• Änderungen an der Petition

    at 21 May 2019 23:27

    Zum besseren Verständnis und für mehr Klarheit über die Notwendigkeit und Wichtigkeit dieses Anliegens .


    Neuer Petitionstext: Wir erleben gerade gerade, wie kleinst Nazi-Parteien rechtsextreme neonazistische Kleinparteien wie "der Dritte "Der III. Weg" unbehelligt durch die Straßen marschieren, Angst u und Schrecken durch paramilitärisches Auftreten und Uniformen verbreitet, verbreiten und die Bevölkerung einschüchtert und einschüchtern.
    Demokratisch gewählte Politiker wie der
    Bürgermeister Dinkelmann es für nicht nötig hält, dies von Mettmann, Thomas Dinkelmann, unterlassen es, die demokratiefeindlichen Aktionen der Rechtsradikalen im Vorfeld zu unterbinden oder und verweigern unter fadenscheinigen Argumenten die Öffentlichkeit zu informieren.
    Gleiche Phänomene finden wir in Mönchengladbach. Gelbe-Westen
    Aufklärung der Öffentlichkeit.
    Ähnliche Vorkommnisse werden aus Mönchengladbach berichtet. Unter dem Deckmantel der oppositionellen Gelbwesten
    spazieren Rechtsradikale wie selbstverständlich durch die Stadt und verbreiten Untergangs Verschwörungstheorien Untergangs- und Verschwörungstheorien. Parolen vom Ende des Abendlandes und der Unrechtsherrschaft der Merkelregierung. des „Merkel-Regimes“ machen die Runde.
    In Chemnitz,,trauern” 1000 Chemnitz ,,trauerten” Anfang September 2018 mehr als eintausend rechtsextreme Politiker aus AfD und NPD, rechtsradikale Hooligans und Neo-Nazis u Hooligans um das Opfer einer bislang nicht aufgeklärten Straftat und marschieren mit NS Symbolen NS-Symbolen und unter Zeigen des Hitlergrußes unbehelligt durch die City,
    Gegenproteste wurden bereits im Vorfeld wurde nicht genehmigt , Nürnbergsch, durch mangelnde Genehmigung unterbunden. Erst im März diente Chemnitz polizeibekannten Extremisten und Hooligans als Kulisse für einen erneuten Aufmarsch zu „Ehren“ eines polizeibekannten NSU-Unterstützers und Neo-Nazis.
    In Nürnberg,
    genau Dort, dort, wo einst Adolf Hitler seine Massenpropaganda inszenierte, haben trafen sich im Februar 2019 Neonazis zu einem Fackelmarsch getroffen. auf dem historisch vorbelasteten ehemaligen NS-Reichsparteitaggelände. Die Polizei wollte gab an, von den Umtrieben der Rechtsradikalen nichts bemerkt haben . Diese haben. Ermittlungen wegen des Verdachts auf Volksverhetzung wurden erst deutlich im Nachhinein aufgenommen, nachdem überregionale Medien von den Vorfällen berichteten.
    Die
    Liste der angefügten Beispiele lässt sich endlos fortsetzen. Damit muss beliebig fortsetzen.
    Als Unterzeichnende dieser Petition fordern wir
    ein für allemal Schluss sein wir konsequentes Vorgehen der Politik in Bundes- und Landesregierungen und auf kommunaler Ebene um zukünftig ähnlich geartete Aufmärsche, Einschüchterungsversuche, Machtdemonstration und offenkundige Rechtsbrüche seitens rechtsextremer Parteien, rechtsradikaler Aktivisten und offen auftretender Neo-Nazis im Vorfeld zu unterbinden und so einer weiteren Radikalisierung der Gesellschaft Einhalt zu gebieten.
    Wir
    fordern das solche Aufmärsche , Einschüchterungen den Schutz unserer Städte vor den demokratiefeindlichen Auswüchsen Rechtsradikaler Ideologien du fordern hiermit die Politik zu sofortigem Handeln gegen diese gesellschaftsfeindlichen Auswüchse auf. Wir empfinden es als eine demokratische Pflicht, der gewählte Repräsentantinnen und Machtdemonstration von Nazis Einhalt von Politik und Politikern geboten wird.
    Nie Wieder, unsere Städte müssen geschützt werden, tun sie endlich sofort ihre demokratische Pflicht und wofür sie weiterhin gewählt worden sind.
    Repräsentanten der Zivilgesellschaft umgehend nachkommen müssen.
    Wir fordern Sie auf:
    Verteidigen sie Sie unser Grundgesetz und unsere freiheitliche Ordnung freiheitlich demokratische Grundordnung!
    Stärken Sie
    unsere Demokratie.
    Demokratie und sehen Sie nicht weg.
    Sie sind unsere rechtmäßig gewählten Vertreter, nehmen sie Vertreterinnen und Vertreter. Nehmen Sie endlich die von uns an sie Sie übertragene Verantwortung wahr.

    Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 874

  • https://verfassungsblog.de/der-iii-weg-in-plauen-und-das-militanzverbot-des-versammlungsrechts/

    at 19 May 2019 19:52

    I. Der Wunsiedel-Beschluss: Rechtsgüterschutz jenseits der geistigen Sphäre des Für-richtig-Haltens.,, Vor allem aber ist zu bedenken: Wird ein Verstoß gegen das Uniformierungsverbot bejaht und schreitet die Polizei nicht ein, steht der Vorwurf der Strafvereitelung im Amt im Raum (§ 258a StGB). Denn das Uniformierungsverbot ist strafbewehrt (§ 29 SächsVersG; § 28 [B-]VersG) und die Polizei nach dem Legalitätsprinzip zur Strafverfolgung verpflichtet.“

  • Erfurts Neonazis Wechseln Partei

    at 27 Apr 2019 17:38

    #Der III. Weg

    In Thüringen kann die Neonazi-Kleinstpartei »Der III. Weg« ihre Strukturen weiter ausbauen. Durch den Übertritt bereits bekannter Neonazis wie Enrico Biczysko aus Erfurt und des Szene-Aktivisten Michel Fischer verfügt die Partei nun auch in der Landeshauptstadt über Personal und eine Immobilie.

  • 14.04.2019 | 13:34 UhrVerdacht auf Volksverhetzung: Staatsanwaltschaft Chemnitz prüft Wahlwerbung

    at 16 Apr 2019 08:47

    Die SPD Chemnitz hat Strafanzeige gegen die rechte Kleinpartei "Der III. Weg" erstattet. Hintergrund sind die Europawahlplakate der Partei, die in Chemnitz an verschiedenen Stellen an Laternenmasten aufgehängt wurden. Auf den Plakaten steht "Reserviert für Volksverräter", im Hintergrund sind in schwarz-weiß Gitterstäbe einer Gefängniszelle zu sehen.
    "Wenn die Partei Der III. Weg unter dem Deckmantel der Wahlwerbung indirekt dazu aufruft, 'Volksverräter'am Laternenmast aufzuhängen, braucht es nicht viel Fantasie, hier den Anfangsverdacht einer Straftat anzunehmen", erklärte Jürgen Renz, Vorsitzender der SPD Chemnitz.
    Die Stadt Chemnitz äußert sich auf ihrem offiziellen Twitteraccount gegen die Plakate: "Die Stadt Chemnitz positioniert sich klar gegen Volksverhetzung. Diesen Verdacht sehen wir bei diesem Plakat." Der Inhalt der Plakate sei umgehend an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet worden. Vor Montag wäre aber nicht mit einer Entscheidung zu rechnen. Ohne diese Entscheidung sei es rechtlich www.mdr.de/sachsen/chemnitz/chemnitz-stollberg/wahlplakate-dritter-weg-in-pruefung-chemnitz-100.html

  • Natürliche Auslese , eines der kranken Gedanken der Nationalsozialisten Ideologie des Dritten Weg hier zu ein Auszug aus der völkischen, arischen Gedankenwelt, Kranke Menschen sind nicht ,,Lebenswert” ,,Entartet”

    at 08 Apr 2019 10:06

    Natürliche Auslese , eines der kranken Gedanken der Nationalsozialistischen Ideologie des Dritten Weg hier zu ein Auszug aus der völkischen, arischen Gedankenwelt, Kranke Menschen sind nicht ,,Lebenswert” ,,Entartet” Krankheit ist Auslese, ist Teil der natürlichen Entwicklung. Den menschlichen Körper, welcher von schwerer Krankheit befallen ist, reflexartig mit der modernsten Medizintechnik von seinem Leiden zu befreien, ohne daß er selbst zu diesem Heilprozess beigetragen oder ihn gar selbständig bewerkstelligt hat, ist ein Verbrechen an der Gesellschaft und der Natur.

  • Hier ein Bsp für den biologischen, Faschistischen, NS Frauenbild der NS Ideologie des Dritten Weg ‘es Parallelen zum NS Terrorregime ausdrücklich vorhanden

    at 03 Apr 2019 15:34

    Hier nochmal ausdrücklich erwähnt, die Infos dienen zur Aufklärung u Sensibilisierung für diese Kleinst Nazipartei u deren Gefahr für unser Land. Hier ein Bsp für das biologische, Faschistische, Frauenbild der NS Ideologie des Dritten Weg ‘es Parallelen zum NS Terrorregime ausdrücklich vorhanden . Desweiteren die 3 Säulen des 3 Weges zur Zerschlagung d demk.Gesellschaft u Pläne zur Machtübernahme der-dritte-weg.info/2019/04/die-weggefaehrtin-027-das-frauenbild-aus-biologisch-weltanschaulicher-sicht-teil-2-2/

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