Region: Straubing
Health

Kein 5G-Mobilfunk in Straubing - Für ein gesundheitsschonendes Mobilfunk-Konzept für SR

Petition is directed to
Oberbürgermeister Markus Pannermayr und den gesamten Straubinger Stadtrat
504 Supporters 271 in Straubing
Collection finished
  1. Launched October 2020
  2. Collection finished
  3. Submitted
  4. Dialog with recipient
  5. Decision

Die Petition befindet sich in der Prüfung beim Empfänger

at 05 Nov 2021 17:23

Hallo nochmal,

ich hatte mit der vorigen E-Mail leider einen falschen Status für die Petition gesetzt. Diesen Fehler kann ich scheinbar nur im Zuge der Versendung einer weiteren Mail korrigieren. Diese Mail könnt ihr daher eigentlich wieder löschen ;-)

viele Grüße,


Die Petition wurde eingereicht

at 05 Nov 2021 17:19

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Liebe Petitions-Unterstützer,

die Zeichnungsfrist ist am 25.10.21 abgelaufen. Am 31.10.2021 habe ich daher einen Offenen Brief an Oberbürgermeister Markus Pannermayr und alle Straubinger Stadträte verschickt. Ziel ist es, dass das Thema noch einmal im Stadtrat bzw. de zuständigen Ausschuss behandelt wird.

Ich habe Euch den Offenen Brief als PDF hier angehängt. Dem könnt Ihr alle Details entnehmen. Ich werde Euch bezüglich Feedback auf dem Laufenden halten.

viele Grüße,


Petition in Zeichnung

at 25 Oct 2021 12:08

Liebe Untersützer der Straubinger 5G/Mobilfunk-Petition,

heute endet die 12-monatige Laufzeit der Petition. 503 Unterschriften sind bis jetzt zu Stande gekommen, davon 271 direkt aus Straubing. Vielen Dank dafür an Euch alle!

Für einen Bürgerantrag, der dann zwingend im Stadtrat behandelt werden muss, benötigt man 1% der Stimmen aller Einwohner der jeweiligen Gemeinde. In Straubing wären das also ca. 470 Unterschriften von Straubinger Bürgern. Das bedeutet, dass aktuell 199 Unterschriften dafür fehlen. Ich bin im Moment dabei, einen offenen Brief an unseren OB Pannermayr sowie alle Stadträte zu verfassen. Ich will inhaltlich an dieser Stelle noch nicht vorgreifen, werde den Brief aber natürlich auch hier sofort veröffentlichen, sobald er rausgegangen ist. Ich kann aber schon soviel verraten, dass "Aufgeben" keine Option ist. :-)

viele Grüße,


Änderungen an der Petition

at 29 Sep 2021 16:35

Wir haben im Sommer mit einigen Info-Ständen der Petition einen deutlichen Schub geben können. Von der Zielmarke sind wir zwar noch ein ganzes Stück weg, aufgeben ist aber im Moment keine Alternative. Daher möchte ich hiermit die Laufzeit der Petition auf die maximal erlaubte Laufzeit von 1 Jahr verlängern.
VG, Stephan Bauer


Neues Zeichnungsende: 25.10.2021
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 479 (253 in Straubing)


Petition in Zeichnung - Infostand am 07.08.21 durchgeführt und Ausblick

at 18 Aug 2021 12:27

Liebe Petitionsunterstützer,

wie zuletzt angekündigt, haben Stadtrat Hans-Jürgen Hahn und ich am 07.08.21 zum 2. Mal einen Infostand am Stadtplatz aufgebaut. Wir konnten immerhin wieder 70 Stimmen sammeln. Im Schnitt kommen wir somit auf 10 Unterschriften pro Stunde.
Das ist noch nicht die Anzahl, die wir eigentlich bräuchten, aber Hans-Jürgen wird im Zuge der ÖDP-Infostände, die im Wahlkampf nun folgen werden, ebenfalls versuchen, weitere Unterschriften zu akquirieren.

Außerdem sehe ich es so, dass unser OB insbesondere bei Hans-Jürgen aufgrund der "verkorksten" Stadtratssitzung im April gewissermaßen in der Schuld steht. Insofern werde ich am Ende der aktuell geplanten Petitions-Laufzeit auf jeden Fall den OB kontaktieren und versuchen, dass das Thema nochmal auf die Stadtrats-Agenda kommt - und zwar unabhängig davon, ob wir nun 400, 500 oder 700 Stimmen haben werden.

Die Stimmenanzahl ist Anbetracht des nun seit 18 Monaten alles in den Schatten stellenden Corona-Themas durchaus schon beträchtlich und die Erfahrung mit den Info-Ständen hat gezeigt, dass viele Leute sich bereits informiert haben und sehr skeptisch sind, was das Thema 5G anbelangt. Die Erfahrung hat aber leider auch gezeigt, dass es sehr schwierig ist, mit denjenigen ins Gespräch zu kommen, die sich mit dem Thema noch gar nicht auseinandergesetzt haben.

Daher wäre es sehr wichtig, dass auch ihr als Unterstützer eure Freunde, Bekannte und Verwandte ein weiteres Mal auf die Petition hinweist und sie für das Thema sensibilisiert. Ich möchte euch dafür noch folgendes mit auf den Weg geben:

Selbst wenn jemand die Gesundheitsgefahren anzweifelt, die von den kritischen Experten beschrieben werden (und die ich definitiv für vertrauenswürdiger als das Bundesamt für Strahlenschutz und ICNIRP halte), so gibt es immer noch viele weitere Gründe, 5G äußerst kritisch zu sehen. Dies sind insbesondere die Gefahr des massiven Ausbaus der Überwachung (!!!) sowie der steigende Energieverbrauch durch den Betrieb der 5G-Rechenzentren. Ich denke es ist aber auch legitim, das immer wieder genannte Argument der selbstfahrenden Autos, die angeblich 5G benötigen, in Zweifel zu ziehen. Einerseits sollte die Kern-Funktionsfähigkeit für das autonome Fahren nie und nimmer von der Verfügbarkeit des Mobilfunk-Netzes abhängig sein (gem. Aussagen von kritischen Experten sollte so ein Fahrzeug niemals eine Betriebserlaubnis erhalten können). Vielmehr muss offensichtlich die Kernfunktionalität über die Sensoren im Auto selbst gewährleistet sein. Darüber hinaus ist das Thema "Autonomes Fahren" vom ethisch-moralischen Standpunkt her niemals in der Gesellschaft wirklich diskutiert worden. Die Regierung und die Industrie veruchen uns hier (Mal wieder!) vor vollendete Tatsachen zu stellen. Und der deutsche Ethikrat hinterfragt leider gar nicht, ob autonomes Fahren ÜBERHAUPT aus ethischer Sicht in einer akzeptablen Weise programmierbar ist. Stattdessen tut man so, als müsse man nur über die Ausgestaltungsnuancen reden. Die Öffentlichkeit wird somit (wieder Mal!) von der eigentlichen Problematik ferngehalten.
Auch erscheint es mir, dass die Politik ihr Versagen beim Ausbau des Glasfasernetzes nun mit dem übereilten Mobilfunk-5G-Ausbau cachieren möchte. Denn es ist völlig klar, dass für die allermeisten Industriebetriebe ein schnelles Internet über Glasfaser wichtiger wäre, als nahe gelegene 5G-Mobilfunk-Masten. Ich bin mir ziemlich sicher, dass kaum eine Firma ihr Firmennetzwerk auf der Basis des Mobilfunks ans Internet anbindet und wenn doch dann nur notgedrungen aufgrund des mangelnden Glasfaser-Ausbaus.

vielen Dank für euer Interesse und eure Mitwirkung!


Petition in Zeichnung - Info-Stand am 17.07.21 durchgeführt / 2. Info-Stand am 07.08.21

at 31 Jul 2021 22:33

Liebe Petitions-Unterstützer,

ich möchte euch hiermit kurz darüber informieren, dass die Petition noch "lebt". Mit der tatkräftigen Unterstützung unseres Straubinger ÖDP-Stadtrats Hans-Jürgen Hahn konnte ich am Samstag, den 17.07.21 von 09 - 17 Uhr am Straubinger Stadtplatz (gegenüber C&A) einen ersten Info-Stand durchführen. Es gelang uns trotz zweimaliger längerer Regenschauer immerhin 79 neue Unterschriften zu sammeln.

Für Samstag, den 07.08.21 haben wir den Stand erneut angemeldet und wieder den Platz beim C&A bekommen. Wir würden uns sehr freuen, wenn ihr in eurem Bekanntenkreis dafür Werbung machen könntet, sodass weitere Menschen, die die Gefahren des Mobilfunks erkannt haben oder sich in einem Gespräch hierzu mit uns informieren möchten, zu uns an den Stand kommen bzw. unterschreiben können.

Also teilt bitte wenn möglich diese Info! Im Anhang dieser Mail findet ihr ein Foto vom Stand. Rechts steht Stadtrat Hans-Jürgen Hahn, links steht meine Wenigkeit.

Nach der Erfahrung mit dem im Stadtrat knapp gescheiterten Antrag steht für die Petition m.E. das Ziel im Mittelpunkt, dass die Stadt künftig einen Sachverständigen beauftragt, der im Sinne des Verbraucherschutzes bzw. der Gesundheit der Bürger auf Augenhöhe mit den Mobilfunkanbietern kommunizieren kann und im Rahmen eines Konzepts einen weiter ungebremsten und überbordenden Ausbau des Mobilfunknetzes in Straubing verhindert.
Aktuell stellt sich die Situation so dar, dass die Stadt den Betreibern offensichtlich größtenteils freie Hand beim Ausbau lässt und die rechtlich vorhandenen Möglichkeiten nicht nutzt. Dieser Zustand muss beendet werden.

Nähere Infos zu den kommunalen Handlungsfeldern findet ihr z.B. auf folgender Seite der Verbraucherschutz-Organisation "diagnose:funk": www.diagnose-funk.org/publikationen/artikel/detail?newsid=1689

viele Grüße,


Petition in Zeichnung - Antwort des Stadtrat Hans-Jürgen Hahn auf Stellungnahme der Bürgermeister Solleder und Schäfer

at 30 Apr 2021 10:31

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Liebe Petitions-Unterstützer,

wie vorgestern angekündigt findet ihr hier im Anhang den 2. Leserbrief des Stadtrats Hans-Jürgen Hahn als Antwort auf die vorherige Stellungnahme der beiden Bürgermeister im SR Tagblatt. Es handelt sich auch hier um die ungekürzte Fassung.

Und bitte nicht vergessen: Den Unterschriftsbogen ausdrucken und von Bekannten, Verwandten etc. unterschreiben lassen und dann gerne selbst hochladen oder mir zuschicken an stephan.bauer (at) demokratie50.de ;-)

viele Grüße,


Petition in Zeichnung - Mein Leserbrief in voller Länge

at 28 Apr 2021 17:50

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Liebe Petitions-Unterstützer,

die Ausschuss-Sitzung führte im Straubinger Tagblatt zu einer beachtlichen Resonanz an Leserbriefen und einer Stellungnahme der beiden Bürgermeister Solleder und Schäfer. Da mein eigener Leserbrief an 3 Stellen gekürzt wurde, möchte ich Euch hier im Anhang den Leserbrief in voller Länge zur Kenntnis geben. Die im Tagblatt fehlenden Stellen sind gelb hinterlegt. Insbesondere finde ich die 2. Auslassung ärgerlich, da sie schon zentral wichtig zur Meinungsbildung des Lesers zum BfS erscheint.

Auf die besagte Stellungnahme der beiden Bürgermeister gab es in der gestrigen Ausgabe vom 27.04.21 nochmal eine Gegendarstellung von Stadtrat Hans-Jürgen Hahn, da die Bürgermeister die Geschehnisse im Vorfeld um den Referenten Jörn Gutbier völlig irreführend dargestellt hatten und damit sowohl der ursprüngliche Leserbrief von Hans-Jürgen sowie auch mein eigener unglaubwürdig gemacht wurden.
Da jedoch auch der 2. Leserbrief von Hans-Jürgen vom Tagblatt gekürzt wurde, werde ich Hans-Jürgen gleich noch fragen, ob er ihn mir zur Veröffentlichung hier ebenfalls in voller Länge zur Verfügung stellen kann.

viele Grüße!


Petition in Zeichnung - ÖDP-Antrag für 5G-Moratorium wurde heute in der Sitzung knapp abgelehnt

at 12 Apr 2021 21:27

Sehr geehrte Petitions-Unterstützer,

ich komme gerade von der kombinierten Sitzung des Umwelt- und des Wirtschaftsausschusses. Nach einer teilweise hitzigen Diskussion endete die Abstimmung des Wirtschaftsausschusses 6:6 und die des Umweltausschusses 5:7 gegen den Antrag des ÖDP Stadtrats Hans-Jürgen Hahn. Der Antrag ist somit leider mit 11:13 abgelehnt.

Insofern war es aber gut, dass ich die Unterschriften heute noch nicht abgegeben habe, denn nun haben wir immer noch die Möglichkeit, bei Erreichen des Petitions-Quorums einen Bürgerantrag zu stellen, der dann erneut behandelt werden muss - idealerweise dann mit Herrn Gutbier als Referenten. Ein 2. Mal würden wir uns da sicher nicht mehr abspeisen lassen.

Hans-Jürgen hat sich wirklich tapfer geschlagen und die Themen knallhart auf's Tablett gebracht. Er hat es offensichtlich doch geschafft, bei dem ein oder anderen Stadtrat die Zweifel an der Ungefährlichkeit von 5G zu erhärten.

Wie erwartet argumentierten beide Gast-Referenten eindeutig pro 5G. Fast schon lachhaft war die Begründung von Frau Schmidt vom Bundesamt für Strahlenschutz zur Risikoeinschätzung ihres Amtes zu einer Studie, die an Ratten und Mäusen durchgeführt worden war und die Hans-Jürgen in seiner Rede erwähnt hatte: Frau Schmidt "entkräftete" die Studienergebnisse damit, dass eine höhere Krebsrate nur bei den Ratten-Männchen nachgewiesen werden konnte, nicht jedoch bei den Weibchen und den Mäusen. Für Frau Schmidt mag das ein beruhigendes Ergebnis sein, für mich als Mann jetzt aber eher nicht...

Ich bin mir fast sicher, dass die Abstimmung nochmal anders hätte ausgehen können, wenn Herr Gutbier anwesend gewesen und die Gegenargumente sicher aus der Hüfte widerlegen hätte können.

Das Abstimmungsergebnis wurde von einigen ÖDP-Mitgliedern trotzdem fast schon als "historisch" bezeichnet weil quasi über Jahrzehnte ÖDP-Anträge in der Regel nur die eigenen Stimmen erhielten.

Das sollte Mut machen, dass wir mit dieser Petition ein 2. Eisen im Feuer haben. Ich habe die Petition nun nämlich bis zum 01.10.21 verlängert. Die Hoffnung ist, dass wir im Sommer Info-Veranstaltungen und Info-Stände am Stadtplatz ohne großartig störende Corona-Einschränkungen durchführen und dabei die entscheidenden Stimmen sammeln können.

Ihr als Unterstützer könntet z.B. auch den Unterschriftsbogen, der auf der Petitions-Hauptseite rechts anzuklicken ist, herunterladen und eure Freunde, Bekannte, Verwandte unterschreiben lassen. Ihr könnt den Bogen dann entweder selbst hochladen oder mir zusenden. Das ist wahrscheinlich effizienter als den Leuten den Link zu schicken, weil die Meisten es dann doch wieder vergessen.

Lasst uns an dem Thema dranbleiben!

Viele Grüße,


Änderungen an der Petition

at 12 Apr 2021 20:58

Wir haben das Sammlungsziel noch nicht erreicht. Es ist aufgrund der aktuellen Corona-Einschränkungen notwendig, die Petition den ganzen Sommer noch weiterlaufen zu lassen, damit hoffentlich auch über Info-Veranstaltungen bzw. Info-Stände am Stadtplatz die benötigte Zahl an Unterschriften noch erreicht wird.


Neues Zeichnungsende: 01.10.2021
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 262 (126 in Straubing)


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