Außenpolitik

Keine Gewalt gegen Gewalt - Ukraine-Waffenlieferungen und Wirtschaftskrieg gegen Russland stoppen!

Petition richtet sich an
Bundesregierung
51 Unterstützende 50 in Deutschland

Sammlung beendet

51 Unterstützende 50 in Deutschland

Sammlung beendet

  1. Gestartet Oktober 2022
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht
  4. Dialog mit Empfänger
  5. Entscheidung

13.01.2023, 09:45

Liebe alle, die ihr unterschrieben habt,

vielen Dank nochmal für die Unterstützung, und eine Nachricht zum Schluss, zu "Keine Gewalt gegen Gewalt - Ukraine-Waffenlieferungen und Wirtschaftskrieg gegen Russland stoppen!" [https://openpetition.de/keinegewalt].

51 Zeichnungen waren ja nun keine große Friedensbewegung. Einige hat wohl der Aspekt Offenheit auch gegen "Rechts" abgeschreckt: "Statt pauschaler Diffamierung einer Oppositionsbewegung möchte ich differenzierte, konkrete Diskussion mit Menschen."

Mitte November hatte ich die Petition an 3 Ministerien geschickt, nach vergeblichen Versuchen, dort anzurufen. Auch Rückrufbitten wurden ignoriert, und es kam keine inhaltliche Reaktion. Vom "Verteidungs"- und Wirtschaftsministerium (buergerdialog@bmwk.bund.de) gab es eine Eingangs- und Wahrnehmungsbestätigung - Schweigen beim hauptsächlich zuständigen Außenministerium.

Wesentlich mehr an Bürgerdialog interessiert (und auch eher zuständig) waren die beiden angesprochenenn Bundestagsabgeordneten. Vom geplanten Straßen-Gespräch mit Antje Tillmann / CDU hatte ich ja schon geschrieben. Es waren noch 2 UnterstützerInnen dazu gekommen, und wir hatten ein teils erregtes, insgesamt sehr konstruktives Gespräch.

Bei Frank Schönemann, dem Weimarer Mitarbeiter von Carsten Schneider / SPD war ich alleine. Das Gespräch war noch tiefgehender, wirklich an Friedenslösungen interessiert, aber halt doch skeptisch, was Umsetzungsmöglichkeiten angeht. Besonders habe ich die Idee Abbau deutsch-amerikanischer Atomwaffen als Verhandlungsangebot betont. Er wird sicher Carsten Schneider kurz berichten - aber was dann über Fraktion, Koalition, internationale Zwänge, Wirtschafts- und Mediendruck noch übrigbleibt?

Immerhin ist bei beiden Gesprächen der Wunsch nach einem Ende von Waffenlieferungen und Wirtschaftskrieg angekommen. Vielleicht wollt ihr auch Gespräche mit Abgeordneten anmelden? Das scheinen sie nur selten zu machen, sind da nicht überlaufen, und mit uns reden ist ihr Job.

Ein kleiner Nebenerfolg: Gestern habe ich nach der Maybrit-Illner-Diskussion die Petition in einen Kommentar übersetzt; der steht jetzt an erster Stelle:
www.zdf.de/politik/maybrit-illner/panzerwende-in-berlin-wo-sind-jetzt-die-roten-linien-maybrit-illner-vom-12-januar-2023-100.html

Es gibt viele Möglichkeiten, der herrschenden Kriegslogik zu widersprechen - steter Tropfen höhlt den Stein!

Herzliche Grüße
Johannes


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