• Stellungnahme zur Petition: Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Petitionen

    at 21 Feb 2021 20:53

    Sitzung AOSP vom 02.02.2021
    TOP 6.1 Petition für ein fahrradfreundliches Brandenburg an der Havel
    Einreicher: Petenten Herr Dr. Walter und Herr Dr. Peters

    Sehr geehrter Herr Paaschen,
    der Petitionsausschuss hat sich in seiner Sitzung am 02.02.2021 mit der o.g. Petition befasst. Die Petenten waren zu der Sitzung eingeladen und hatten Gelegenheit, Ihre Petition vorzustellen und an der Diskussion teilzunehmen.

    Der Petitionsausschuss hat folgende Empfehlung beschlossen, wie zur Petition Stellung genommen werden soll.
    Die Petition wird angenommen und das Anliegen der Petenten wird unterstützt. Die dafür notwendigen Haushaltsmittel sollen im Verfahren eingestellt werden.

    Ich werde am 24.02.2021 (Sitzung SVV) zur Petition entsprechend vortragen.

    Mit freundlichen Grüßen
    Claudia Sprengel
    stellv. Vorsitzende AOSP

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