11.07.2013, 12:13
Liebe Bewegte und Bewegerinnen,
Sie haben unsere Petition: Kein Militärspektakel in Breisach unterstützt. 1000 Unterschriften wollten wir sammeln, 521 sind es geworden. Ihre Unterschrift war dabei. Danke für die Unterstützung, die uns sehr wichtig war und ist.
Unser Protest war erfolgreich. Die Stimmen für den Frieden waren- zumindest an diesem Tag und zumindest in Breisach - nicht zu überhören.
www.friedensrat.org/pages/aktionen/festefeiern-ohne-militaer--freunde-brauchen-keine-waffen.php
Wir sagen an dieser Stelle "Auf Wiedersehen" bei der einen oder andereren Aktion für Frieden, sozialen Fortschritt und Demokratie.
Was es mit demokratischen Grundrechten konkret auf sich hat, auch dafür steht die Aktion vom 15. Juni in Breisach:
Darüber möchten wir Euch in Kenntnis setzen:
Gegen das Militärspektakel in Breisach am 15. Juni hatten wir unseren Protest angemeldet. In der Öffentlichkeit. Und auch bei den zuständigen Behörden. Die sind zwar - leider - nicht für den Protest zuständig. Aber für dessen "ordentliche" Durchführung.
In unserem Fall das Landratsamt Breisgau- Hochschwarzwald. Das schickte uns - zur Vereinfachung - ein Formular "zur Vereinfachung der Anmeldung."
Wir können verstehen: Die Ordnungsbehörden wollen wissen. Am Besten alles. Also auch: Welche Organisationen haben ANgerufen. ( Bleibt die Frage:Wen?? Warum??) Dann die Frage: Einsatz von Fahnen. Oder auch Einsatz von Spruchbändern. Alles hoch bedeutsame Fragen. Vor allem die letzte: Bekleidung der Teilnehmer. Man oder auch frau stelle sich vor: Da kommen die Menschen zur Demo - und sind nackt.
Wir haben auf die Nutzung des hilfreichen Formulars verzichtet und eine politische Kundgebung unter bekanntem Thema angemeldet.
Die wurde auch genehmigt. Aber mit Auflagen versehen, die der Genehmigung zugleich Hohn sprechen.
Wir haben beide Dokumnete auf unserer Homepage veröffentlicht: www.friedensrat.org/pages/friedensrat/aktionen/festefeiern-ohne-militaer/proteste-gegen-militaerspektakel-nachlese-2.php
Und zugleich das "Komitee für Grundrechte" um eine Stellungnahme gebeten. Die aber leider wenig Mut macht. Denn darin heißt es: ... (in der Genehmigung) sind Teile drin, gegen die man vorgehen könnte, zugleich haben sich an vielen Orten schon viel weitgehendere Auflagen eingebürgert. Da müsste man zwar immer etwas gegen unternehmen, es macht aber nur Sinn, wenn man das mit einiger Sicherheit auch erfolgreich machen kann. Insofern gibt es vielleicht Anlässe, die sich für eine exemplarische Klage besser eignen. (Ich empöre mich ja schon über die erste Auflage: Die Polizei darf eine Versammlung erst auflösen, wenn von ihr insgesamt Unfriedlichkeit ausgeht und nicht nur von Teilen. Es kann nicht sein, dass ein Versammlungsleiter schon beenden soll, wenn er nicht alle Teilnehmer erreicht.)"
Hier öffnet sich ein weiteres Feld für das es heißt: "Wehret den Anfängen".
Herzliche & friedliche Grüße aus dem Markgräflerland
Bleiben Sie unserer Sache und uns gewogen
Uli Rodewald
Friedensrat Markgräflerland