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  • Beschluss des Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags

    18-11-15 15:14 Uhr

    Pet 2-17-15-2211-050870Forschung
    Der Deutsche Bundestag hat die Petition am 22.05.2014 abschließend beraten und
    beschlossen:
    Das Petitionsverfahren abzuschließen, weil dem Anliegen nicht entsprochen werden
    konnte.
    Begründung
    Der Deutsche Bundestag möge Gelder für Forschungszwecke bei der sehr weit
    verbreiteten Erkrankung "Histamin-Intoleranz" bereitstellen. Diese "Erkrankung" ist
    für viele Betroffene im Alter von fünf bis 99 Jahren eine oft lebenslange Qual.
    Zur Begründung trägt die Petentin im Wesentlichen vor, kaum ein Arzt kenne sich mit
    der Erkrankung aus, sehr viele bekämpfen nur die Symptome. Sie selbst sei seit über
    20 Jahren betroffen und reagiere auf den Genuss jeglicher Lebensmittel mit einem
    Asthma-Anfall und bekomme keine Luft mehr.
    Zu den Einzelheiten des Vortrages der Petentin wird auf die von ihr eingereichten
    Unterlagen verwiesen.
    Die Eingabe war als öffentliche Petition auf der Internet-Seite des Deutschen
    Bundestages veröffentlicht. Es gingen 170 Mitzeichnungen sowie zehn
    Diskussionsbeiträge ein.
    Der Petitionsausschuss hat der Bundesregierung Gelegenheit gegeben, ihre Haltung
    zu der Eingabe darzulegen. Das Ergebnis der parlamentarischen Prüfung stellt sich
    unter Einbeziehung der seitens der Bundesregierung angeführten Aspekte wie folgt
    dar:
    Die Bundesregierung wies darauf hin, dass das Bundesministerium für Bildung und
    Forschung (BMBF) die nationale akademische Ernährungsforschung mit dem vor
    Kurzem veröffentlichten Aktionsplan Präventions- und Ernährungsforschung so
    aufgestellt hat, dass sie in stärkerem Maße als bisher Lösungen für die aktuellen

    ernährungsassoziierten Gesundheitsprobleme entwickelt. Dies kann auch Forschung
    zu Histamin-Intoleranzbeinhalten.
    Die Bundesregierung wies im Übrigen gegenüber dem Petitionsausschuss darauf
    hin, dass im Zeitraum 2013 bis 2016 zur Umsetzung des Aktionsplanes bis zu
    125 Mio.€Fördergelder in die Präventions- und Ernährungsforschung fließen. Die
    Bundesrepublik Deutschland wirkt zudem aktiv an der gemeinsamen Planung der
    Forschungsprogramme in Europa (Joint Programming) im Bereich Gesundheit,
    Ernährung und Prävention ernährungsmitbedingter Krankheiten (Joint Programming
    Initiative "A Healthy Diet for a Healthy Life") mit und treibt so die Stärkung der
    deutschen Forschungslandschaft und deren Einbindung in den europäischen
    Forschungsraum voran.
    Mit diesen Aktivitäten wird der Bereich der Ernährungsforschung entscheidend
    gestärkt. Darüber hinaus können Anträge zur Erforschung der Krankheitsursachen
    jederzeit bei der von Bund und Ländern gemeinsam finanzierten "Deutschen
    Forschungsgemeinschaft e. V. (DFG, www.dfg.de/)" eingereicht werden. Eine
    zusätzliche Bundesinitiative wird daher von der Bundesregierung als nicht
    erforderlich angesehen.
    Hinsichtlich der von der Petentin beabsichtigten Gründung einer Selbsthilfegruppe zu
    Histamin-Intoleranz weist der Petitionsausschuss auf die Nationale Kontakt- und
    Informationsstelle zur Anregung und Unterstützung von Selbsthilfegruppen (NAKOS,
    www.nakos.de) hin, wo Informationen zur Gründung und Arbeitsweise einer
    Selbsthilfegruppe bzw. regionale Angebote von Selbsthilfekontaktstellen erhältlich
    sind.
    Vor dem Hintergrund des Dargelegten vermag der Petitionsausschuss ein weiteres
    Tätigwerden nicht in Aussicht zu stellen und empfiehlt daher, das Petitionsverfahren
    abzuschließen.
    Der abweichende Antrag der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die Petition
    der Bundesregierung - dem Bundesministerium für Gesundheit - als Material zu
    überweisen, wurde mehrheitlich abgelehnt.Begründung (pdf)