15.02.2021, 11:42
Liebe Untestützer!
Ich möchte heute auf eine vermutlich chancenlose, aber dennoch eminent wichtige Petition hinweisen.
www.openpetition.de/petition/statistik/sofortiger-ruecktritt-von-frau-dr-angela-merkel-und-der-bundesregierung#petition-main
Die BReg soll freiwillig zurücktreten? Da mag mancher bitter lachen.
Wichtig wäre aber die Publizität dieser Forderung. Darüber wäre doch etwas zu erreichen.
Meine Gründe:
Die BReg, wie auch andere westliche Regierungen, hat zu illegalen, ja sogar strafbaren Handlungen angestiftet:
- Die Freiheitsrechte und damit das Grundgesetz ausgehebelt.
- Das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) wurde angewiesen, Impfstoffstudien an Menschen zu gestatten entgegen den gesetzlichen Grundlagen. Im Spätherbst wurde das PEI (als wesentlichem Mitglied der EMA) angewiesen, der Zulassung von Impfstoffen auf jeden Fall zuzustimmen.
- Das Robert-Koch-Institut (RKI) wurde zu wissenschaftlich unhaltbaren Stellungnahmen und Zählweisen aufgefordert; letztere wurden mindestens geduldet. Es wurde mindestens geduldet, dass das RKI bis heute keine Validierung des Corona-PCR-Tests eingefordert hat und es bis heute keine klinische Definition von COVID-19 gibt
- Die Innenminister der Länder und damit die Polizeibehörden wurden zu völlig unverhältnismäßigen Verboten und Maßnahmen aufgefordert.
- Anweisungen zur Rechtsbeugung wurden erteilt (z.B. BVerG zum Fall Bahner im April 2020, BVerG zur Bremer Demonstration vom 5. Dezember 2020, Rechtsbeschwerde gegen das Urteil des AG Weimar).
- Anweisung zur massenhaften Diffamierung friedlicher Demonstranten wurden erteilt (z.B. die Berliner Demonstrationen vom 1. und 29. August 2020).
- Vielfach wurden die Kriterien für die Verlängerung der illegalen und – für den Gesundheitsschutz – unsinnigen und insgesamt unverhältnismäßigen Lockdown-Maßnahmen nachträglich verändert.
- Nunmehr werden die massenhaften Berichte zu Todesfällen nach Corona-Impfungen unterschlagen und verharmlost, bzw. es wird nichts für deren Aufklärung getan.
Und so weiter, und so fort.
Daher haben diese BReg, die LRegs und alle diese Regierungen tragenden Parteien komplett Ihre Glaubwürdigkeit verloren. Diese sollten nicht mehr die Reste unseres Rechtsstaates führen und sofort zurücktreten. Neuwahlen sind umgehend durchzuführen.
Daher werden alle Abgeordneten aufgerufen, einem Misstrauensvotum gegen die Bundeskanzlerin Merkel zuzustimmen.
Bitte unterstützt und verbreitet diese Petition!
ACHTUNG! Es gibt eine Reihe ähnlicher Petitionen auf www.openPetition.de.
1. Die oben genannte scheint mir die mit den momentan meisten Stimmen zu sein, zur Zeit rund 7300. Eine Suche per Google oder DuckDuckGo führt meist nicht zu dieser Petitionen. Einige ähnliche Petitionen wurden zudem auf openPetition gesperrt, andere haben aber derzeit deutlich weniger Unterschriften.
2. Es gibt ein ähnliche Petition auf www.change.org.
www.change.org/p/bundesregierung-die-bundesregierung-m%C3%B6ge-zur%C3%BCcktreten?cs_tk=Ah9p-k_gU7RmIYZtFWAAAXicyyvNyQEABF8BvJ6ZUii9WdtiycJPt9xdA1o%3D&utm_campaign=b7ed1426c7144aad924889762782858d&utm_content=initial_v0_0_1&utm_medium=email&utm_source=guest_sign_login_link&utm_term=cs
Diese hat zur Zeit rund 3300 Unterschriften. Die könnt Ihr gerne ebenfalls unterschreiben.
