion in der Gesellschaft zu ermöglichen. Vielleicht könne eine „Soziale Allianz“ aus Gewerkschaften, Sozialverbänden und anderen mehr bewegen, stand dann auch als Hinweis im Raum.
(Beitrag von Brigitte Gehrke)
