28. 06. 2021 14:32
Sehr geehrte Unterstützerinnen und Unterstützer,
es war einige Zeit relativ ruhig und mancher dachte, der Einsatz gegen den Bau eines Funkmastes auf dem Schönower Sportplatz war eine Eintagsfliege. Nun ja, die Dinge sind kompliziert und manche Information und Sachstandsmitteilung unterliegt der Vertraulichkeit und der sogenannten Nichtöffentlichkeit der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung bzw. des Ortsbeirates.
Inzwischen ist dennoch einiges geschehen. Die Bernauer Stadtverordneten und der Hauptausschuss haben der nachträglichen Genehmigung des auf 30 Jahre abgeschlossenen Pachtvertrages für den Funkmaststandort nicht zugestimmt. Das führt nach der Rechtsauffassung der Stadt dazu, dass es für die notwendige Flächennutzung keinen gültigen Vertrag mehr gibt. Gut so.
Zugleich hat das Rathaus den Funkmastbetreiber darüber informiert und ihm die gemeinsame Suche nach einem alternativen Standort angeboten. Damit soll auch der Beschluss des Ortsbeirates unter dem Vorsitz von Ortsvorsteher Sven Grosche umgesetzt werden. Außerdem hat das Rathaus veranlasst, auch den früheren Standort auf den Dächern der Heine-Straße wieder mit in die Prüfungen einzubeziehen. Leider hat sich der Funkmastbetreiber gegen den Weg des Miteinanders und der Kooperation entschieden. Damit stellt er sich auch gegen den Wunsch vieler Schönowerinnen und Schönower, die sagen, wir sind nicht per se gegen technischen Fortschritt, halten aber den Standort auf dem Sportplatz für falsch.
Inzwischen hat der Funkmastbetreiber beim Landgericht Frankfurt (Oder) eine einstweilige Anordnung zur Fortsetzung der Bauarbeiten beantragt. Nach einer aktuellen Information des Bürgermeisters hat und wird sich die Stadtverwaltung auch weiterhin dagegen juristisch wehren. Die Bernauer Stadtverordneten und wir als Initiatoren dieser Petition begrüßen dies und haben den Bürgermeister darin bestärkt.
Uns erreichen immer wieder Anfragen, ob es etwas Neues in der Sache gibt. Sobald wir etwas erfahren haben und aus rechtlichen Gründen informieren dürfen, werden wir das auf diesem Wege sowie in den sozialen Medien tun. Wir bleiben dran, versprochen.
Wir wünschen Ihnen einen erholsamen Sommer und bitte bleiben Sie gesund.
Herzlichst, Ihr Daniel Sauer
