• Stellungnahme zur Petition: Fraktion SPD

    at 28 Jan 2021 11:05

    Sehr geehrter Herr Moritz,
    liebe Initiatoren und Mitzeichner der Petition zur Verkehrssicherheit in unserer Stadt,
    im Namen der SPD-Fraktion danke ich Ihnen herzlich für die Übersendung Ihrer Petition und die damit verbundene Gelegenheit uns dazu zu äußern.
    Selbstverständlich werden wir die eingereichte und von mehr als 1.000 Bürgerinnen und Bürgern gezeichnete Petition im Rahmen der Ausschussberatungen mit Ihnen und den anderen Fraktionen inhaltlich diskutieren.
    Klar ist für uns, auf dem Weg der Verkehrswende und zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur hat Brandenburg an der Havel noch einen weiten Weg vor sich. Dabei fehlt es nicht an umfassenden Planwerken, Vorschlägen und Initiativen verschiedener Akteure. Auch die SPD-Fraktion hatte im Zusammenhang mit der Diskussion um den Verkehrsentwicklungsplan im Jahr 2018 einen umfassenden Katalog mit Verbesserungsvorschlägen in die Diskussion eingebracht. Den Beschlussantrag füge ich Ihnen auch gerne bei. Leider waren diese Ideen und Impulse seinerzeit nicht in der SVV mehrheitsfähig. Nichtsdestotrotz sehen wir wie Sie weiterhin an verschiedenen Stellen Verbesserungsbedarfe und Verbesserungsmöglichkeiten. Wir geben Ihnen Recht, Vieles wurde in Sachen Verkehr bereits in der SVV diskutiert, eine ganze Menge auch beschlossen, Pläne erarbeitet im Ergebnis jedoch nur wenig davon tatsächlich umgesetzt.
    Deshalb ist es aus unserer Sicht auch zuvorderst Aufgabe der Stadtverwaltung darzustellen, warum so viele wichtige Projekte über Jahre nicht oder nur halbherzig vorangetrieben wurden.
    Wir sind auch der Meinung, dass Brandenburg bei der Verkehrssicherheit insbesondere der schwächeren Verkehrsteilnehmer mit kleinteiligen Maßnahmen viel bewegen kann. Dafür wollen wir uns auch weiterhin einsetzen und freuen uns, wenn Ihre Initiativen und unsere Ideen gemeinsam dazu beitragen, Verkehrsprobleme in unserer Stadt nachhaltig zu lösen.
    Für Gespräche und Anregungen sind wir als SPD-Fraktion jederzeit offen.
    Mit freundlichen Grüßen
    Ihre Britta Kornmesser

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