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Die Krankenhausversorgung in Bayern ist gefährdet – Nein zu Lauterbachs Krankenhausreform

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Bayerischer Staatsminister für Gesundheit und Pflege Klaus Holetschek
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15. 06. 2024 8:18

Liebe Unterstützerinnen,
liebe Unterstützer,

wir möchten Sie über folgende gravierende Neuigkeiten informieren:

A) Frontalangriff auf Bürgerentscheide zu Krankenhäusern

Ministerpräsident Markus Söder plant die Aussetzung von Bürgerentscheiden zur Rettung bedrohter bayerischer Krankenhäuser.

Lest hierzu auszugsweise nachfolgende Pressemitteilung. Sie ist vollständig einzusehen unter nachfolgendem Link:

schlusskliniksterbenbayern.jimdofree.com/aktuelles/pro-b%C3%BCrgerentscheid-zu-krankenh%C3%A4usern/

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Pressemitteilung

Kein Verbot bayerischer Bürgerentscheide für Krankenhäuser
Will Ministerpräsident Markus Söder den klinischen Kahlschlag?
Himmelkron, 14.06.2024

Die Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern ist entsetzt über das in Aussicht gestellte Aussetzen von Bürgerentscheiden für bayerische Krankenhäuser. 1

Wir zitieren Ministerpräsident Dr. Markus Söder im Bayerischen Landtag: „Bürgerentscheide können befrieden, aber sie werden zunehmend auch gerne als Blockade eingesetzt. Das gilt für Solar- und Windparks-Energieanlagen, aber auch für ganz wichtige Projekte der Daseinsvorsorge, zum Beispiel Krankenhäuser.“ 2

Klaus Emmerich, Klinikvorstand im Ruhestand: „Das ist ein Affront gegen das Recht der Bürger auf körperliche Unversehrtheit nach Art. 2 Abs. 2 Grundgesetz. Aktuell sind so viele Krankenhäuser in Bayern bedroht wie schon lange nicht mehr. Sollen sich Bürger dagegen etwa nicht mehr wehren können?“

Die Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern bemängelt konkret:

• Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat in ersten virtuellen Parteitag der CSU zu Beginn der Corona-Pandemie den besonderen Schutz kommunaler Krankenhäuser in Bayern bekräftigt.
• Seitdem sind in Bayern – auch während der Corona-Pandemie – 7 Krankenhäuser geschlossen 3 und weitere Krankenhäuser teilgeschlossen worden. 4
• Seit der Jahreswende 2023/2024 eskaliert die Bedrohung bayerischer Krankenhäuser: 2 Krankenhäuser wurden geschlossen bzw. teilgeschlossen. Weitere 15 Krankenhäuser sind entweder insolvent bzw. sollen lt. Beschluss der Klinikträger geschlossen oder teilgeschlossen werden. 5

Klaus Emmerich weiter: „In dieser klinischen Notlage Bürgerentscheide über bayerische Krankenhäuser auszusetzen, bedeutet, weitere Klinikschließungen bewusst gegen den Willen der betroffenen Einwohnerinnen und Einwohner zuzulassen.“ ...

B) Erfolgreiche Petition 2022 - jetzt das AUS des Krankenhauses Mainburg

2022 konntet mit der Petition „Erhalt der Notfallversorgung und des Herzkatheters am Krankenhaus Mainburg“ erfolgreich das Herzkatheterlabor und die durchgehende Notfallversorgung des Krankenhauses Mainburg gerettet werden.

Jetzt kommt es doch ganz anders: Wir stehen vor dem AUS des Krankenhauses Mainburg als klassisches akutstationäres Allgemeinkrankenhaus.

Eine neue Initiative, Pressemitteilungen und intensive Beratung der örtlichen Klinikretter haben nicht ausgereicht, um die katastophale Entscheidung der Kreistags Kelheim für ein „Sektorenübergreifendes Versorgungszentrum Mainburg“ zu verhindern.

Lest hierzu bitte unsere (auszugsweise) Pressemitteilung. Sie ist vollständig unter nachfolgendem Link zu lesen:

schlusskliniksterbenbayern.jimdofree.com/kliniken-in-not/geplante-klinikschlie%C3%9Fungen/mainburg/

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Pressemitteilung

Entsetzen über eine Level 1i-Einrichtung in Mainburg anstelle eines Krankenhauses
Verantwortungslose Entscheidung für zusätzliche 42.700 Einwohner ohne klinische stationäre Notfallversorgung
Himmelkron, 13.06.2024

Die Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern ist entsetzt über die knappe Entscheidung des Kreistags zur Schließung des Krankenhauses Mainburg und Umwandlung in eine Level 1i-Einrichtung. 6 Zusätzlichen 42.700 Einwohnern wird zukünftig die wohnortnahe klinische stationäre Notfallversorgung binnen 30 Fahrzeitminuten versagt. 7

Klaus Emmerich, Klinikvorstand im Ruhestand: „Der Landkreis Kelheim ist nach Art. 51 Abs. 3 der bayerischen Landkreisordnung verpflichtet, „… die erforderlichen Krankenhäuser zu errichten und zu unterhalten …“.

Die Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern bemängelt konkret: Die bisherigen Gutachten von PWC und Bayerische Krankenhausgesellschaft konzentrieren sich auf finanzielle und strukturelle Aspekte. Sie lassen in erschreckender Weise die wohnortnahe klinische Patientenversorgung außer Acht ….

Dies ist ein schlechter Tag für Mainburg!
Klinikschließungen gefährden die Gesundheit! …

C) Goldene Abrissbirne

Das Bündnis Klinikrettung hat den Schmähpreis „Goldene Abrissbirne“ 2024 zu „erfolgreichen Klinikschließungen“ an die GesundheitsministerInnenkonferenz verliehen. Die Begründung könnt Ihr nachlesen unter:

www.gemeingut.org/gmk-2024-buendnis-klinikrettung-ueberreicht-den-schmaehpreis-goldene-abrissbirne/

Die Petitionsleitung


08. 06. 2024 9:20

Liebe Unterstützerinnen,
liebe Unterstützer,

Wir möchten auf eine skandalöse Finanzierung der geplanten Krankenhausreform aufmerksam machen:

www.vdk.de/aktuelles/aktuelle-meldungen/artikel/krankenhausreform-beschlossen-vdk-kritisiert-finanzierung/

Kommentar: Der VDK spricht etwas an, was bisher nicht wirklich aufgefallen ist:

- Die Neustrukturierung der Krankenhauslandschaft - mit Reduzierung der Krankenhausstandorte und Krankenhausleistungen zahlen die gesetzlichen Beitragszahler mit insgesamt 25 Mrd. Euro, das ist bekannt.
- Nicht bezahlen es die Privatversicherten und damit die Großverdiener, das ist ein Skandal!

Herr Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, das ist der Gipfel Ihrer Alleingänge!

S o n i c h t !

Die Petitionsleitung


07. 06. 2024 19:04

Zobrazit dokument

Liebe Unterstützerinnen,
liebe Unterstützer,

es gibt viele Neuigkeiten:

1. Neue Zeitungsbeilage zu Krankenhausreform und Klinikschließungen des Bündnis Klinikrettung

Das Bündnis Klinikrettung hat eine neue 4-seitige Auflage seiner Zeitung Klinikrettung herausgegeben. Sie kann als PDF herunter geladen werden unter:

www.gemeingut.org/wordpress/wp-content/uploads/2024/06/Nein-zur-Krankenhausreform_Zeitungsbeilage_Mai2024_final.pdf

2. Protestaktion des Bündnis Klinikrettung zur GesundheitsministerInnenkonferenz am 12. und 13. Juni in Travemünde

Hierzu berichten die Initiatoren:

Liebe Aktive, liebe Bündnispartner,

Am 12. und 13. Juni findet die diesjährige GesundheitsministerInnenkonferenz (GMK) in Lübeck-Travemünde statt. Die anstehende Krankenhausreform wird dort zentrales Thema sein. Noch vor der Sommerpause will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach das wichtigste Reformgesetz im Schweinsgalopp durch Bundestag und Bundesrat jagen.

Das dürfen wir nicht zulassen! Denn die Reform wird verheerende Folgen für die Gesundheitsversorgung sowohl in ländlichen Regionen als auch in Ballungszentren haben. Lauterbach wickelt sein Vorhaben in blumige Worte und versucht es als Entökonomisierung zu verkaufen. Aber das wirkliche Ziel sind Schließungen von Abteilungen oder gar Komplettschließungen. Notfallversorgung, Kindermedizin und Kreißsäle werden die größten Verlierer der Reform sein, während der Minister an der schädlichen Profitorientierung und Privatisierung im Krankenhausbereich festhält.

Die GMK ist eine wichtige Gelegenheit, unseren Widerstand sichtbar zu machen. Mit dem Bündnis Klinikrettung sind wir vor Ort:
Zum fünften Mal verleihen wir die „Goldene Abrissbirne“ – unseren Schmähpreis für KlinikschließerInnen und verlesen dort die satirische Laudatio. Der rote Teppich wird ausgerollt und die PreisträgerInnen werden eingeladen den Preis entgegenzunehmen – wir dürfen gespannt sein! Außerdem zeigen wir unsere Videoreihe und verteilen unsere druckfrische Zeitung.
Jetzt ist die Gelegenheit beim Protest gegen die verheerende Krankenhausreform mitzumachen. Kommt dazu!

• Zeit: 12. Juni 2024, ab 13 Uhr
• Ort: Travemünde, an der Strandpromenade in der Nähe vom Fontänenfeld-Brunnen
• Anmeldung an: info@klinikrettung.de

Um besser planen und eventuelle Änderungen mitteilen zu können, bitten wir um vorherige Anmeldung. Schreibt uns an info@klinikrettung.de
Wir freuen uns auf zahlreiche MitstreiterInnen am 12. Juni in Travemünde!

Im Anhang ist unser neues Flugblatt zur GMK - verbreitet es bitte über eure Kanäle und Netzwerke.

Mit kämpferischen Grüßen

Laura Valentukeviciute und Jorinde Schulz
für das Bündnis Klinikrettung

3. Lauterbachs fehlerhafter Klinikatlas

79% der von der Deutschen Krankenhausgesellschaft befragten Krankenhäuser beklagen, dass ihre Daten in Lauterbachs Klinikatlas fehlerhaft dargestellt sind. Die Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben hat deutlich reagiert:

schlusskliniksterbenbayern.jimdofree.com/krankenhausreform/krankenhaustransparenzgesetz/

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Pressemitteilung
Skandal um fehlerhaften Klinikatlas – sofortige Einstellung gefordert
Himmelkron, 07.06.2024

Angesichts gravierender Fehler in Bundesgesundheitsminister Lauterbachs Klinikatlas fordert die Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern eine sofortige Einstellung des Projekts.

Bundesgesundheitsminister Lauterbach wird aufgefordert:

- Schließen Sie umgehend den Klinikatlas.
- Verweisen Sie auf bewährte gute Klinikportale: den Klinikatlas der DKG, die wieder zu eröffnende Weiße Liste der Bertelsmann Stiftung und den neuen Klinikatlas "Kliniken in Gefahr". 1
- Entlasten Sie die Krankenhäuser von immenser unnötiger Bürokratie.
- Entlasten Sie die Beitragszahler, die diesen unbrauchbaren Klinikatlas finanzieren. ...

Die ganze Pressemitteilung ist zu finden unter:

schlusskliniksterbenbayern.jimdofree.com/krankenhausreform/krankenhaustransparenzgesetz/

4. Lungenklinik Donaustauf gerettet

Der Diözesancaritasverband Regensburg hat die Lungenklinik Dionaustauf von der Rentenversicherung übernommen und damit vor der Schließung bewahrt. Die Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern hat sich in einer Pressemitteilung bedankt:

schlusskliniksterbenbayern.jimdofree.com/kliniken-in-not/erfolge-seit-2021/lungenklinik-donaustauf/

Es grüßt herzlich die Petitionsleitung


29. 05. 2024 8:25

Lauterbachs Krankenhausreform wird wohl kommen!

Liebe Unterstützerinnen,
liebe Unterstützer,

wir haben viele neue Nachrichten:

A) Krankenhausreform

Lauterbachs Krankenhausreform wird wohl kommen! Strittig scheint lediglich zu sein, welche Härten die Länder Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach in seinem heutigen Treffen zwischen dem Bund und den Ländern abringen können.

Immerhin: Auch die Deutsche Krankenhausgesellschaft nimmt die umstrittenen Leistungsgruppen mit restriktiver Leistungsbeschränkung von Krankenhäusern bis hin zu Komplettschließungen hin: „ So unterstützen die Krankenhäuser voll und ganz die Krankenhausplanung anhand einheitlicher Leistungsgruppen nach dem NRW-Modell, auf die sich alle Länder bereits 2023 mit dem Bundesminister geeinigt haben, bis dieser den Kompromiss wieder platzen ließ.“:

www.dkgev.de/dkg/presse/details/lauterbach-muss-seine-konfrontationspolitik-beenden/

Auch die bayerische Gesundheitsministerin Judith Gerlach scheint sich zu arrangieren: „Außerdem braucht es deutlich mehr Möglichkeiten für Krankenhäuser, um mit anderen Kliniken kooperieren und Strukturen zusammenlegen zu können.“:

www.stmgp.bayern.de/presse/gerlach-pocht-auf-korrekturen-bei-krankenhausreform-bayerns-gesundheitsministerin/

In diesem Sinne zweifeln wir – nach dem durchgesetzten Klinikatlas – leider auch nicht mehr an einer Umsetzung der restriktiven Leistungsgruppen zwecks Beschränkung klinischer Angebote insbesondere in kleinen ländlichen Krankenhäuser.

B) Fehlerhafter Klinikatlas

Lauterbachs Klinikatlas weist gravierende Fehler und Lücken auf:

www.dkgev.de/dkg/presse/details/fehler-in-lauterbachs-klinik-atlas-gefaehrden-patienten/

Unsere Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern hat scharf reagiert:

schlusskliniksterbenbayern.jimdofree.com/krankenhausreform/krankenhaustransparenzgesetz/

C) Bundespolitische Bewertung

Lauterbachs Vorgehen zur geplanten Krankenhausreform ist ein einziges Desaster!

- Erarbeitung der Krankenhausreform an allen Bundesländern vorbei.
- Drohende Verfassungswidrigkeit
- Drohende Kostenexplosion durch Transformationsfonds und teuren Klinikatlas
- Falschdarstellung im Klinikatlas
- Gesprochene Versprechen des Bundesgesundheitsministers
- Zerrüttetes Verhältnis zwischen Lauterbach und Landesgesundheitsministern
- Zerrüttetes Verhältnis von Lauterbach und Krankenhausgesellschaften
...

Und dann haben wir einen Bundeskanzler Scholz, der ...

- schweigt
- das Thema trotz aller Zerrüttung nicht zur Chefsache macht
- und viel schlimmer: Von dem man seit der Regierungsbildung NICHTS (!) über Krankenhäuser hört, so, als sei dies ein lästiges Nebenthema, das ihn nichts angehe und auch überhaupt nicht beschäftige.

Fazit zur Gesundheitspolitik in Bund und Ländern:

- keinerlei Visionen haben
- bereits vorhersehbarer Kollaps in den Krankenhäusern
- Konzentration der Ideen darauf, wie man den Notstand "verwaltet!"

So schlimm wie jetzt war es noch nie!

D) Bayern

Ebenfalls protestiert haben wir auf folgende bayerische Entwicklungen:

1. Die bayerischen kommunalen Regiomed-Kliniken sollen mit Erwerb durch SANA privatisiert werden:
schlusskliniksterbenbayern.jimdofree.com/kliniken-in-not/sonstige-bedrohungen/regiomed-coburg-neustadt/

2. Das Krankenhaus Oberviechtach scheint nicht gesichert – der Klinikneubau wurde zurück gestellt:

schlusskliniksterbenbayern.jimdofree.com/kliniken-in-not/sonstige-bedrohungen/oberviechtach/

3. Ohne unsere Reaktion: In München sollen scheinbar 2 kommunale Krankenhäuser ihre Notfallversorgung einstellen:

www.sueddeutsche.de/muenchen/gesundheit-in-muenchen-krankenhausreform-muenchen-klinik-lux.45HDrGj7brzgRyPfMAL4B5


16. 05. 2024 14:36

Liebe Verbündete und Mitstreiter*innen,

pünktlich zum gestrigen Kabinettsbeschluss zur Krankenhausreform haben wir heute die letzten beiden Videos unserer siebenteiligen Reihe „Warum wir wohnortnahe Krankenhäuser brauchen“ veröffentlicht.

Klinikleiter im Ruhestand Klaus Emmerich argumentiert, warum MVZ und Co. keine Krankenhäuser ersetzen und warum wir die Selbstkostendeckung brauchen: „Keine Gewinne, keine Verluste, keine Klinikschließungen. Und damit kann jedes Krankenhaus ordnungsgemäß wirtschaftlich arbeiten und sich auf die Patienten konzentrieren. Das ist das Wichtige.“

Pflegekraft Doreen Richter berichtet, wie die Geschäftsführung des Klinikums Lippe die Versorgung im Lemgo abbaut: „Seit einigen Jahren beobachten wir, dass immer mehr Fachbereiche geschlossen werden. Die PatientInnen werden nach Detmold verwiesen, wo die Notaufnahme dann heillos überfüllt ist. Stundenlanges Warten ist zur Normalität geworden, Flure sind mit Betten vollgestellt.“

Die Videoreihe ist ein dringlicher Appell gegen die geplante Krankenhausreform, mit der systematische Schließungen kleinerer Krankenhäuser vor allem auf dem Land vorgesehen sind. Nun ist sie komplett. Bitte helft uns, die guten Argumente und erschreckenden Berichte zu verbreiten!

Unter diesem Link findet ihr alle Videos: www.gemeingut.org/infothek/audiovideo/

Zitate-Highlights aus den Videos
Anke Görtz, Röntgenassistentin aus Havelberg, Sachsen-Anhalt:
„Vor der Schließung des Krankenhauses arbeiteten 48 Krankenschwestern in Havelberg, wovon jetzt genau noch drei als Krankenschwestern in einem Krankenhaus arbeiten. Alle anderen haben den Beruf gewechselt.“

Joachim Flämig, Allgemeinmediziner aus Breisach, Baden-Württemberg:
„Die Notfallversorgung wirft keine Rendite ab, sie ist ein Zuschussgeschäft, ebenso wie die Geburtshilfe. Mit der Grundversorgung kann man kein Geld verdienen. Es ist ein Unding, dass Krankenhäuser Gewinne erwirtschaften müssen.“

Angelika Pflaum, Kommunalpolitikerin aus Hersbruck in Bayern:
„Wir haben damals davor gewarnt, was wir alles verlieren werden. Ich muss sagen, es kam noch schlimmer.“

Iris Stellmacher, Ernährungswissenschaftlerin aus Breisach:
„Das regionale Krankenhaus in Breisach hat mir das Leben gerettet, weil es wohnortnah ist und weil sofort am Sonntagabend gehandelt wurde.“

Horst Vogel, Rentner aus Hersbruck in Bayern:
„Die Schließung des Krankenhauses hat für das Umland viel bedeutet. Wir haben sehr viele alte Leute hier. Für die Alten- und Pflegeheime war die Schließung eine Katastrophe, weil sie auch von den ÄrztInnen abhängig waren.“

Danke an alle, die mitgewirkt haben und kämpferische Grüße,
Laura und Jorinde
für das Bündnis Klinikrettung


15. 05. 2024 20:03

Verehrte Unterstützerinnen,
verehrte Unterstützer,

das Bundeskabinett hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbachs umstrittenes Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz verabschiedet. Die Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben fordert im Rahmen einer Pressemitteilung zum aktiven Widerstand auf:

Auf unserer Homepage:
schlusskliniksterbenbayern.jimdofree.com/krankenhausreform/krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz/
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Pressemitteilung
Bundesländer können Lauterbachs systematisches Kliniksterben verhindern
Appell an bayerische Gesundheitsministerin Judith Gerlach
Himmelkron, 15.05.2024

Die Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern ist besorgt über die Verabschiedung des „Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes“ im Bundeskabinett. Schon im Februar 2023 hat die Aktionsgruppe im Rahmen einer Fachstudien die gravierenden Auswirkungen der geplanten Krankenhausreform simuliert und allen Bundesländern zur Verfügung gestellt: Bis zu 657 der 1.893 bundesdeutschen und 143 der 353 bayerischen Krankenhäuser ohne Basisnotfallversorgung könnten in den kommenden Jahren schließen.

Klaus Emmerich, Klinikvorstand im Ruhestand: „Erschütternd ist die Tatsache, dass Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und seine Regierungskommission permanent von zu vielen Krankenhäusern reden. Haben wir eigentlich Corona mit der Überlastung bundesdeutscher Krankenhäuser vergessen? Haben wir auch die Zusage des Bundesministeriums vergessen, dass die Krankenhäuser – angesichts der Corona-Krise – gestärkt und ausreichend finanziert werden?“

Willi Dürr, KAB Regensburg: „Bayern wird mit einem hohen Anteil an kleinen ländlichen Krankenhäusern von systematischen Klinikschließungen und radikalen Leistungskürzungen besonders betroffen sein.“

Die Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern fordert die bayerische Gesundheitsministerin Frau Judith Gerlach auf::

• Bleiben Sie im Bundesrat bei Ihrem „Nein“ zu Lauterbachs Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz.
• Klagen Sie notfalls vor dem Bundesverfassungsgericht, so wie in der Pressemitteilung PM 92/GP vom 15.05.2024 angedroht. Im Gegensatz zur angekündigten Verfassungswidrigkeit des Krankenhaustransparenzgesetzes sollte es nicht bei einer Drohung bleiben, die dann nicht umgesetzt wurde.
• Sichern Sie dadurch die flächendeckende klinische Versorgung einschließlich klinischer Notfallversorgung binnen 30 Fahrzeitminuten in allen bayerischen Regionen.

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Wir werden Sie über die weitere Entwicklung informieren.

Ihre Petitionsleitung


14. 05. 2024 13:14

Verehrte Unterstützerinnen,
verehrte Unterstützer,

am morgigen Mittwoch, 15.05.2024, plant das Bundeskabinett die Verabschiedung des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes mit einschneidenden Folgen für die klinische Versorgung in Deutschland.

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Pressemitteilung
Bündnis Klinikrettung
c/o Gemeingut in BürgerInnenhand
Weidenweg 37, 10249 Berlin

Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz führt zu Abbau und Entmenschlichung der Krankenhausversorgung

Beschluss im Bundeskabinett: Die Bundesregierung spielt mit dem Leben der PatientInnen

Berlin/Himmelkron, den 14. Mai 2024: Am Mittwoch, den 15. Mai plant die Bundesregierung, das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz im Bundeskabinett zu beschließen. Das Gesetz sieht den Abbau der Krankenhauslandschaft vor. Sowohl die neu eingeführten Leistungsgruppen als auch die Vorhaltepauschalen werden zu Schließungen von Abteilungen und ganzen Häusern führen. Das Bündnis Klinikrettung und die Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern kritisieren das Reformgesetz …

Lesen Sie hierzu bitte die komplette Pressemitteilung: www.gemeingut.org/beschluss-im-bundeskabinett-die-bundesregierung-spielt-mit-dem-leben-der-patientinnen/

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In Bayern ist für Ende Juni 2024 eine weitere Klinikschließung vorgesehen. Die neuropädiatrische Fachklinik in Kempten soll ihren betrieb einstellen. Die Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern hat in einer gesonderten Pressemitteilung reagiert:

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Schließung der neuropädiatrischen Fachklinik in Kempten verhindern
Notwendiges Eingreifen der bayerischen Gesundheitsministerin Judith Gerlach
Himmelkron, 14.05.2024

Lesen Sie hierzu bitte die komplette Pressemitteilung: schlusskliniksterbenbayern.jimdofree.com/kliniken-in-not/geplante-klinikschlie%C3%9Fungen/neurop%C3%A4diatrie-kempten/

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Insgesamt müssen wir feststellen:

1. Es zeichnet sich ab, dass Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach das gesamte von der Regierungskommission vorgeschlagene Gesetzesvorhaben entgegen weitreichender Kritik umsetzen wird.
2. Zwischenzeitlich nehmen Insolvenzen, beschlossene Klinikschließungen und bereits vollzogene Klinikschließungen in dramatischem Umfang zu.

Ihre Petitionsleitung


08. 05. 2024 17:49

Wir haben gewarnt, es kam noch schlimmer

Neue Folgen der Videoserie vom Bündnis Klinikrettung erschienen: Bürgerin aus Hersbruck und Arzt aus Breisach schildern Folgen von Krankenhausschließungen und Bedeutung kleiner Krankenhäuser

Berlin, den 8. Mai 2024: Heute veröffentlicht das Bündnis Klinikrettung zwei weitere Folgen der neuen Videoreihe zu Krankenhausschließungen. In den Videoclips kommen die Menschen zu Wort, die in der Debatte um die Krankenhausreform bisher weitestgehend ignoriert wurden: die Betroffenen. In kurzen Interviews berichten Krankenhausbeschäftigte und PatientInnen aus ländlichen Regionen über die Folgen von Krankenhausschließungen, die sie ganz persönlich betreffen, und erklären, warum wohnortnahe Krankenhäuser für sie unabdingbar sind. Die Videoreihe ist ein dringlicher Appell gegen die geplante Krankenhausreform, mit der systematische Schließungen kleinerer Krankenhäuser vor allem auf dem Land vorgesehen sind.

In den heute veröffentlichten Videos erzählt Kommunalpolitikerin Angelika Pflaum, wie wesentliche Teile der medizinischen Versorgung nach der Schließung des Krankenhauses in Hersbruck weggebrochen sind. Eindrücklich beschreibt sie, wie BelegärztInnen abgewandert sind, Landarztpraxen und Apotheken geschlossen haben und sich die Notfallversorgung massiv verschlechtert hat. Angelika Pflaums Fazit: „Wir haben damals davor gewarnt und aufgezeigt, was wir alles verlieren werden. Und ich muss sagen, es kam schlimmer. Es kam noch schlimmer."

Das Video mit Angelika Pflaum, Kommunalpolitikerin: youtu.be/FhM2g7OGJXI

Der Arzt Joachim Flämig kann aus der eigenen Praxis berichten, warum wohnortnahe Krankenhäuser unverzichtbar sind. Er korrigiert den Mythos von der schlechteren Qualität kleiner Krankenhäuser: „Die häufigen Sachen wie Blinddarmentzündungen oder Bagatellverletzungen brauchen keine große Kliniken, die werden in den kleinen Krankenhäusern bestens behandelt. Es gibt eine Untersuchung von der Weißen Liste, die nachweist, dass die kleinen Krankenhäuser bei diesen häufigen Fällen genauso gut oder eher sogar besser sind.“

Das Video mit Joachim Flämig, Arzt: youtu.be/nzHc9ruoh5s

In der kommenden Woche werden die letzten beiden Videos aus der Reihe veröffentlicht. Die Interviews bieten ein dringend benötigtes Korrektiv zur weitverbreiteten Verharmlosung von Krankenhausschließungen und zu dem immer wieder geäußerten Mythos einer bundesweiten Überversorgung. Das Bündnis Klinikrettung richtet damit ein Plädoyer an PolitikerInnen auf Bundes- und Landesebene, die Stimmen der Betroffenen nicht weiter zu ignorieren.

Hintergrund

Eine neue Untersuchung des Bündnis Klinikrettung über Krankenhausschließungen seit 2020 zeigt, dass die entstandenen Versorgungslücken kaum kompensiert werden. Bei 77% der Schließungen gingen die stationären Kapazitäten vollständig verloren, nur in 5% der Fälle wurden alle Betten erhalten – aber nicht vor Ort. Bei 32% der Schließungen wurde der Verlust der medizinischen Versorgung auch durch keine andere Ersatzmaßnahme – wie beispielsweise eine ambulante Einrichtung – ausgeglichen. In einem Drittel der Fälle fiel die Versorgung also nach den Schließungen komplett weg.

Alle Zahlen zu Bettenverlust und Ersatzmaßnahmen entnehmen sie den Grafiken des Bündnis Klinikrettung: www.gemeingut.org/wordpress/wp-content/uploads/2024/03/1_Ersatz-Krankenhausschliessungen_Grafiken_BKR.pdf
Die gesamte Studie zur Bilanz von vier Jahren Krankenhausschließungen: www.gemeingut.org/wordpress/wp-content/uploads/2024/03/3_Studie_Ersatz-Krankenhausschliessungen_Studie_BKR.pdf
Unsere kurze Zusammenfassung der Bilanz: www.gemeingut.org/wordpress/wp-content/uploads/2024/03/2_Ersatz-Krankenhausschliessungen_Kurzbilanz_BKR.pdf
Interaktive Deutschlandkarte zu geschlossenen und von Schließung bedrohten Krankenhausstandorten: www.initiative-klinik-erhalt.de/karte.php

Pressekontakt

Laura Valentukeviciute: laura.valentukeviciute@gemeingut.org, 0176-23320373


07. 05. 2024 17:42

Auf unserer Homepage:

schlusskliniksterbenbayern.jimdofree.com/krankenhausreform/krankenhaustransparenzgesetz/

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Pressemitteilung

Krankenhaustransparenzregister für 600 statt 1.900 bundesdeutsche Krankenhäuser?

Deutliche Kritik an Beauftragung der Bertelsmann Stiftung

Himmelkron, 07.05.2024

Die Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern ist empört über die Zusammenarbeit des Bundesgesundheitsministeriums und der Bertelsmann Stiftung für den Aufbau des Krankenhaustransparenzregisters: „Für den Aufbau des Klinik-Atlas gibt es auch eine Kooperationsvereinbarung zwischen BMG und der Weissen Liste, die von der Bertelsmann-Stiftung stammt.“ 1

Klaus Emmerich, Klinikvorstand im Ruhestand: „Jetzt sehen wir offiziell, wie eng die Bertelsmann Stiftung und das Bundesgesundheitsministerium verzahnt sind. Wir sehen jetzt auch, warum die Bertelsmann Stiftung ein gut funktionierendes Patientenportal „Weiße Liste" mit dem Votum der Bürger im März 2024 im Eilverfahren abgeschafft hat.“

Willi Dürr, KAB-Regensburg: „Die Bertelsmann Stiftung schließt sich Lauterbachs Denunzierung kleiner Krankenhäuser an! Beide haben das gleiche Ziel: Weniger Krankenhäuser.“

Die Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern verweist darauf:

Die Bertelsmann Stiftung wird mit dem neuen Krankenhaustransparenzregister exakt diejenigen Klinikschließungsziele verfolgen, die sie seit Jahren unter folgendem Motto verfolgt:

"Eine bessere Versorgung ist nur mit halb so vielen Kliniken möglich. In Deutschland gibt es zu viele Krankenhäuser. Eine starke Verringerung der Klinikanzahl von aktuell knapp 1.400 auf deutlich unter 600 Häuser, würde die Qualität der Versorgung für Patienten verbessern und bestehende Engpässe bei Ärzten und Pflegepersonal mildern." 2

Klaus Emmerich weiter: „Die Botschaft wird tendenziell lauten: Meiden Sie kleine Krankenhäuser mit begrenzten klinischen Strukturen. Damit werden Qualitätsstudien übergangen, die kleinen Krankenhäusern in der Grundversorgung nachweislich gute, teilweise sogar bessere Behandlungsqualität zusprechen als Großkliniken. 3 Das Kliniksterben kleiner Krankenhäuser wird bewusst in Kauf genommen und ist auch gewollt.“

Die Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern fordert die Bevölkerung auf:

Meiden Sie das neue Krankenhaustransparenzregister von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und seiner Regierungskommission.

Wählen Sie Ihr geeignetes Krankenhaus im alternativen Klinikatlas „Kliniken in Gefahr“ aus. 4

Geben Sie kleinen ländlichen Krankenhäusern eine Überlebenschance.

Sichern Sie sich die wohnortnahe klinische Versorgung in Deutschland und ganz persönlich auch für Ihre Region.

Himmelkron, 07.05.2024
verantwortlich:
Klaus Emmerich
Klinikvorstand i.R.
Egerländerweg 1
95502 Himmelkron
0177/1915415
www.schlusskliniksterbenbayern.jimdofree.com
klaus_emmerich@gmx.de

1Heise online, Mehr Transparenz: Klinik-Atlas startet bald mit Erkenntnissen aus Weisser Liste, www.heise.de/news/Klinik-Atlas-Gesundheitsministerium-setzt-auf-Wissen-der-Bertelsmann-Stiftung-9697434.html

2Bertelsmann Stiftung, Eine bessere Versorgung ist nur mit halb so vielen Kliniken möglich, www.bertelsmann-stiftung.de/de/themen/aktuelle-meldungen/2019/juli/eine-bessere-versorgung-ist-nur-mit-halb-so-vielen-kliniken-moeglich

3Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern, Bewertung des Gesetzes zur Förderung der Qualität der stationären Versorgung durch Transparenz - Projektstudie zum Krankenhaustransparenzgesetz, S. 18 f., kliniksterben.jimdofree.com/app/download/13299279099/Bewertung+des+Gesetzes+zur+F%C3%B6rderung+der+Qualit%C3%A4t+der+station%C3%A4ren+Versorgung+durch+Transparenz.pdf?t=1710843641

4Klinikatlas „Kliniken in Gefahr“, www.initiative-klinik-erhalt.de/karte.php


06. 05. 2024 16:17

Verehrte Unterstützerinnen,
verehrte Unterstützer,

nach wie vor überstürzen sich die Ereignisse für bayerische und deutsche Krankenhäuser!

Tirschenreuth:
Der Kreistag Tirschenreuth entscheidet am letzten möglichen Tag, am Freitag, 17. Mai, um 13 Uhr über das Bürgerbegehren für eine durchgängige Erreichbarkeit eines Allgemeinkrankenhauses binnen 30 Fahrzeitminuten.

Wegscheid:
Der ehemalige Kämpfer gegen die Schließung der Chirurgie in Wegscheid Bürgermeister Escherich verkündet jetzt gemeinsam mit seinem Landrat exakt diese Lösung als tragbares Zukunftskonzept in Umsetzung. Wir haben per Pressemitteilung protestiert:
schlusskliniksterbenbayern.jimdofree.com/kliniken-in-not/geplante-klinikschlie%C3%9Fungen/notfallversorgung-krankenhaus-wegscheid/

Hammelburg:
Das Helios-Krankenhaus wird kurzfristig zum 01.08.2024 schließen.
Mehr dazu unter: schlusskliniksterbenbayern.jimdofree.com/kliniken-in-not/geplante-klinikschlie%C3%9Fungen/helios-klinik-hammelburg/

Förderprogramm:
Das bayerische Gesundheitsministerium hat ein 100 Millionenprogramm für Krankenhäuser


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