02/28/2014, 11:59
Sonderverordnung in Sondernutzungsrecht umgenannt.
Neuer Titel: Freie Platzwahl für das Coffee-Bike Karlsruhe durch schriftliche Sonderverordnung in schriftliches Sondernutzungsrecht der Stadt KA Neuer Petitionstext: Im Gegensatz zu vielen anderen Städten ist bei uns in Karlsruhe das beliebte Coffee-Bike an öffentlichen Plätzen verboten. Hintergrund ist die Regelung zum Verbot für fahrendes Gewerbe.
Allerdings gibt es derzeit keinen Mitbürger der Stadt, der etwas gegen ein Coffee-Bike hat. im Gegenteil wird es von allen Anwohnern geliebt, wenn sie es auf Privatflächen derzeit sehen. Anbei eine kurze Reportage: www.jungerkulturkanal.de/thema.html?id=1499
Ein Gerichtsverfahren hat jetzt zu Gunsten des Coffee-Bike entschieden, dass eine Verordnung erstellt werden soll, die dem Coffee Bike vorgeplante Stellplätze zuteilt. . Allerdings benötigen wir nun viele Unterschriften, um weiter zu kommen und ggf. einem Widerspruch entgegen zu wirken. Wir wollen freie Platzwahl mit Sondergenehmigung Sondernutzungsrecht um spätere Einschränkungen durch Behördenwahnsinn zu vermeiden. Denn wo etwas nur zu einem kleinen Teil erlaubt ist, kann ein Ordnungsamt immer noch Ärger machen. Warum das auch für dich so wichtig ist, siehst du unter Begründung!
