2020. 08. 15. 0:40
In der Sommersession hatte der Nationalrat der Schaffung eines Experimentierartikels zugestimmt. Auch die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerats unterstützt nun die Änderung des Betäubungsmittelgesetzes. Dieser ermöglicht streng reglementierte wissenschaftliche Studien zum Umgang mit Cannabis. Mit diesen Pilotversuchen soll untersucht werden, wie sich ein regulierter Zugang zu Cannabis auf den Konsum, die Gesundheit und das Kaufverhalten der Teilnehmenden auswirkt. Am 12. August 2020 hat die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerats dem Experimentierartikel zugestimmt. Bereits erarbeitete Projekte zur regulierten Cannabisabgabe mussten im 2017 aufgrund fehlender Rechtsgrundlage auf Eis gelegt werden. Den daraufhin eingeleiteten politischen Prozess zur Schaffung eines Experimentierartikels unterstützt die Stadt Zürich, und sie begrüsst daher den Entscheid der Ständeratskommission ausdrücklich. Sofern der Ständerat dem Experimentierartikel in der Herbstsession ebenfalls zustimmt und kein Referendum ergriffen wird, können die Forschungsvorhaben entsprechend den neuen rechtlichen Rahmenbedingungen wiederaufgenommen und vorangetrieben werden. www.nau.ch/ort/zurich/wichtiger-entscheid-fur-cannabis-studien-65760796
