28.01.2020, 11:02
Grund der Änderung ist eine E-Mail von der OpenPetition-Redaktion, wonach Passagen mutmaßlich mit Punkt 1.5 der Nutzungsbedingungen im Konflikt stehen.
Alle geänderten Passagen wurden im Text mit
###entfernt nach Kritik durch OpenPetition ###
markiert.
Neuer Petitionstext: Text (geändert nach Kritik der OpenPetition-Redaktion):
Am 29.01.20 entscheiden die Landräte Mittelsachsens und des Erzgebirgskreises im Kulturkonvent, ob der Treibhaus e.V. Döbeln für 2020 die vorläufig zurückgestellte institutionelle Förderung in Höhe von mehr als 100.000 Euro erhalten soll oder nicht. Hintergrund ist die vom Verein seit Jahren zumindest passiv geduldete, linksextremistische Gewaltpropaganda, geduldete ###entfernt nach Kritik durch OpenPetition ###Ausgestaltung der Vereinsräume mit Werbematerial, welche vom Kulturkonvent auf Anregung der AfD hin geprüft und beanstandet wurde. wurde, weil dieses vielfache Aufrufe zur Gewalt und zum Diebstahl enthielt.
Die vom Kulturkonvent erteilten Auflagen will der Treibhaus e.V. offenbar nur teilweise und widerwillig erfüllen. Er stellt sich über bundesweite Medienkontakte als Opfer eine Schmutzkampagne dar und ###entfernt nach Kritik durch OpenPetition ### versucht unser Anliegen und uns zu diskreditieren und von seinem hausgemachten Problem abzulenken. Eingefordert wurde nicht eine weltanschauliche oder politische Neutralität, sondern die Achtung vor unserer Freiheitlich-Demokratischen Grundordnung, insbesondere vor dem Gewaltmonopol des Staates. Damit tut sich der Verein leider schwer. Er bestreitet sogar, dass Extremismus definierbar und abgrenzbar sei.
Wir sagen als Alternative für Deutschland und im Namen der Bürger von Mittelsachsen: NEIN! Der Schmutz hängt Diese Aufrufe ###entfernt nach Kritik durch OpenPetition ### hängen bei euch an der Wand, Wand und er liegt liegen euch offenbar so sehr am Herzen, dass ihr ihn sie vehement verteidigt. Deshalb wollen wir euch kein Steuergeld mehr anvertrauen!
Wir fordern Sie, unsere Wähler und Mitbürger auf, dem roten Verein die Rote Karte zu zeigen. Unterzeichnen Sie noch heute diese Petition und machen Sie den Randalepaten ###entfernt nach Kritik durch OpenPetition ### Treibhaus-Freunden klar: #WIRSINDMEHR!
besitzt. besitzt.
Fordern Sie die Landräte auf, sich die Unverschämtheit des Vereins nicht länger bieten und die Fördermittel anderen Institutionen in der Region zukommen zu lassen, welche sich um die Förderung von Kultur wirklich verdient gemacht und das in sie gesetzte Vertrauen ohne Wenn und Aber gerechtfertigt haben. haben.
Der Verein Treibhaus e.V. soll bis auf weiteres keine institutionelle Förderung des Kulturkonvents mehr erhalten.
werden. werden.
Der Vereinsvorstand des Treibhaus e.V. soll die Verantwortung für die jahrelange Duldung, Verschleierung und Verharmlosung ###entfernt nach Kritik durch OpenPetition ### Präsentation der Gewaltpropaganda kritisierten Werbemittel in seinen Räumen übernehmen und geschlossen zurücktreten, um den Weg für einen Neuanfang, für eine wirklich demokratiefördernde politische Bildung im "Haus der Demokratie" in Döbeln freizumachen. Wenn alle gewählten Volksvertreter und alle Mitbürger, die sich an Anstand und Respekt halten, dort freien Zugang und selbstverständliches Rederecht erhalten, kommen wir diesem Ziel näher. näher.
Bitte unterzeichnen Sie diese Petition und treten Sie mit uns ein für eine Wende im Umgang mit verkappten und offen gewalttätigen ###entfernt nach Kritik durch OpenPetition ### Linksextremisten. Klare Kante und keine müde Mark für Gewalt gegen unsere Polizei und unsere Institutionen, keine Steuergelder mehr für Menschen, die unser Land auflösen und meistbietend an Glücksritter verhökern wollen, denen das Messer locker sitzt. ###entfernt nach Kritik durch OpenPetition ###. Keine Fördermittel für Menschen, denen Anarchie und grenzenloser Zugang auch für Fanatiker und Kriminelle vorschwebt. ###entfernt nach Kritik durch OpenPetition ###vorschweben. Um sinnvolle Freizeitbeschäftigung und Musik zu fördern, sich mit der eigenen Geschichte auseinanderzusetzen und die Zukunft miteinander zu erstreiten, brauchen wir keine Spaltung und Radikalisierung, sondern Mut. Auch den, gegen Stereotype aufzubegehren und aufeinander
zuzugehen. zuzugehen.
Unsere Zukunft braucht alle Ideen. Die der Konservativen aus AfD und CDU ebenso wie die von Linken oder Liberalen, von Alten und Jungen. Unsere Zukunft braucht Mut zum Bewahren und zum Neues wagen, Mut zum offenen, ergebnisorientierten Diskurs und zum Kompromiss. Mut zu Anstrengung und selbstlosem Einsatz, Mut zum Verzicht, Mut Fehler zu machen und zuzugeben. zuzugeben. Mit Respekt und ohne
Gewalt. Gewalt. Zeichnen Sie mit!
Neue Begründung: Der Treibhaus e.V. Döbeln sozialisiert seit Jahren, entgegen anderslautender Darstellungen, Jugendliche mit der Ideologie der sogenannten Autonomen Szene in Sachsen. Hierzu nutzt er Propagandamaterial in Form von Stickern und Plakaten, die zu gewaltsamen Aktionen gegen Andersdenkende und Polizeibeamte sowie zum Diebstahl und Plünderung aufrufen und sich als "Dekoration" in großer Zahl seit Jahren in seinen öffentlich frequentierten Räumen befinden, vor allem im Café Courage in Döbeln.
Eine Auswahl findet sich unter afd-mittelsachsen.de/index.php/homepage/pressemitteilungen/1200-treibhaus-e-v-afd-kreistagsfaktion-fordert-grundsanierung-statt-nur-renovierung.html afd-mittelsachsen.de/index.php/homepage/pressemitteilungen/1200-treibhaus-e-v-afd-kreistagsfaktion-fordert-grundsanierung-statt-nur-renovierung.html
Nach außen gibt sich der Verein engagiert für Demokratie und eine offene Gesellschaft, gegen Rassismus und Homophobie, gegen Nazis und für eine Willkommenskultur für alle. Es werden verschiedene soziokulturelle Aktivitäten entfaltet, die sich an Kinder, Jugendliche und Ältere sowie speziell an Mädchen und Frauen und an Asylsuchende richten, denen man bei der Integration behilflich sein will. Der Verein wirkt nach eigener Aussage aktiv in Kitas und Schulen hinein und hat sich mit der lokalen evangelischen Kirche vernetzt. So wird eine Fassade geschaffen, in der sich viele gutgläubige und gutmeinende Mitbürger wiederzufinden glauben. Vor Ort aber wird ungeniert eine mindestens passive politische Agitation für verfassungsfeindliche Gruppengeduldet, indem man entsprechende einschlägige Propaganda und Symbolik flächendeckend im öffentlichen Bereich an den Wänden präsentiert.
Diese Propaganda ist identisch zu jener, die in anderen einschlägigen Treffpunkten der gewaltbereiten autonomen Szene vorgefunden wird, sei es in Leipzig Connewitz, Berlin, Hamburg oder anderen deutschen Großstädten. Auf Stickern und Plakaten wird auch direkt für die einschlägigen Sportklubs "Roter Stern" Chemnitz sowie für inzwischen für ihre Vandalismus- und Gewaltbilanz berüchtigten Ereignisse wie den Euromayday oder den 1.Mai geworben. Gewalt ist die Lösung, dieser Geist spricht dort von den Wänden. Einige mögen das übersehen, andere ignorieren, wieder andere verharmlosen es als "Jugendkultur". Vor allem jüngere Mitbürger aber sind für solche "Lösungen" empfänglich, wie sich mit schöner Regelmäßigkeit bei Ausschreitungen und Straftaten aus diesem Milieu heraus beobachten lässt und so mancher sächsische Polizist wurde deshalb bereits verletzt.
Der Verein hat sich mehrfach geweigert, expliziten Forderungen aus der Öffentlichkeit wie der Behörden zur vollständigen Entfernung dieser Propaganda nachzukommen und so das verlorene Vertrauen zumindest teilweise wiederherzustellen, zuletzt im Vorfeld der Kommunalwahl 2019. Auf die aktuellen Forderungen aus dem Kulturkonvent hat der Verein ohne selbstkritische Prüfung ablehnend reagiert und lässt sich durch einen Szeneanwalt aus Leipzig vertreten, der die erwiesenen Tatsachen und die Definierbarkeit von Extremismus ebenso abstreitet wie ein offener Brief von Sympathisanten, welche angeblich ihre Kinder im Verein zu Humanisten erziehen ließen und von Gewaltaufrufen nichts wahrgenommen haben wollen. Offenbar haben diese Unterzeichner einen zumindest partiellen Realitätsverlust erlitten, oder verschleiern diese Gewalt bewusst, denn das Material hängt dort seit Jahren.
Sehr nahe steht der Treibhaus e.V. auch dem Jugendhaus Rosswein e.V., aus in dessen Umfeld sich mutmaßlich die autonome Gruppe Antifa RDL (Rosswein-Döbeln-Leisnig) rekrutiert hat. ###entfernt nach Kritik durch OpenPetition ### nachweislich aktiv war. Letztgenannte wird seit Jahren vom Sächsischen Verfassungsschutz beobachtet und ist bei vielen gewalttätigen Aktionen der sogenannten Antifa aktiv, die u.a. das Demonstrationsrecht anderer Bürger vereitelt haben und bei denen Polizisten gefährdet und zum Teil verletzt wurden.
Der Verein strebt nach eigenen Angaben eine Förderung der politischen Debatte und eine offene Diskussionskultur an. Tatsächlich jedoch werden bereits im Eingangsbereich des Café Courage Andersdenkende verbal ausgegrenzt und abgeschreckt abgeschreckt, sich an Diskussionen zu beteiligen durch die plakativ zur Schau gestellte Gewaltverherrlichung. Hinzu kommt, dass mit dem Verweis auf das Hausrecht der Zutritt für Personen allein aufgrund einer ausschließlich durch den Verein erfolgenden Zuordnung oder eine bekannte Zugehörigkeit zu bestimmten politischen Gruppen verwehrt und in der Praxis auch durchgesetzt wird. wird. Man predigt Offenheit und offenen Diskurs, praktiziert aber Ausgrenzung und restriktive Diskurse - das Gegenteil unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Freiheit ist immer zuerst die Freiheit des Andersdenkenden, seine Sicht sagen zu dürfen. Im Café Courage ist das offenbar für bestimmte Mitbürger unerwünscht, obwohl der Verein auch von deren Steuergeld 12 Mitarbeiter hauptamtlich beschäftigt.
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 483
