• Beschluss des Petitionsausschuss des Thüringer Landtages

    04.04.2018 02:35 Uhr

    Der Petitionsausschuss hatte am 24. Oktober 2017 eine öffentliche Anhörung durchgeführt und den Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten (AfILF) um Mitberatung ersucht.

    In seiner Sitzung am 8. März 2018 hat sich der Petitionsausschuss mit dem Anliegen auseinandergesetzt und dabei auch das Ergebnis der Beratung im AfILF berücksichtigt. Dieser war davon ausgegangen, dass sich mit der Wiederherstellung der Fernverkehrsanbindung Ostthüringens im Jahr 2023 sowie der Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung die Rahmenbedingungen für den Thüringer ÖPNV mittelfristig deutlich verbessern. Zudem sollen die von verschiedenen Seiten vorgebrachten Ideen wie die Nachfrage auf der Strecke signifikant gesteigert werden. Als Beispiel wurden in diesem Zusammenhang die Verlängerungen der Linie über Großheringen hinaus nach Naumburg bzw. in Richtung Jena genannt. Hierzu werden mögliche Fahrplankonzepte in einem ersten Schritt auf Umsetzbarkeit geprüft. Anschließend soll mit anerkannten wissenschaftlichen Methoden geprüft werden, wie dies auf die Nachfrage wirkt. In die Bewertung sollen diese Ergebnisse genauso einfließen wie die Berechnung der Kosten für die öffentliche Hand. Eine Zusage bezüglich der Wiederbelebung der Pfefferminzbahn auf der Strecke zwischen Buttstädt und Großheringen kann zwar nicht gegeben werden, gemeinsam ist aber die Etablierung eines öffentlichen Verkehrsangebots, welchen den Verkehrsbedürfnissen der Region in optimaler Weise gerecht wird, möglich.

    Im Ergebnis der parlamentarischen Prüfung der Petition bleibt zunächst festzustellen, dass die Stillegung des Streckenabschnitts Buttstädt – Großheringen mit dem Fahrplanwechsel zum 10. Dezember 2017 erfolgt ist.

    Der Petitionsausschuss weist darauf hin, dass die im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung zum neuen Fahrplan geäußerten Anregungen, welche u. a. auch die Pfefferminzbahn betreffen, derzeit ausgewertet werden. Die zwischenzeitlich von der Erfurter Bahnservice GmbH betriebenen „Lückenfüllerzüge“ wurden am 2. März 2018 eingestellt. Das Unternehmen hat indes geltend gemacht, dass insbesondere zu den Hauptverkehrszeiten, zu denen viele Pendler unterwegs sind, eine große Lücke erkennbar ist und es hier einen Nachbesserungsbedarf gibt. Das TMIL wird nun gemeinsam mit der Nahverkehrsservicegesellschaft Thüringen mbH und der Erfurter Bahnservice GmbH prüfen, ob in diesem Bereich nachgebessert werden kann.

    Der Nahverkehrsplan für den Zeitraum von 2018 bis 2022 befindet sich derzeit in der finalen Abstimmung. Aufgrund der Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung und der vorgesehenen Ausweitung des Verkehrsverbunds wird es zu größeren Änderungen kommen. Vor diesem Hintergrund wurde auch der Prüfauftrag im Hinblick auf die Perspektiven der Pfefferminzbahn verankert. In diesem Zusammenhang vertritt der Petitionsausschuss die Auffassung, dass die Attraktivität der gesamten Strecke deutlich erhöht werden könnte, wenn Anbindungen nach Saalfeld oder Jena ermöglicht würden. Das TMIL hat zugesichert, dass dieses Argument im Hinblick auf den Netzwerkeffekt auch Gegenstand des Prüfauftrags im Rahmen des Nahverkehrsplans sein wird. Eine kurzfristige Änderung ist jedoch allein aus vergaberechtlichen Gründen nicht möglich; die Aufträge dürfen im Nachhinein nicht wesentlich verändert werden, da anderen Unternehmen dadurch die Möglichkeit entzogen wird, sich für diesen Streckenabschnitt entsprechend zu bewerben.

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