30.07.2026, 14:18

Meinung stärker gekennzeichnet:

Alte Formulierung:
- „Es gibt keinen logischen Grund, warum für sie laxere Regeln gelten sollten als für die Menschen, die ihr Gehalt durch Steuern finanzieren.“
- „Fehlzeiten bei Ausschüssen oder Plenarsitzungen werden bisher oft unzureichend oder ohne medizinischen Nachweis entschuldigt.“

Neue Formulierung:
- Statt dem ersten Satz: „Meiner Ansicht nach gibt es keinen logischen Grund, warum für Abgeordnete laxere Regeln gelten sollten als für die Arbeitnehmer, die das Budget für die Abgeordnetengehälter erwirtschaften.“
- Statt dem zweiten Satz: „Aus meiner Sicht werden Fehlzeiten bei Ausschüssen oder Plenarsitzungen bisher häufig unzureichend oder ohne einen verbindlichen medizinischen Nachweis entschuldigt, was ich für kritikwürdig halte.“


Neue Begründung:

Gleichbehandlung und Vorbildfunktion: Für Millionen Arbeitnehmer in Deutschland gilt: Der Arbeitgeber kann ein Attest ab dem ersten Tag verlangen (§ 5 Abs. 1 Satz 3 Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG)), bei vielen ist es vertraglicher Standard. Abgeordnete sind Volksvertreter. EsMeiner Ansicht nach gibt es keinen logischen Grund, warum für sieAbgeordnete gelockertelaxere Regeln gelten sollten als für die Menschen,Arbeitnehmer, die ihrdas GehaltBudget durchfür Steuerndie finanzieren.Abgeordnetengehälter Meinererwirtschaften. Meinung nachHier ist hier Gleichheit vor dem Gesetz gefragt.

Transparenz und Leistungskontrolle: Aus meiner Sicht werden Fehlzeiten bei Ausschüssen oder Plenarsitzungen werden bisher ofthäufig unzureichend oder ohne einen verbindlichen medizinischen Nachweis entschuldigt***.entschuldigt, was ich für kritikwürdig halte. Ein transparentes System sorgt dafür, dass Abwesenheiten nachvollziehbar und legitimiert sind. Wer für die Gestaltung des Landes bezahlt wird, muss bei Abwesenheit dieselben Nachweispflichten erfüllen wie jeder Angestellte.

Sicherung der Handlungsfähigkeit des Parlaments: Die Präsenzpflicht ist entscheidend für demokratische Abstimmungen und die Arbeit in den Gremien. Die Pflicht zur Krankschreibung ab Tag 1 erhöht die Verbindlichkeit und verhindert unbegründete Fehlzeiten.