Region: Dresden
Verkehr

Elektro Kickboards und Nicht E-Kickboards auf Gehwegen und Radwegen

Petent/in nicht öffentlich
Petition richtet sich an
Landesamt für Strassenbau und Verkehr Dresden
42 Unterstützende 1 in Dresden

Bearbeitungsfrist abgelaufen

42 Unterstützende 1 in Dresden

Bearbeitungsfrist abgelaufen

  1. Gestartet 2015
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht
  4. Dialog
  5. Gescheitert

30.06.2016, 02:44

Der Sächsiche Landtag Verwaltung Petitionsdienst hat die Petition
zugeleitet an:

Deutscher Bundestag
Petitionsausschuss
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Die Begründung vom Sächsichen Landtag der (weiterleitung/zuleitung) lautet:

(die von Ihnen gewünschte Änderung der Straßenverkehrsordnung unterfällt der
Gesetzgebungskompetenz des Bundes (Art. 30, 70, 83 des Grundgesetzes).

Etwaige weitere Zuschriften in dieser Angelegenheit bitte ich, direkt dorthin zu richten.

Ihr Einverständnis vorraussetzend wird Ihre Petition deshalb dem Petitionsausschuss
des Deutschen Bundestages unter folgender Anschrift zugeleitet:

(Deutscher Bundestag
Petitionsausschuss
Platz der Republik 1
11011 Berlin)

(Mit freundlichen Grüßen
Ulrike Link)

Jetzt ist abzuwarten das hier etwas passiert,
Wir bleiben dran es muss endlich umgesetzt werden.


Mehr zum Thema Verkehr

42.041 Unterschriften
70 Tage verbleibend
4.451 Unterschriften
80 Tage verbleibend

Helfen Sie mit, Bürgerbeteiligung zu stärken. Wir wollen Ihren Anliegen Gehör verschaffen und dabei weiterhin unabhängig bleiben.

Jetzt fördern