Existenzrecht Israels in die Verfassung

Petition richtet sich an
Deutscher Bundestag Petitionsausschuss

45 Unterschriften

Petent hat die Petition nicht eingereicht/übergeben.

45 Unterschriften

Petent hat die Petition nicht eingereicht/übergeben.

  1. Gestartet 2023
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht
  4. Dialog
  5. Gescheitert

Neuigkeiten

20.01.2025, 20:11

Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 12 Monate nach Ende der Unterschriftensammlung keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass die Petition nicht eingereicht oder übergeben wurde.

Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team


27.10.2023, 07:51

Sehr geehrte Unterstützende,

die Petition wurde gemäß unserer Nutzungsbedingungen überarbeitet. Die temporäre Sperrung wurde wieder aufgehoben und die Petition kann nun weiter unterzeichnet werden.

Wir bedanken uns für Ihr Engagement!

Ihr openPetition-Team


24.10.2023, 05:42

Ich wurde von der Redaktion von openPetition gebeten, eine Quelle einzufügen. Dieser Bitte bin ich nachgekommen.


Neuer Petitionstext:

„Das„Die ExistenzrechtSicherheit Israels gehört zur deutschen Staatsräson.“ So erklärterklärte es Bundeskanzler Scholz und(Quelle: so erklärte es Bundeskanzlerin Merkel.www.stern.de/politik/deutschland/olaf-scholz---die-sicherheit-israels-ist-deutsche-staatsraeson---33906148.html). Es wird Zeit, das Bekenntnis zum Existenzrecht Israels im Grundgesetz, unserer Verfassung, zu verankern. Auf diese Weise wird das Bekenntnis rechtlich verbindlich. Dies hat auch den Vorteil, dass Neubürger mit ihrem Bekenntnis zur Verfassung zugleich ein Bekenntnis zum Existenzrechts Israels ablegen.


Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 5 (5 in Deutschland)



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